Bau und Baubeginn der Maßnahme "Citybahn, Haus-Berge-Straße (östliche Seite)"

Der Beschlussvorschlag der Vorlage 1573/2025/6 sieht den Bau und den Baubeginn der Maßnahme „Citybahn, Haus-Berge-Straße (östliche Seite)“ vor, sofern der Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung vorliegt. Die städtischen Kosten für das Vorhaben werden auf 4.900.000 EUR beziffert. Diese Summe gliedert sich in die Bereiche Straßenbau mit 3.35kom50.000 EUR, Beleuchtung mit 600.000 EUR, Signalisierung mit 550.000 EUR sowie Begrünung mit 400.000 EUR. Für das Jahr 2026 wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung von 1.000.000 EUR sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.900.000 EUR beantragt. Der Mittelabfluss ist für die Jahre 2026 und 2027 geplant. Die Finanzierung der Mittelbereitstellung für 2026 soll aus dem Projekt „Berthold-Beitz-Boulevard, 2.1 BA“ erfolgen, während die Verpflichtungsermächtigung durch Mittel aus den Projekten „Erneuerung Hauptverkehrsstraßen“, „Erneuerung Beleuchtung“ und „Straßenbäume“ gedeckt werden soll. Durch einen erwarteten Zuschuss des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr in Höhe von etwa 4.655.000 EUR könnte der städtische Eigenanteil auf circa 245.000 EUR sinken.

Die Maßnahme ist Teil des Nahverkehrsplans der Stadt Essen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs und dient der Erfüllung von Anforderungen an die Barrierefreiheit. Die Straßenbaumaßnahmen werden in den Förderantrag der Citybahn aufgenommen, wobei eine positive Entscheidung durch Bund und Land Nordrhein-Westfalen erwartet wird. Hinsichtlich des Klimaschutzes wird eine positive Auswirkung prognostiziert, da der CO2-Ausstoß der Baumaßnahme durch vermiedene Kfz-Fahrten kompensiert werden soll. Das gesamte Maßnahmenpaket zielt darauf ab, den Anteil des Kfz-Verkehrs langfristig zu senken.