Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung)

14.01.2026, 16:00 – 14.01.2026, 18:20 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Konstituierung des Ausschusses für Schule und Bildung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie der beratenden Mitglieder
1.A
Hinzuziehung von Sachverständigen aus dem Bereich der Wissenschaft
Zur Vorlage · 0013/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule und Bildung soll in seiner konstituierenden Sitzung am 14. Januar 2026 über die regelmäßige Hinzuziehung von Sachverständigen aus dem Bereich der Wissenschaft entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, Professor Dr. Stefan Rumann sowie in Vertretung Dr. Anja Pitton und Professor Dr. Florian Schacht von der Universität Duisburg-Essen als Experten für die Fachgebiete Bildung und Wissenschaft einzubinden.

Ziel der Maßnahme ist die Sicherstellung einer kontinuierlichen fachlichen Beratung im Bereich der Erziehungs- und Bildungswissenschaften. Dabei wird auf die bestehende Zusammenarbeit zwischen der Stadt Essen und der Universität Duisburg-Essen verwiesen. Die vorgeschlagenen Personen haben bereits in der vorangegangenen Ratsperiode ihre Expertise in den Sitzungen des Ausschusses eingebracht.

Die rechtliche Grundlage für die Hinzuziehung von Sachverständigen bildet § 58 Absatz 3 Satz 6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Die Entscheidung erfolgt im Rahmen der Neubesetzung der Ausschüsse, die der Rat der Stadt Essen am 19. November 2025 beschlossen hat.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Schule und Bildung
Zur Vorlage · 1867/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule und Bildung der Stadt Essen soll über die Bestellung der Schriftführung für seine kommenden Sitzungen entscheiden. Auf Grundlage eines Vorschlags von Beigeordnetem Al Ghusain wird die Ernennung von Annette Stelten und Sandra Weber zu Schriftführenden des Ausschusses beantragt. Zudem ist die Bestellung von Marcel Sikowski als Vertreter vorgesehen.

Die rechtliche Grundlage für diesen Vorgang ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Diese Bestimmungen sehen vor, dass über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse Niederschriften zu erstellen sind, die von einer vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführung unterzeichnet werden müssen. Die Verwaltung schlägt die genannten Mitarbeitenden für diese Funktion vor, um die ordnungsgemäße Protokollierung der Sitzungsergebnisse sicherzustellen. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Ausschusses am 14. Januar 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.

Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 10.09.2025
4.
Sitzungstermine des Ausschusses für Schule und Bildung für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 1968/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule und Bildung in Essen plant die Sitzungstermine für das Jahr 2026. Mit der vorliegenden Vorlage wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss die festgelegten Termine zur Kenntnis nimmt. Bei der Auswahl der Daten wurden die Schulferien im Land Nordrhein-Westfalen sowie die Sitzungszeiten des Rates der Stadt Essen und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses berücksichtigt.

Die Planung sieht für das Jahr 2026 verschiedene Sitzungstage vor. Dazu gehören Termine am 11. März, 13. Mai, 17. Juni und 8. Juli. Weitere Sitzungen sind für den 13. Oktober und den 11. November angesetzt. Für den 9. September sowie den 9. Dezember wurden zudem optionale Termine in die Planung aufgenommen. Die Festlegung der Termine erfolgt unter Berücksichtigung der bestehenden Sitzungskalender anderer kommunaler Gremien.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.

Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur NRW (Gute Schule 2020); hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2025
Zur Vorlage · 1303/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht der Immobilienwirtschaft zum ersten Halbjahr 2025 gibt Auskunft über den aktuellen Stand und die Budgetentwicklung verschiedener Förderprogramme in Essen. Im Rahmen des Programms KInFöG Kapitel 2 sind von insgesamt 25 Maßnahmen bereits 11 abgeschlossen und abgerechnet, während sich weitere 12 Projekte in der Bauausführungsphase befinden. Die Finanzierung der verbleibenden Maßnahmen ist durch originäre Haushaltsmittel sichergestellt. Für die Zukunft wird eine verstärkte Fokussierung auf die Akquise von Fördermitteln angestrebt, wobei das geplante Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) eine Rolle spielen wird.

Im Bereich der Ganztagesbetreuung (OGS) wurde für den Ausbau der Infrastruktur ein Förderbescheid über rund 26,2 Millionen Euro erteilt, wobei erste Mittelabrufe bereits erfolgt sind. Für die energetische Sanierung und den Neubau von Schulgebäuden im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) konnten bereits über acht Millionen Euro akquiriert werden. Zudem werden Investitionen in Sportstätten, wie etwa am Helmholtz-Gymnasium, sowie Förderanträge für die Sicherheitstechnik des Museums Folkwang in Höhe von fünf Millionen Euro im Bericht aufgeführt.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 3. Quartal 2025
Zur Vorlage · 1214/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage zum dritten Quartal 2025 dient der Berichterstattung über den aktuellen Stand laufender Schulbaumaßnahmen in Essen. Auf Grundlage eines Beschlusses des Stadtrats vom April 2024, der eine vierteljährliche Information über die inhaltliche und finanzielle Abwicklung der Schulentwicklungsplanung (SEP) vorsah, wird hiermit ein Sachstandsbericht vorgelegt. Die Berichterstattung erfolgt in Form von Steckbriefen, die regelmäßig aktualisiert werden, um den Informationsfluss in den zuständigen Ausschüssen sicherzustellen.

Der Umfang der Berichterstattung wurde erweitert: Neben den Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung, die durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreut werden, umfasst der Bericht nun auch laufende Schulbaumaßnahmen, welche sich in der Bearbeitung durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) befinden. Die Unterlagen enthalten Informationen zum Stand vom 1. August 2025 und listen unter anderem Maßnahmen der SEP I und II mit Priorität 1, Sofortmaßnahmen durch Systemcontainer sowie Erweiterungen und Kapazitätserhöhungen auf.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Ausschuss für Schule und Bildung die Berichte zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortsetzung Sachstandsbericht III.Quartal 2025
Zur Vorlage · 1542/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat in einer Vorlage über den Stand des Turnhallensanierungsprogramms zum Ende des dritten Quartals 2025 berichtet. Von insgesamt 143 Turn- und Sporhallen befinden sich 53 Maßnahmen in der Umsetzung, Planung oder sind bereits abgeschlossen. Während die Sanierung der Turnhalle der Pestalozzi-Schule seit August 2025 wieder genutzt werden kann, wurde die Turnhalle der Grundschule Gerschede aufgrund einer Unterspülung des Bodens vorübergehend außer Betrieb genommen.

Bei weiteren laufenden Projekten ist die Fertigstellung an der Jakob-Muth-Schule für November 2025 vorgesehen. Am Theodor-Heuss-Gymnasium sind Brandschutzmaßnahmen im Bereich der Türen erforderlich, weshalb die Nutzung als Versammlungsstätte mit einer begrenzten Zuschauerkapazität bis Januar 2026 eingeschränkt bleibt. An der Gesamtschule Nord verzögert sich die Fertigstellung aufgrund von Mängeln an der Lüftungsanlage um zwei Monate auf Ende 2025.

Die Gesamtkosten für das Sanierungsprogramm belaufen sich aktuell auf rund 236,3 Millionen Euro. Diese Summe setzt sich aus verschiedenen Fördermitteln sowie Mitteln aus dem städtischen Haushalt zusammen. Für zukünftige Schulneubauten, wie etwa am Alfred-Krupp-Gymnasium oder der Grundschule Moltkeviertel, sind neue Turnhallen fest eingeplant. Das Sanierungsprogramm ist als langfristige Maßnahme für die nächsten 15 bis 20 Jahre angelegt, um den Schulsport und Vereinssport sicherzustellen.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. und 3. Quartal 2025
Zur Vorlage · 1666/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Sachstand zur Sanierung der Essener Schultoiletten für das zweite und dritte Quartal 2025 vorgelegt. Im Berichtszeitraum wurden 14 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 9,23 Millionen Euro brutto abgeschlossen. Damit verringert sich die Anzahl der Standorte mit Sanierungsbedarf von zuvor 66 auf aktuell 52 Anlagen.

Die Umsetzung der verbleibenden Projekte verteilt sich auf verschiedene Zuständigkeiten. Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) verantwortet 28 Maßnahmen, wobei 17 Projekte bereits in der Bauausführung sind. Die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) betreut 12 Maßnahmen, von denen zehn im Bau befinden. Der Fachbereich Immobilienwirtschaft führt weitere Projekte durch, wobei sich sieben Maßnahmen in der Bauphase und vier in der Grundlagenermittlung befinden. Bis zum Jahresende sollen insgesamt 13 weitere Abschlüsse erfolgen.

Hinsichtlich der Kosten weist die Vorlage darauf hin, dass Anpassungen durch detailliertere Planungen, neue technische Standards wie Lüftungsanlagen sowie notwendige Dach- oder Leitungssanierungen entstehen. Zur Deckung des Sanierungsbedarfs wurden die Instandhaltungsrückstellungen für das Jahr 2024 auf rund 44 Millionen Euro erhöht. Für das Haushaltsjahr 2025 wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 1,2 Millionen Euro aus dem allgemeinen Haushalt bereitgestellt, um die bestehenden Rücklagen zu ergänzen. Die zuständigen Ausschüsse und der Rat der Stadt Essen nehmen den Bericht zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs
Zur Vorlage · 1393/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für den Erweiterungsbau der Ardeyschule in Essen wird eine Erhöhung der veranschlagten Kosten beantragt. Der bisher mit 5,5 Millionen Euro brutto veranschlagte Kostenrahmen für das Projekt soll um 1 Million Euro auf insgesamt 6,5 Millionen Euro brutto angepasst werden. Die Vorlage sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen diese Kostenanpassung beschließt.

Die Mehrkosten ergeben sich aus einer detaillierten Kostenschätzung und einem erweiterten Leistungsumfang. Zu den notwendigen Maßnahmen gehören die Sanierung von Grundleitungen, die durch Wurzelwerk beschädigt wurden, sowie die Erweiterung der Strom- und Telekommunikationskapazitäten. Zudem sind Arbeiten an der Anbindung an das Bestandsgebäude, die Erneuerung der Schulhofdecke sowie die Entsorgung belasteter Asphaltflächen vorgesehen. Im Zuge des Rückbaus der Toilettenanlage wird für den Zeitraum der Baumaßnahme ein Toiletteninterim auf dem Schulhof bereitgestellt.

Der Zeitplan sieht den Beginn der Grundleitungssanierung für Oktober 2025 vor. Die Fällung von Bäumen sowie der Rückbau der Toilettenanlage sind für das Jahr 2026 geplant. Der eigentliche Baubeginn des Erweiterungsbaus wird für Ende 2026 oder Anfang 2027 erwartet, wobei eine Bauzeit von etwa einem Jahr kalkuliert wird. Die Finanzierung der angepassten Kosten erfolgt über die entsprechenden Haushaltsjahre sowie das Neubauprogramm Schulerweiterung.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (1. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs
Zur Vorlage · 1395/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Für den Erweiterungsneubau des Theodor-Heuss-Gymnasium in Essen wird eine Anpassung der veranschlagten Kosten beantragt. Die ursprüngliche Budgetplanung von 8,5 Millionen Euro brutto soll um 2,17 Millionen Euro brutto auf insgesamt 10,67 Millionen Euro brutto erhöht werden.

Die Kostensteigerung resultiert aus einem erweiterten Leistungsumfang, der im Rahmen der Vorentwurfsplanung ermittelt wurde. Durch die Integration von zwei naturwissenschaftlichen Räumen sowie eines Kunst- und Werkraums hat sich die Bruttogrundfläche des Neubaus um 153 Quadratmeter auf insgesamt 1.498 Quadratmeter vergrößert. Neben höheren Anforderungen an die Gebäudetechnik und die Ausstattung der Fachräume sind weitere Faktoren für die Kostenentwicklung verantwortlich. Dazu gehören notwendige Sanierungsarbeiten an den Grundleitungen, der Rückbau eines alten Bunker-Entwässerungssystems sowie die Neugestaltung der Schulhofflächen, was auch die Entsorgung belasteter Asphaltflächen umfasst.

Der Zeitplan sieht vor, dass der Rückbau zweier Pavillons in den Sommerferien 2026 erfolgt und die Arbeiten an den Grundleitungen im dritten Quartal 2026 beginnen sollen. Die Finanzierung des Projekts wird für die Jahre 2025 bis 2028 neu strukturiert, wobei die größten Mittelabflüsse für die Jahre 2027 und 2028 vorgesehen sind.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen; hier: Errichtung einer notwendigen Fluchttreppe und Brandschutzsanierung
Zur Vorlage · 1253/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Für das Theodor-Heuss-Gymnasium in Essen-Kettwig wird die Errichtung eines zweiten baulichen Rettungsweges sowie eine Brandschutzsanierung beantragt. Das Vorhaben umfasst Gesamtkosten in Höhe von 1,35 Millionen Euro brutto. Die Maßnahme ist notwendig, da bei einer wiederkehrenden Prüfung im Hauptgebäude festgestellt wurde, dass für den alten Gebäudetrakt und den naturwissenschaftlichen Bereich ein baulich unabhängiger zweiter Rettungsweg fehlt. Um die Anforderungen der Feuerwehr zu erfüllen und den Schulbetrieb weiterhin sicherzustellen, soll eine Außentreppe aus Stahl errichtet werden. Hierfür ist der Austausch von Fensterelementen gegen Fenstertüren sowie bauliche Anpassungen an Flurabtrennungen vorgesehen.

Zusätzlich umfasst das Projekt die Installation einer neuen Sicherheitsbeleuchtungsanlage, wofür ein neuer Technikraum im Kellergeschoss geschaffen wird. Der Baubeginn ist für den Sommer 2026 geplant, wobei die Arbeiten aufgrund der zu erwartenden Lärmbelästigung größtenteils während der Schulferien stattfinden sollen. Die Fertigstellung des Projekts wird für September 2027 angestrebt. Die Finanzierung erfolgt durch eine Mittelumschichtung in Höhe von einer Million Euro im Jahr 2026 sowie durch eine Bereitstellung von 350.000 Euro aus dem Haushalt 2027. Der Rat der Stadt Essen soll über den Beschluss entscheiden.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Sternschule, Brigittastraße 34; hier: Kostenanpassung beim Projekt Umbau und Erweiterung Sternschule
Zur Vorlage · 1404/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Beim Projekt zur Erweiterung der Sternschule in Essen-Rüttenscheid ist eine Kostenanpassung vorgesehen. Für das Bauvorhaben 5.600913, welches den Neubau und die Erweiterung umfasst, sollen die Gesamtkosten von bisher 15,7 Millionen Euro auf 16,3 Millionen Euro (jeweils brutto) steigen. Dies entspricht einer Erhöhung um 600.000 Euro. Grund für diese Anpassung sind Verzögerungen und Unterbrechungen im Bauablauf, insbesondere beim neuen Treppenhaus an der Klarastraße. Als Ursachen werden erschwerte Bodenverhältnisse sowie die Kündigung von Auftragnehmern und daraus resultierende Neuausschreibungen angeführt. Während der Erweiterungsbau bereits seit Ostern 2025 genutzt wird, soll das Treppenhaus voraussichtlich Ende 2025 fertiggestellt werden. Die Kosten für die Sanierung des Bestandsgebäudes (Projekt 5.600360) bleiben mit 6,1 Millionen Euro unverändert.

Da das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ beendet ist, erfolgt die Finanzierung nun über den Haushalt der Stadt Essen. Im Jahr 2025 wurden bereits 250.000 Euro bereitgestellt. Um die verbleibende Differenz von 362.000 Euro für das Jahr 2026 zu decken, ist eine Mittelumschichtung aus dem Neubauprogramm Schulerweiterung vorgesehen. Der Beschlussvorschlag durchläuft die zuständigen Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule und Bildung, bevor er im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss entschieden wird.

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Beratungsfolge

04.02.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024
Zur Vorlage · 1575/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2024 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor. Die Vorlage des Jugendamtes dokumentiert die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die kostenfreie und multiprofessionelle Unterstützung für Kinder, Jugendliche sowie deren Erziehungsberechtigte in schwierigen Lebenslagen anbieten. Im Berichtsjahr 2024 wurden insgesamt 3.914 Personen beraten und begleitet.

Der Bericht umfasst zentrale Kennzahlen, Themen und Entwicklungen des Jahres. Er thematisiert die aktuellen Lebenslagen junger Menschen und Familien sowie bestehende Bedarfe. Ein Fokus liegt dabei auf der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsstellen. Zudem enthält das Dokument einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen für die Jugendhilfe in Essen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien den Bericht zur Kenntnis nehmen. Davon betroffen sind der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Schule und Bildung, Chancengerechtigkeit und Integration sowie Soziales, Arbeit und Gesundheit. Ebenso sollen der Inklusionsbeirat und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Jahresbericht offiziell zur Kenntnis nehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Zur Vorlage · 1275/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes umfasst Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026. Dabei beziehen sich die Anpassungen auf die bereits bestehende Vorlage 0056/2025/4.

Ein wesentlicher Punkt der Neufassung ist die Ergänzung einer Tabelle zur temporären Befreiung von Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 des Kinderbildungsgesetzes NRW. Durch diese Anpassung soll in begründeten Einzelfällen eine Abweichung ermöglicht werden, wobei die Erfüllung der Zweckbindung weiterhin als gegeben gilt. Darüber hinaus enthält das Dokument eine Korrektur der geplanten Belegung für die Einrichtung am Bonhoefferweg im Stadtteil Horst. Die aktualisierten Zahlen sehen eine Gesamtbelegung von 94 Kindern vor, wovon 24 Kinder unter drei Jahren und 70 Kinder über drei Jahren sind.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule und Bildung und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX diese Änderungen zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.

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Beratungsfolge

10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Umsetzung des Startchancen-Programmes in der Stadt Essen - aktueller Sachstand
Zur Vorlage · 1843/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule und Bildung wurde über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Startchancen-Programmes in Essen informiert. Insgesamt nehmen 64 städtische Schulen am Programm teil, was etwa 43 Prozent aller Schulen der Stadt entspricht. Die Gruppe umfasst 39 Grundschulen, verschiedene Sekundarschulformen sowie Förderschulen. Ziel der zehnjährigen Förderung ist es, die Chancengerechtigkeit zu erhöhen und die Entwicklung von Basiskompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen sowie sozial-emotionaler Fähigkeiten zu unterstützen.

Das Programm gliedert sich in zwei wesentliche Säulen. Die erste Säule umfasst Investitionen in die Lernumgebung mit einem geschätzten Gesamtvolumen von rund 75 Millionen Euro über die gesamte Programmlaufzeit. Dabei sind Maßnahmen förderfähig, die die Lernatmosphäre verbessern, während reine Erhaltungsmaßnahmen ausgeschlossen sind. Die Stadt übernimmt hierbei einen Eigenanteil von 30 Prozent. Die zweite Säule stellt ein jährliches Budget von etwa 1,6 Millionen Euro für die Unterrichtsentwicklung bereit, das unter anderem für digitale Lernmittel, pädagogische Projekte und Fortbildungen genutzt werden kann.

Ergänzend dazu existiert das Maßnahmenpaket „Startchance Bewegung“, das jährlich rund 138.000 Euro für Sport- und Bewegungsangebote an den teilnehmenden Schulen bereitstellt. Die Koordination erfolgt durch den Essener Sportbund sowie Sport Jugend Essen. Die administrative Abwicklung des Programms, einschließlich der Finanzverwaltung und des Netzwerkmanagements, wird durch den Fachbereich Schule der Stadt Essen übernommen.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Zwischenstand zur Anmeldesituation an den Essener Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1764/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule und Bildung setzt sich mit dem Zwischenstand der Anmeldesituation an den Essener Grundschulen für das Schuljahr 2026/2027 auseinander. Laut einer Vorlage von Beigeordnetem Al Ghusain sind zum Stichtag am 1. August 2025 insgesamt 5.992 Kinder schulpflichtig. Seit diesem Datum ist die Zahl der Schulpflichtigen aufgrund von Zuzügen um 64 gestiegen.

Im Rahmen der Anmeldetage im September 2025 wurden an den 86 städtischen Grundschulen insgesamt 5.556 Kinder angemeldet, wovon 89 noch nicht schulpflichtig sind. Damit liegt die Zahl der Anmeldungen unter dem Stand des Vorjahres von 5.722 Kindern. Die Anzahl der bisher nicht angemeldeten Kinder beläuft sich auf 589 und entspricht damit dem Vorjahreswert von 586.

Die Verteilung der Anmeldungen zum Stand 1. Oktober 2025 umfasst 4.017 Kinder an 64 städtischen Gemeinschaftsgrundschulen, 1.391 Kinder an 20 katholischen Grundschulen sowie 148 Kinder an zwei evangelischen Grundschulen. Die Vorlage weist darauf hin, dass die endgültigen Zahlen durch Faktoren wie Umzüge, Anmeldungen an Privatschulen oder laufende Verfahren zur Aufschub von Schulbeginn noch variieren können. Es wird davon ausgegangen, dass nicht alle Erstklässler an ihrem gewünschten Schulstandort aufgenommen werden können.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Mechatroniker*innen" am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1619/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft plant eine Änderung der Schulorganisation am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg. Ab dem 1. August 202

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft plant eine Änderung der Schulorganisation am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg. Ab dem 1. August 2026 soll die Zügigkeit in der Fachklasse des dualen Systems für den Ausbildungsberuf Mechatroniker von bisher zwei auf drei Züge erhöht werden. Diese Maßnahme betrifft sowohl die Block- als auch die Teilzeitbeschulung.

Grund für diesen Antrag ist das gestiegene Anmeldeaufkommen, welches bereits im laufenden Schuljahr die Kapazität der genehmigten Zweizügigkeit überschreitet. Ein wesentlicher Faktor hierfür ist das Einstellungsverhalten von Unternehmen, wie etwa die Anmeldung von 15 Auszubildenden durch die Siemens Mobility GmbH. Um sicherzustellen, dass alle in Essen vertraglich gebundenen Auszubildenden einen Schulplatz in der Nähe ihres Arbeitsortes erhalten können, wurde bereits eine vorübergehende Mehrklasse eingerichtet. Die dauerhafte Erhöhung auf drei Züge soll den künftigen Bedarf abdecken.

Die Ausbildung erfolgt im Rahmen einer Kooperation zwischen dem Heinz-Nixdorf-Berufskolleg und dem Berufskolleg West, wobei die Schülerinnen und Schüler zwischen den Standorten wechseln. Laut der vorliegenden Vorlage von Beigeordnetem Al Ghusain sind ausreichende Schulräume sowie die notwendige Ausstattung vorhanden, sodass durch die Maßnahme keine zusätzlichen Kosten entstehen. Der Personalbedarf wird weiterhin durch gegenseitige Abordungen gedeckt.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Mechatroniker*innen" am Berufskolleg West zum Schuljahr 2027/ 2028
Zur Vorlage · 1620/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule und Bildung berät über eine schulorganisatorische Maßnahme am Berufskolleg West in Essen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Zügigkeit der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf Mechatroniker zum 1. August 2027 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Diese Anpassung erfolgt auf Grundlage von § 81 Abs. 2 des Schulgesetzes NRW.

Die Maßnahme ist in einer Kooperation zwischen dem Berufskolleg West und dem Heinz-Nixdorf-Berufskolleg begründet, bei der die Berufskollegs die Einstellungsjahrgänge im jährlichen Wechsel aufnehmen. Da bereits für das Heinz-Nixdorf-Berufskolleg ab August 2026 eine Erhöhung aufgrund neuer Ausbildungsplätze bei der Siemens Mobility GmbH erforderlich wurde, soll die Kapazität am Berufskolleg West zum Schuljahr 2027/2028 angepasst werden. Damit sollen durchgehend drei Züge an den kooperierenden Schulen unterrichtet werden können, um Planungssicherheit für die Ausbildungspartner zu gewährleisten.

Laut der Vorlage stehen ausreichende Schulräume sowie die notwendige Ausstattung zur Verfügung, weshalb keine zusätzlichen Kosten entstehen. Der personelle Bedarf wird durch bestehende Abordungen gedeckt. Die relevanten Akteure, darunter die Industrie- und Handelskammer, die Agentur für Arbeit, das Jobcenter sowie die Nachbarkommunen, wurden über das Vorhaben informiert.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Zahnmedizinische*r Fachangestellte*r" am Robert-Schmidt-Berufskolleg zum Schuljahr 2026/ 2027
Zur Vorlage · 1621/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule und Bildung wird über eine schulorganisatorische Maßnahme am Robert-Schmidt-Berufskolleg beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Anzahl der Züge im dualen Ausbildungsgang zum Zahnmedizinischen Fachangestellten bzw. zur Zahnmedizinischen Fachangestellten zum Schuljahr 2026/2027 von vier auf fünf zu erhöhen.

Hintergrund der Beantragung ist eine veränderte Nachfrage nach Ausbildungsplätzen im Bereich der Zahnmedizin. Laut Vorlage sind die Anmeldezahlen im ersten Ausbildungsjahr in den vergangenen Jahren um etwa 25 Prozent gestiegen. In den Schuljahren 2024/2025 und 2025/2026 mussten bereits zusätzliche Klassen gebildet werden, da die zulässige Klassenfrequenz überschritten wurde. Die dauerhafte Erhöhung der Zügigkeit soll sicherstellen, dass alle von Zahnarztpraxen angemeldeten Schülerinnen und Schüler einen Schulplatz erhalten. Zudem ermöglicht die zusätzliche Klasse eine differenziertere Einteilung der Schülergruppen unter Berücksichtigung unterschiedlicher Voraussetzungen wie Sprachkenntnisse oder Bildungsabschlüsse.

Die räumlichen und personellen Kapazitäten am Berufskolleg sind laut Dokument ausreichend vorhanden, sodass keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die beteiligten Institutionen, darunter die Industrie- und Handelskammer sowie die Agentur für Arbeit, wurden über das Vorhaben informiert und haben keine Einwände erhoben.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Controllingbericht 3. Quartal 2025 des Fachbereiches Schule
Zur Vorlage · 1798/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich Schule hat den Controllingbericht für das dritte Quartal des Jahres 2025 vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 1798/2025/4 umfasst die kumulierten Werte zum Stichtag 30. September 2025. Der Bericht wurde von Beigeordnetem Al Ghusain erstellt und dient als Grundlage für die parlamentarische Arbeit im Ausschuss für Schule und Bildung.

Für die Sitzung des Ausschusses am 14. Januar 2026 ist ein Beschlussvorschlag enthalten, der lediglich die Kenntnisnahme des Berichts vorsieht. Die Vorlage dokumentiert die kumulierten Kennzahlen des Fachbereichs Schule zum Ende des dritten Quartals. Damit wird dem Gremium eine Übersicht über die im Bericht aufgeführten Werte zum genannten Stichtag zur Verfügung gestellt, um den aktuellen Stand der Verwaltungstätigkeit im Bereich Schule darzustellen.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Beschlusskontrolle
23.

Anträge
23.1
Künstlerische Gestaltung von öffentlichen Abfallbehältnissen
Zur Vorlage · 1267/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur künstlerischen Gestaltung öffentlicher Abfallbehältnisse eingebracht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Übersicht über die im Stadtgebiet vorhandenen öffentlichen Abfallbehältnisse erstellt, wobei beispielsweise Bestände der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) und der Ruhrbahn berücksichtigt werden sollen.

Parallel dazu soll ein Konzept entwickelt werden, das die Koordination künstlerischer Gestaltungen mit den jeweiligen Eigentümern der Behältnisse regelt. In diesen Prozess sollen bürgerschaftliches Engagement sowie die Beteiligung von Kindertagesstätten und Grundschulen integriert werden.

Der Antrag durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge in verschiedenen Gremien. Die Beratung und Empfehlung durch den Kulturausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss ist für September 2025 vorgesehen. Eine Entscheidung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft soll bis zum Ende der Sitzungsperiode 10/2025 erfolgen. Weitere Gremien wie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss werden im weiteren Verlauf zur Kenntnisnahme der Vorlage einbezogen.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.2
Ausweitung des Open Sunday-Projektes
Zur Vorlage · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausweitung des Projektes „Open Sunday“ eingebracht. Mit der Vorlage 1300/2025 wird die Stadtverwaltung beauftragt, eine Erweiterung des Programms auf weitere Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf zu prüfen. Dabei sollen mindestens vier zusätzliche Standorte identifiziert werden.

Der Antrag umfasst zudem die Entwicklung eines Konzepts zur Anwerbung und Qualifizierung von zusätzlichen sportpädagogischen Coaches. Hierbei sollen Kooperationen mit lokalen Sportvereinen, der Universität Duisburg-Essen sowie Berufskollegen mit sportpädagogischen Ausbildungsgängen angestrebt werden. Des Weiteren sollen die Öffnungszeiten des Angebots bedarfsgerecht erweitert werden, um eine Teilnahme von mehr Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen.

Der Entscheidungsprozess sieht Beratungen in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Jugendhilfe sowie Schule, Bildung und Wissenschaft und Sport- und Bäderbetriebe vor. Der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat sollen das Vorhaben zur Kenntnis nehmen, bevor der Rat der Stadt Essen über den Antrag entscheidet.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Keine Abstimmung vorgenommen, da Ergebnis aus dem Rat bereits vorliegt.
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
23.3
Einsatz von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen
Zur Vorlage · 1305/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag gestellt, der die Einführung von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen untersucht. Die Vorlage mit der Nummer 1305/2025/GRÜNE sieht vor, dass die Stadtverwaltung bis zum Ende des Jahres 2025 ein Konzept erstellt. Dieses soll aufzeigen, wie durch automatisierte Reinigungsroboter die Sauberkeit der Hallenböden sowie die Reinigungskosten beeinflusst werden können.

Im Rahmen dieses Konzepts sollen verschiedene Aspekte geprüft werden. Dazu gehören die Anschaffungs-, Betriebs- und Personalkosten im Vergleich zur bisherigen Reinigungsmethode sowie die erwartete Nutzungsdauer der Geräte. Zudem soll die Flächenleistung der Roboter analysiert werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Sicherheitsaspekten für das Reinigungspersonal, die Nutzer der Hallen und die Roboter selbst. Auch notwendige organisatorische Anpassungen, wie etwa die Bereitstellung von Lagerflächen für Sportgeräte und Bänke zur besseren Befahrbarkeit der Böden, sollen im Konzept dargestellt werden.

Die Fraktion begründet den Antrag mit der Notwendigkeit einer Reinigung nach der Nutzung durch Sportvereine am Abend oder Wochenende. Der Einsatz moderner Technologie soll laut Vorlage dazu beitragen, die Hygiene zu verbessern und die Lebensdauer der Bodenbeläge zu verlängern. Zudem wird auf die Förderung von Digitalisierung und Automatisierung verwiesen.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
05.02.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — zur Entscheidung in den Rat geschoben
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — verwiesen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
23.4
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1222/2025/CDU einen Antrag gestellt, die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in Essen organisatorisch und inhaltlich weiterzuentwickeln. Die Stadtverwaltung wird gebeten, Empfehlungen für eine Verfahrensoptimierung auszuarbeiten, die insbesondere schnellere und einfachere Antrags- und Bewilligungsprozesse vorsieht.

Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der Verbesserung der fachlichen Verknüpfung zwischen den BuT-Leistungen und außerschulischen Fördermöglichkeiten sowie Bildungspartnern. Zudem sollen verbindliche und fortlaufende Prüfungen zur weiteren Optimierung des Verfahrens etabliert werden. In die Erarbeitung dieser Empfehlungen sollen neben der internen Expertise auch aktuelle praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse einfließen. Die Verwaltung soll die Umsetzungsempfehlungen spätestens bis zum kommenden Frühjahr vorlegen.

Laut Begründung der Fraktion sollen die Verfahren stärker auf die Alltagsprobleme der anspruchsberechtigten Eltern sowie auf die Lebensrealität der Familien ausgerichtet werden. Ziel ist es, durch den Ausbau von Kooperationen – etwa mit der Schulsozialarbeit oder der kulturellen Bildung – die Bildungs- und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten zu stärken.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
23.5
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1410/2025/GRÜNE einen Antrag zur Weiterentwicklung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) eingereicht. Die Verwaltung wird beauftragt, Verfahrensoptimierungen zu prüfen, um die Inanspruchnahme von Leistungen für Kinder und Jugendliche sozial gerechter, digitaler und inklusiver zu gestalten.

Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Prüfung eines digitalen Teilhabegutschein-Systems für soziale und kulturelle Angebote, das sich an Best-Practice-Modellen orientiert. Zudem sollen Informationen zu BuT-Leistungen barrierefrei und mehrsprachig direkt mit dem Versand von Leistungsbescheiden, wie etwa zum Wohngeld oder Bürgergeld, erfolgen. Die Verknüpfung der Informationen mit der Arbeit der Schulsozialarbeit sowie von Familienzentren soll die aktive Ansprache der Familien unterstützen.

Der Antrag umfasst zudem die Einrichtung eines Erinnerungsservice für die Einreichung von Schulbescheinigungen bei Jugendlichen ab 14 Jahren und die Integration eines BuT-Rechners auf den Internetseiten der Stadt Essen. Zur statistischen Erfassung soll die jährliche Berichterstattung um die Anzahl der Leistungsempfänger bis zum Alter von 25 Jahren in verschiedenen Rechtskreisen ergänzt werden, um eine Vergleichbarkeit der Teilhabequoten zu ermöglichen. Die Stadtverwaltung soll die entsprechenden Vorschläge inklusive Angaben zur Finanzierung bis zum ersten Quartal 2026 zur Entscheidung vorlegen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Zurückgezogen zugunsten von Antrag 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
23.5.1
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 0086/2026/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Die EBB/FDP-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 0086/2026/EBB/FDP zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, die bestehenden Antrags-, Bewilligungs- und Abrechnungsverfahren in Essen durch Digitalisierung zu optimieren. Ein zentraler Bestandteil der Anfrage ist die Prüfung einer digitalen Chipkartenlösung für Leistungen des BuT.

Im Rahmen dieser Lösung sollen berechtigte Kinder und Jugendliche eine personalisierte Chipkarte erhalten. Damit einhergehend soll die Ausstattung relevanter Leistungserbringer, wie etwa Schulen, Kindertagesstätten und Vereine, mit geeigneten Lesegeräten geprüft werden. Als Referenzmodelle werden dabei die MyCardOberhausen sowie die UpdateCard im Kreis Unna angeführt.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Rat bis zum Ende des ersten Quartals 2026 eine Beschlussvorlage vorzulegen. Diese soll eine fachliche Bewertung der Umsetzbarkeit, die technischen und organisatorischen Anforderungen sowie eine Übersicht über Kosten und Finanzierung enthalten. Zudem ist ein Zeitplan für die Umsetzung vorzusehen. Auf Basis dieser Vorlage sollen bis zum Frühjahr 2026 konkrete Umsetzungsempfehlungen erarbeitet werden.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Zurückgezogen zugunsten von Antrag 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
24.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Vorstellung des Schulleiters der Gesamtschule Essen-Holsterhausen
26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil
27.

Mitteilungen