Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Schule und Bildung
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Schule
- 14.01.2026 Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule und Bildung der Stadt Essen soll über die Bestellung der Schriftführung für seine kommenden Sitzungen entscheiden. Auf Grundlage eines Vorschlags von Beigeordnetem wird die Ernennung von zwei Schriftführenden des Ausschusses beantragt. Zudem ist die Bestellung eines Vertreters vorgesehen.
Die rechtliche Grundlage für diesen Vorgang ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Diese Bestimmungen sehen vor, dass über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse Niederschriften zu erstellen sind, die von einer vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführung unterzeichnet werden müssen. Die Verwaltung schlägt die genannten Mitarbeitenden für diese Funktion vor, um die ordnungsgemäße Protokollierung der Sitzungsergebnisse sicherzustellen. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Ausschusses am 14. Januar 2026 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 127 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.