Durchführung der Baumaßnahme "Odastraße 16 bis 24"

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über die Durchführung einer Baumaßnahme in der Odastraße im Bereich der Hausnummern 16 bis 24. Ziel des Vorhabens ist die Anpassung der Asphaltfahrbahn an den aktuellen technischen Ausbaustandard. Da im selben Bereich die Stadtwerke Essen AG neue Abwasserrohre verlegt, plant das Amt für Straßen und Verkehr eine Kombination der Arbeiten, um Synergien zu nutzen und die Herstellkosten zu reduzieren.

Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf 50.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel aus dem Bereich der bezirklichen Verbesserungsmaßnahmen. Im Rahmen der Maßnahme wird darauf hingewiesen, dass aufgrund einer Neuregelung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ab dem 1. Januar 2024 für neu beschlossene Maßnahmen ein Beitragserhebungsverbot gegenüber den Anliegern besteht. Die dadurch entstehenden Einnahmeausfälle der Kommune werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet.