← alle Sitzungen
Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung)
05.12.2025, 14:03 – 05.12.2025, 16:29
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss Verkehr und Mobilität
Vorlage ansehen · 1785/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger
3. Sitzungstermine des Ausschusses Verkehr und Mobilität für das Jahr 2026
Vorlage ansehen · 1786/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.1 Prüfergebnisse einer Aufgabe der Straßenbahnschleife Bredeney zugunsten einer Stumpfendstelle
Vorlage ansehen · 0937/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5. Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Aufstellung des Mobilitätsplans
Vorlage ansehen · 0759/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Verkehrs- und Mobilitätsverhalten 2024/25
Vorlage ansehen · 1812/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße, 1. BA (von Rosastra-ße bis Müller-Breslau-Straße)"
Vorlage ansehen · 1496/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
8. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Kellinghausstraße"
Vorlage ansehen · 1512/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
9. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Gerschermannweg" und "Erneuerung Neuwiedweg"
Vorlage ansehen · 1536/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Stützwand Zornige Ameise"
Vorlage ansehen · 1508/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
11. Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Deile"
Vorlage ansehen · 1497/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen
2. einstimmig empfohlen
12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgänger- und Fahrradüberführung Josef-Hoeren-Straße"
Vorlage ansehen · 1519/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Ertüchtigung Gustav-Heinemann-Brücke"
Vorlage ansehen · 1576/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Bahnhofstangente"
Vorlage ansehen · 1535/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Regelung zum Abstellen von E-Scootern im Stadtkern sowie in Teilen des Nord-, West-, Ost- und Süd-viertels
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 1814/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg"
Vorlage ansehen · 0572/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
17. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Citybahn, Haus-Berge-Straße (östliche Seite)"
Vorlage ansehen · 1573/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Evaluation und mögliche Weiterentwicklung des On-Demand-Systems "Bussi"
Vorlage ansehen · 1732/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
19. Führung der Linien 154/155 über die Gerlingstraße und Einstellung der Linie E93
Vorlage ansehen · 1777/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19a Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten
Vorlage ansehen · 1731/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19b TOP: Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten
Hier: Stärkung des Marktbusses
Vorlage ansehen · 1936/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20. Aufwertung der Schnellbuslinie 19 zum XBus
Vorlage ansehen · 1776/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21. Beauftragung von Bus-Shuttle-Verkehren zum Stadion an der Hafenstraße und Aufnahme des Leistungsangebots in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA)
Vorlage ansehen · 1815/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
22. Linie 105 - interkommunaler Lückenschluss zur Neuen Mitte Oberhausen
Vorlage ansehen · 1847/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Untersuchung zum Parken auf der Margarethenhöhe und Gehwegparken auf der Sommerburgstraße
Vorlage ansehen · 1450/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24. Umgestaltung Weberplatz
Vorlage ansehen · 1448/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Sperrflächenmarkierungen zur Beschleunigung der Straßen- und Stadtbahnen
Vorlage ansehen · 1449/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26. Ablastung der Brücke im Zuge der Hans-Böckler-Straße (B224) über DB auf 30 Tonnen
Vorlage ansehen · 1790/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Umgestaltung Barbarossaplatz
Vorlage ansehen · 0918/2025/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. Änderungen zum Planbeschluss Umgestaltung Barbarossaplatz
Vorlage ansehen · 1811/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
29. Altenessener Straße - Radverkehrsanlage Palmbuschweg bis Bahnhof Altenessen
Vorlage ansehen · 1390/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
30. Fahrradstraßen Katernberg
Vorlage ansehen · 0150/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
31. Radverkehrsanlagen Eleonorastraße
Vorlage ansehen · 1575/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
32. Fahrradstraßen Huttrop
Vorlage ansehen · 1826/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
33. Straßensanierungsmaßnahmen 2025 - Mittelausgaben
Vorlage ansehen · 1830/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
34. Hufelandstraße: Verkehrssituation Klinikum
Vorlage ansehen · 1817/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
35. Schriftliche Anfragen und Anträge
35.1 Anordnung von Tempo 30 gemäß neuer Straßenverkehrsordnung sowie neuer VwV-StVO
Vorlage ansehen · 1325/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
36. Mitteilungen der Verwaltung
37. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
38. Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof: Umbauplanungen und Betriebskonzept
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
39. Verschiedenes