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TOP: Einrichtung von Bewohnerparkbereichen

0744/2024/LINKE 23.05.2024 Geschäftsbereich 6

❌ Zurückgezogen / abgelehnt 23.05.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Die Linke hat im Ausschuss für Verkehr und Mobilität einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung von Planungskonzepten für Bewohnerparkbereiche in den Stadtteilen Holsterhausen, Rüttenscheid (Mädchenviertel) und Südviertel zu beauftragen. Diese Konzepte sollen auch die Einbindung von Quartiersparkhäusern beinhalten. Der Antrag sieht vor, dass im Regelfall ein oder mehrere solcher Parkhäuser zur Nutzung bereitgestellt werden sollen, bevor die Bewohnerparkbereiche offiziell ausgewiesen werden.

Die Begründung des Antrags führt auf einen hohen Parkdruck in den genannten Gebieten sowie auf bereits bestehende Bewohnerparkzonen in angrenzenden Bereichen wie dem Sternviertel, Museum Nord oder Museum Süd hin. Es wird darauf verwiesen, dass Planungen für vergleichbare Bereiche im Jahr 2012 aus Kostengründen nicht umgesetzt wurden, sich die Parksituation jedoch seitdem verschärft habe. Zudem wird angeführt, dass die Einrichtung von Bewohnerparkzonen laut Angaben der Verwaltung mittelfristig mehr Einnahmen als Ausgaben erzeugen kann. Der vorliegende Antrag orientiert sich an einem bereits im Ausschuss für Verkehr und Mobilität einstimmig angenommenen Antrag zur Erarbeitung von Planungskonzepten für die Stadtteile Margarethenhöhe und Altenessen-Süd.

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