Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 1631/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger

Vorlage ansehen · 1810/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: entfällt

3. Bestellung sachverständiger Bürgerinnen und Bürger für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz

Vorlage ansehen · 1633/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1 Bestellung sachverständiger Bürgerinnen und Bürger für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz

Vorlage ansehen · 1926/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: siehe TOP 3

4. Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2026

Vorlage ansehen · 1634/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit einem weiteren Terminvorschlag am 23.04.2026

5. Niederschrift Nr. 43 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 21.03.2024

6. Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 18.04.2024

7. Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.06.2024

8. Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 05.09.2024

9. Niederschrift Nr. 62 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.09.2025

10. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

11. Essener Quartiermanagement: Strategische Planung und systematische Ausweitung von integrierten Stadtteilentwicklungsprozessen

Vorlage ansehen · 1132/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.A Änderungen zum Planbeschluss Umgestaltung Barbarossaplatz

Vorlage ansehen · 1811/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.B Umgestaltung Weberplatz

Vorlage ansehen · 1448/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

Vorlage ansehen · 1842/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: ersetzt durch Antrag Nr.1930/2025/CDU/SPD (TOP 12.1)

12.1 TOP: Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmungen gemäß § 36 BauGB (DS 1842/2025/7); hier: Änderungsantrag

Vorlage ansehen · 1930/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13. Bebauungsplan "Breloher Steig Nord/Dahlhauser Straße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes

Vorlage ansehen · 1770/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Breloher Steig Nord/ Dahlhauser Straße"

Vorlage ansehen · 1788/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Wohnungsmarkt in Essen 2025 Essener Wohnungsmarktbarometer 2025

Vorlage ansehen · 1718/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Herrichtung und Sicherstellung der Nutzbarkeit der Tiefgarage Saalbau sowie des Parkplatzes an der Admiral-Scheer-Straße

Vorlage ansehen · 1406/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs

Vorlage ansehen · 1393/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Sternschule, Brigittastraße 34; hier: Kostenanpassung beim Projekt Umbau und Erweiterung Sternschule

Vorlage ansehen · 1404/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs

Vorlage ansehen · 1395/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen; hier: Errichtung einer notwendigen Fluchttreppe und Brandschutzsanierung

Vorlage ansehen · 1253/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortsetzung Sachstandsbericht III.Quartal 2025

Vorlage ansehen · 1542/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.A Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. und 3. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 1666/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2025

Vorlage ansehen · 1303/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Anträge und Anfragen

23.1 Generalsanierung Schloß Borbeck (DS 1152/2024/7) Hier: Fortgang der Planungen

Vorlage ansehen · 1302/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.2 Optimierungspotentiale bei der Bauaufsicht

Vorlage ansehen · 1312/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23.3 Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH (DS 0750/2024/2) hier: Erster Zwischenbericht

Vorlage ansehen · 1313/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

23.4 Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Spielmöglichkeiten für Kinder

Vorlage ansehen · 1334/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

23.5 Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold Hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen

Vorlage ansehen · 1060/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23.6 Zwischennutzung Gesamtimmobilie Rathenaustraße 2-4

Vorlage ansehen · 1294/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Verschiedenes

25. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Öffentlich geförderter Wohnungsbau

26.1 Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Essen-Kupferdreh

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

26.A Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5/6

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Grundstücksangelegenheiten im Stadtteil Nordviertel

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

28. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Borbeck

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29. Verkauf eines Erbbaugrundstücks in Altenessen-Süd sowie Verlängerung der Laufzeiten verschiedener Erbbaurechte in Altenessen-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks in Essen-Heidhausen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks in Essen-Steele

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32. Grundstücksangelegenheiten in Essen Leithe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Anträge und Anfragen

34. Mitteilungen der Verwaltung

35. Pressemitteilung