Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Einführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters

3. Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

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4. Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

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4.1 Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Vorlage ansehen · 1723/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2 Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Vorlage ansehen · 1729/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5. Einführung und Verpflichtung der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

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6. Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt hier: Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren Sitzstärke sowie Verteilung der Ausschussvorsitze

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6.1 Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt hier: Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren Sitzstärke sowie Verteilung der Ausschussvorsitze

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2 Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt hier: Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren Sitzstärke sowie Verteilung der Ausschussvorsitze

Vorlage ansehen · 1724/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.3 TOP 6: Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt hier: Festlegung der Anzahl sachkundiger Bürger anstelle von Ratsmitgliedern

Vorlage ansehen · 1730/2025/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Änderung der Ausschusszuständigkeitsordnung

Vorlage ansehen · 1600/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 1601/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Vorlage ansehen · 1598/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Neuregelung zur Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern

Vorlage ansehen · 1599/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses

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11.1 Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Entsendung der Delegierten in die 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

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12.1 Entsendung der Delegierten in die 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

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Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Zurückweisung der Vorschlagsliste der Beschäftigten für die Bestellung von Arbeitnehmervertre-tern/Arbeitnehmervertreterinnen im fakultativen Aufsichtsrat der IME und Verlangen einer Neuwahl

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.09.2025

B. Nicht öffentlicher Teil

15. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW - Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb der Bauflächen GE 4 und GE 6 am Standort Emil Emscher durch die Ruhrbahn GmbH bzw. die Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil