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Rat der Stadt Essen (3. Sitzung)
10.12.2025, 14:00 – 10.12.2025, 17:53
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
4.1 Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Theater und Philharmonie Essen GmbH
Vorlage ansehen · 1900/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4.2 Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Immobilienmanagement Essen GmbH
Vorlage ansehen · 1901/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4.3 Entsendung der Mitglieder in das Kuratorium der Stiftung Zollverein
Vorlage ansehen · 1902/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4 Entsendung der Mitglieder in das Kuratorium der Stiftung Ruhr Museum
Vorlage ansehen · 1903/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer
Institutionen
hier: Stiftungsrat der Stiftung Zollverein
Vorlage ansehen · 1904/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.6 Benennung eines Mitgliedes für die Wahl in den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft
Vorlage ansehen · 1716/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.7 Entsendung der Mitglieder in den Beirat der Kreispolizeibehörde Essen
Vorlage ansehen · 1915/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4.8 Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH und Ruhrbahn GmbH –
hier: Beratende Mitglieder in obligatorischen Aufsichtsräten
Vorlage ansehen · 1917/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.9 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Umbesetzung Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft
Vorlage ansehen · 1923/2025/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.10 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Vorlage ansehen · 1924/2025/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.11 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz &
Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlage ansehen · 1940/2025/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.12 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 1943/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.13 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Umbesetzung Verwaltungsrat Sparkasse Essen
Vorlage ansehen · 1945/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.14 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 1951/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.15 Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Essen Marketing GmbH (EMG) und GSE gGmbH
hier: Entsendung von zusätzlichen beratenden Aufsichtsratsmitgliedern
Vorlage ansehen · 1952/2025/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.16 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Umbesetzung bei der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft
Vorlage ansehen · 1954/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.17 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
hier: Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Vorlage ansehen · 1955/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.18 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 1958/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.19 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Sparkasse Essen
Vorlage ansehen · 1960/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.20 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Gremien der Jugendhilfe Essen gGmbH und Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 1965/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.21 Wahlen/Ersatzwahlen zur Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Mitglied der Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Essen e.V.
Vorlage ansehen · 1966/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.22 Wahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 1967/2025/BSW-TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.23 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 1971/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.24 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1972/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.25 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 1974/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1789/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Benennung der Vertreter*innen der Ratsfraktionen für den Inklusionsbeirat
Vorlage ansehen · 1864/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Wahl einer/eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauen
Vorlage ansehen · 1875/2025/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Wiederwahl des Beigeordneten (GBV 4) Muchtar Al Ghusain
Vorlage ansehen · 1883/2025/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
10. Änderung der Satzung des Seniorenrates
Vorlage ansehen · 1906/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044
hier: Durchführung eines Ratsbürgerentscheides
Vorlage ansehen · 1882/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Entsendung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
Vorlage ansehen · 1905/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Aktueller Sachstand zur Teilnahme der Stadt Essen an der Altschuldenentlastung durch das Land NRW
Vorlage ansehen · 1849/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Verwendung des Jahresüberschusses 2024
Vorlage ansehen · 1649/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 1719/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Beteiligungsbericht 2025
Vorlage ansehen · 0009/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)
Vorlage ansehen · 1720/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18. Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)
Vorlage ansehen · 1721/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
19. Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)
Vorlage ansehen · 1722/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen in geänderter Form
19.1 Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung), DS 1722/2025/2
hier: Änderungsantrag
Vorlage ansehen · 1948/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS) vom 13.11.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.11.2024
Vorlage ansehen · 1791/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossenin geänderter Form
20.1 Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS), DS 1791/2025/2
hier: Änderungsantrag
Vorlage ansehen · 1949/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21. Änderung der Benutzungsordnung der Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO) vom 17.11.2005 zuletzt geändert durch Satzung vom 04.12.2023
Vorlage ansehen · 1793/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
22. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)
Vorlage ansehen · 1796/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
Vorlage ansehen · 1794/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
Vorlage ansehen · 1797/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
25. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Ergebnisverwendung
Vorlage ansehen · 1861/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.02.01.01 "Statistik und Wahlen"
Vorlage ansehen · 1859/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.21.01 „Eingliederungshilfe nach SGB IX“
Vorlage ansehen · 1866/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026 – 2027
Vorlage ansehen · 1627/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28.1 Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026-2027, DS 1627/2025/3
hier: Ergänzungsantrag
Vorlage ansehen · 1970/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe Rettungsdienst
Vorlage ansehen · 1927/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Rahmenvertrag Rollcontainer - Beauftragung und Kostenerhöhung
Vorlage ansehen · 1670/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Beschaffung eines Systems zur standardisierten Notrufabfrage in der Leitstelle der Feuerwehr Essen
Vorlage ansehen · 1617/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Quartier der Generationen - Teilprojekt 4: Errichtung einer 2-fach-Sporthalle inkl. Parkplatz
Vorlage ansehen · 1327/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Vorlage ansehen · 1820/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2026
Vorlage ansehen · 1823/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Aufstellung des Mobilitätsplans
Vorlage ansehen · 0759/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
36. Evaluation und mögliche Weiterentwicklung des On-Demand-Systems "Bussi"
Vorlage ansehen · 1732/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
37. Beauftragung von Bus-Shuttle-Verkehren zum Stadion an der Hafenstraße und Aufnahme des Leistungsangebots in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA)
Vorlage ansehen · 1815/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38. Aufwertung der Schnellbuslinie 19 zum XBus
Vorlage ansehen · 1776/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Führung der Linien 154/155 über die Gerlingstraße und Einstellung der Linie E93
Vorlage ansehen · 1777/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten
Vorlage ansehen · 1731/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.1 TOP: Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten
Hier: Stärkung des Marktbusses
Vorlage ansehen · 1936/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Citybahn, Haus-Berge-Straße (östliche Seite)"
Vorlage ansehen · 1573/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg"
Vorlage ansehen · 0572/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
43. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße, 1. BA (von Rosastra-ße bis Müller-Breslau-Straße)"
Vorlage ansehen · 1496/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Deile"
Vorlage ansehen · 1497/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Stützwand Zornige Ameise"
Vorlage ansehen · 1508/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Kellinghausstraße"
Vorlage ansehen · 1512/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgänger- und Fahrradüberführung Josef-Hoeren-Straße"
Vorlage ansehen · 1519/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Gerschermannweg" und "Erneuerung Neuwiedweg"
Vorlage ansehen · 1536/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Ertüchtigung Gustav-Heinemann-Brücke"
Vorlage ansehen · 1576/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Bahnhofstangente"
Vorlage ansehen · 1535/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51. Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung
Vorlage ansehen · 1842/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
51.1 TOP: Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmungen gemäß § 36 BauGB (DS 1842/2025/7);
hier: Änderungsantrag
Vorlage ansehen · 1930/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
51.2 Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung
Vorlage ansehen · 1842/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
51.3 Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung
Vorlage ansehen · 1957/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
52. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Breloher Steig Nord/ Dahlhauser Straße"
Vorlage ansehen · 1788/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur NRW (Gute Schule 2020);
hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2025
Vorlage ansehen · 1303/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
54. Turnhallensanierungsprogramm
hier: Fortsetzung Sachstandsbericht III.Quartal 2025
Vorlage ansehen · 1542/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
55. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 2. und 3. Quartal 2025
Vorlage ansehen · 1666/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
56. Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen
hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs
Vorlage ansehen · 1393/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen
hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs
Vorlage ansehen · 1395/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen;
hier: Errichtung einer notwendigen Fluchttreppe und Brandschutzsanierung
Vorlage ansehen · 1253/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Herrichtung und Sicherstellung der Nutzbarkeit der Tiefgarage Saalbau sowie des Parkplatzes an der Admiral-Scheer-Straße
Vorlage ansehen · 1406/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 19.11.2025
61. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
62. Mitteilungen der Verwaltung
63. Anfragen von Ratsmitgliedern
64. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65. Verleihung der Ehrenplaketten der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
66. Ankauf eines Grundstücks durch die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
67. Grundstücksangelegenheiten im Stadtteil Nordviertel
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
67.1 Grundstücksangelegenheiten im Stadtteil Nordviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
68. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil