Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Von-der-Vogelweide-Straße von Bochumer Landstraße bis Veldeckestraße

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität befasst sich mit der Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Von-der-Vogelweide-Straße im Abschnitt zwischen Bochumer Landstraße und Veldeckestraße. Das Vorhaben umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik. Die vorläufige Kalkulation für die gesamte Maßnahme beläuft sich auf 8.000 Euro.

Die Maßnahme ist nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) beitragsfähig. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG, die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, werden die der Kommune entgangenen Einnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet, sofern der Beschluss nach diesem Datum erfolgt. Mit der entsprechenden Neuregelung des § 8a KAG entfallen zudem die Verpflichtung zur Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie die Durchführung einer Anliegerversammlung.

Die Notwendigkeit der Maßnahme wird mit der Einhaltung der DIN-Norm EN 13201 und der Gewährleistung der Verkehrssicherheit begründet, da die aktuelle Beleuchtungsanlage diese Anforderungen nicht erfüllt. In Bezug auf den Klimaschutz wird die Maßnahme als positiv bewertet, da durch die Umstellung auf LED-Technik ein geringerer Stromverbrauch resultiert, auch wenn für die Straßenbeleuchtung Ökostrom bezogen wird.