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Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung)
14.01.2026, 15:00 – 14.01.2026, 17:20
Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Konstituierung des Ausschusses für Schule und Bildung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie der beratenden Mitglieder
1.A Hinzuziehung von Sachverständigen aus dem Bereich der Wissenschaft
Vorlage ansehen · 0013/2026/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Schule und Bildung
Vorlage ansehen · 1867/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 10.09.2025
4. Sitzungstermine des Ausschusses für Schule und Bildung für das Jahr 2026
Vorlage ansehen · 1968/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP)
hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur NRW (Gute Schule 2020);
hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2025
Vorlage ansehen · 1303/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 3. Quartal 2025
Vorlage ansehen · 1214/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Turnhallensanierungsprogramm
hier: Fortsetzung Sachstandsbericht III.Quartal 2025
Vorlage ansehen · 1542/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 2. und 3. Quartal 2025
Vorlage ansehen · 1666/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen
hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs
Vorlage ansehen · 1393/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen
hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs
Vorlage ansehen · 1395/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen;
hier: Errichtung einer notwendigen Fluchttreppe und Brandschutzsanierung
Vorlage ansehen · 1253/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Sternschule, Brigittastraße 34;
hier: Kostenanpassung beim Projekt Umbau und Erweiterung Sternschule
Vorlage ansehen · 1404/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024
Vorlage ansehen · 1575/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Vorlage ansehen · 1275/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Umsetzung des Startchancen-Programmes in der Stadt Essen - aktueller Sachstand
Vorlage ansehen · 1843/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Zwischenstand zur Anmeldesituation an den Essener Grundschulen zum Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 1764/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Mechatroniker*innen" am Heinz-Nixdorf-Berufskolleg zum Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 1619/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Mechatroniker*innen" am Berufskolleg West zum Schuljahr 2027/ 2028
Vorlage ansehen · 1620/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Schulorganisatorische Maßnahme: Zügigkeitserhöhung der Fachklasse des dualen Systems im Ausbildungsberuf "Zahnmedizinische*r Fachangestellte*r" am Robert-Schmidt-Berufskolleg zum Schuljahr 2026/ 2027
Vorlage ansehen · 1621/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Controllingbericht 3. Quartal 2025 des Fachbereiches Schule
Vorlage ansehen · 1798/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Beschlusskontrolle
23. Anträge
23.1 Künstlerische Gestaltung von öffentlichen Abfallbehältnissen
Vorlage ansehen · 1267/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.2 Ausweitung des Open Sunday-Projektes
Vorlage ansehen · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
23.3 Einsatz von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen
Vorlage ansehen · 1305/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
23.4 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen
Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und
in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Vorlage ansehen · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
23.5 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen
Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Vorlage ansehen · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
23.5.1 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen
Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Vorlage ansehen · 0086/2026/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
24. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Vorstellung des Schulleiters der Gesamtschule Essen-Holsterhausen
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil
27. Mitteilungen