Bestellung der Schriftführungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 03.12.2025 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Essen steht die Bestellung der Schriftführung für kommende Sitzungen an. Gemäß der vorliegenden Vorlage 1802/2025/OB wird vorgeschlagen, als Schriftführerinnen beziehungsweise als Schriftführer zu bestellen. Die Grundlage für diese Bestellung bilden die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seine Ausschüsse.
Die Aufgabe der Schriftführung besteht darin, über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse Niederschriften zu erstellen und diese zu unterzeichnen. In diesem Zusammenhang wird festgehalten, dass die Erstellung dieser Protokolle durch Tonaufnahmen unterstützt werden kann. Die Nutzung solcher Aufnahmen ist gemäß der Geschäftsordnung zulässig, sofern sie ausschließlich dem Zweck der Niederschriftenerstellung dienen. Sobald die Aufnahmen für diesen Zweck nicht mehr benötigt werden, erfolgt deren Löschung.
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