Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Vorlage ansehen · 1802/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Vorlage ansehen · 1803/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.09.2025

4. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 16.09.2025

5. Mitteilungen der Verwaltung

6. Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH (DS 0750/2024/2) hier: Erster Zwischenbericht

Vorlage ansehen · 1313/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Künstlerische Gestaltung von öffentlichen Abfallbehältnissen

Vorlage ansehen · 1267/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 hier: Durchführung eines Ratsbürgerentscheides

Vorlage ansehen · 1882/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.02.01.01 "Statistik und Wahlen"

Vorlage ansehen · 1859/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2025 zum Prognosestichtag 30. September 2025

Vorlage ansehen · 0002/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Quartalsbericht III/2025 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1629/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aktueller Sachstand zur Teilnahme der Stadt Essen an der Altschuldenentlastung durch das Land NRW

Vorlage ansehen · 1849/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)

Vorlage ansehen · 1720/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14. Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)

Vorlage ansehen · 1721/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15. Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

Vorlage ansehen · 1722/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 1719/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Verwendung des Jahresüberschusses 2024

Vorlage ansehen · 1649/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

Vorlage ansehen · 1796/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS) vom 13.11.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.11.2024

Vorlage ansehen · 1791/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Änderung der Benutzungsordnung der Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO) vom 17.11.2005 zuletzt geändert durch Satzung vom 04.12.2023

Vorlage ansehen · 1793/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

Vorlage ansehen · 1794/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

22. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Vorlage ansehen · 1797/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

23. Beteiligungsbericht 2025

Vorlage ansehen · 0009/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Quartalsbericht III/2025 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0007/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Ergebnisverwendung

Vorlage ansehen · 1861/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung

Vorlage ansehen · 1774/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026 – 2027

Vorlage ansehen · 1627/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege -örtlicher Träger"

Vorlage ansehen · 1565/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.06.01 " Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege“

Vorlage ansehen · 1568/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.13.01 "Hilfen zur Gesundheit“

Vorlage ansehen · 1569/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg"

Vorlage ansehen · 0572/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

32. Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Deile"

Vorlage ansehen · 1497/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

33. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Gerschermannweg" und "Erneuerung Neuwiedweg"

Vorlage ansehen · 1536/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

34. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Citybahn, Haus-Berge-Straße (östliche Seite)"

Vorlage ansehen · 1573/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

35. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Bahnhofstangente"

Vorlage ansehen · 1535/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

36. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgänger- und Fahrradüberführung Josef-Hoeren-Straße"

Vorlage ansehen · 1519/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

37. Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Ertüchtigung Gustav-Heinemann-Brücke"

Vorlage ansehen · 1576/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

38. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Stützwand Zornige Ameise"

Vorlage ansehen · 1508/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

39. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße, 1. BA (von Rosastra-ße bis Müller-Breslau-Straße)"

Vorlage ansehen · 1496/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

40. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Kellinghausstraße"

Vorlage ansehen · 1512/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

41. Evaluation und mögliche Weiterentwicklung des On-Demand-Systems "Bussi"

Vorlage ansehen · 1732/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

42. Beauftragung von Bus-Shuttle-Verkehren zum Stadion an der Hafenstraße und Aufnahme des Leistungsangebots in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA)

Vorlage ansehen · 1815/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

43. Baukostenerhöhung Krematorium

Vorlage ansehen · 1438/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Quartier der Generationen - Teilprojekt 4: Errichtung einer 2-fach-Sporthalle inkl. Parkplatz

Vorlage ansehen · 1327/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

45. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2026

Vorlage ansehen · 1823/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

46. Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs

Vorlage ansehen · 1393/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

47. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs

Vorlage ansehen · 1395/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

48. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen; hier: Errichtung einer notwendigen Fluchttreppe und Brandschutzsanierung

Vorlage ansehen · 1253/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

49. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2025

Vorlage ansehen · 1303/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

50. Herrichtung und Sicherstellung der Nutzbarkeit der Tiefgarage Saalbau sowie des Parkplatzes an der Admiral-Scheer-Straße

Vorlage ansehen · 1406/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

51. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

52. Mitteilungen der Verwaltung

52. a Verleihung der Ehrenplaketten der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

53. Ankauf eines Grundstücks durch die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

54. Grundstücksangelegenheiten im Stadtteil Nordviertel

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

55. Anfragen von Ratsmitgliedern

56. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil