Einführung und Verpflichtung der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1503/2025/OB regelt die formelle Einführung und Verpflichtung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters der Stadt Essen. Auf Grundlage von § 67 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) ist der Oberbürgermeister dazu verpflichtet, die vom Rat gewählten Personen nach deren Wahl in das Amt einzuführen und sie feierlich zur gesetzmäßigen sowie gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten.
Der Vorgang sieht vor, dass die Gewählten durch den Oberbürgermeister förmlich vereidigt werden. Die Verpflichtung umfasst die Zusage, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten. Ziel der Amtseinführung ist die Verpflichtung zur Wahrnehmung der Pflichten zum Wohle der Stadt Essen und ihrer Bevölkerung.
Die Vorlage ist für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 4. November 2025 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 04.11.2025kein Ergebnis hinterlegt
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters 04.11.2025
- Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses 04.11.2025
- Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder 04.11.2025
- Bestellung der Schriftführung 04.11.2025
- Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt hier: Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren Sitzstärke sowie Verteilung der Ausschussvorsitze 04.11.2025
- Entsendung der Delegierten in die 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes 04.11.2025
Aus derselben Sitzung
- Bestellung der Schriftführung Rat der Stadt Essen (1. Sitzung), 04.11.2025
- Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Rat der Stadt Essen (1. Sitzung), 04.11.2025
- Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters Rat der Stadt Essen (1. Sitzung), 04.11.2025
- Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt hier: Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren Sitzstärke sowie Verteilung der Ausschussvorsitze Rat der Stadt Essen (1. Sitzung), 04.11.2025
- Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses Rat der Stadt Essen (1. Sitzung), 04.11.2025
- Entsendung der Delegierten in die 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes Rat der Stadt Essen (1. Sitzung), 04.11.2025