Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2025
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht der Immobilienwirtschaft zum ersten Halbjahr 2025 gibt Auskunft über den aktuellen Stand und die Budgetentwicklung verschiedener Förderprogramme in Essen. Im Rahmen des Programms KInFöG Kapitel 2 sind von insgesamt 25 Maßnahmen bereits 11 abgeschlossen und abgerechnet, während sich weitere 12 Projekte in der Bauausführungsphase befinden. Die Finanzierung der verbleibenden Maßnahmen ist durch originäre Haushaltsmittel sichergestellt. Für die Zukunft wird eine verstärkte Fokussierung auf die Akquise von Fördermitteln angestrebt, wobei das geplante Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) eine Rolle spielen wird.
Im Bereich der Ganztagesbetreuung (OGS) wurde für den Ausbau der Infrastruktur ein Förderbescheid über rund 26,2 Millionen Euro erteilt, wobei erste Mittelabrufe bereits erfolgt sind. Für die energetische Sanierung und den Neubau von Schulgebäuden im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) konnten bereits über acht Millionen Euro akquiriert werden. Zudem werden Investitionen in Sportstätten, wie etwa am Helmholtz-Gymnasium, sowie Förderanträge für die Sicherheitstechnik des Museums Folkwang in Höhe von fünf Millionen Euro im Bericht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 14.01.2026Kenntnis genommen
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