Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Schule und Bildung

Der Ausschuss für Schule und Bildung der Stadt Essen soll über die Bestellung der Schriftführung für seine kommenden Sitzungen entscheiden. Auf Grundlage eines Vorschlags von Beigeordnetem Al Ghusain wird die Ernennung von Annette Stelten und Sandra Weber zu Schriftführenden des Ausschusses beantragt. Zudem ist die Bestellung von Marcel Sikowski als Vertreter vorgesehen.

Die rechtliche Grundlage für diesen Vorgang ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Diese Bestimmungen sehen vor, dass über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse Niederschriften zu erstellen sind, die von einer vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführung unterzeichnet werden müssen. Die Verwaltung schlägt die genannten Mitarbeitenden für diese Funktion vor, um die ordnungsgemäße Protokollierung der Sitzungsergebnisse sicherzustellen. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Ausschusses am 14. Januar 2026 vorgesehen.