Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Umbesetzung Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3 Umbesetzung Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4 Umbesetzung Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

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Ergebnis: zurückgezogen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Entsendung von vier Mitgliedern zur Konstituierung des Aufsichtsrates

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW hier: Ersatzbenennung eines Ratsmitglieds

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Junior Uni Essen gGmbH hier: Besetzung des wissenschaftlich-pädagogischen Beirats und Vertretungsregelung für Beiratsmitglieder

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022

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Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Beteiligungsbericht 2023

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Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht III/2023 zum Prognosestichtag 30. September 2023

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Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Stellenplan 2024

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Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Haushalt 2024

12.1 Haushalt 2024 hier: Festlegung der Redezeit

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2 Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses

12.3 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

12.3.1 Haushaltsberatungen 2024 Hier: Essener Familien finanziell entlasten, Arbeit der Träger absichern, Kindergesundheit stärken

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.2 Mehrstellen für sichere Schulwege

Vorlage ansehen · 1849/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.3 Eigenkapitalstärkung bei der Allbau AG

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.4 Kostenerhöhung bei städtischen Bauprojekten

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.5 Verkauf der städtischen RWE-Aktien

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.6 Pilotprojekt Bürger:innenhaushalt

Vorlage ansehen · 1762/2023/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.7 Universitätsstadt Essen - Begrüßungsgeld für Studierende

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.8 Ehrenamt stärken - Freiwilligenkarte verbessern

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.9 Einführung einer Verpackungssteuer

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.10 Haushalt Leuchtturmprojekte

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.11 Pilotprojekt Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.12 Beitragsstabilität städtischer Gebühren

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Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.13 Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen

Vorlage ansehen · 1875/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.14 Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen

Vorlage ansehen · 1876/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.15 Einstellung von kommunalen Finanzermittlern

Vorlage ansehen · 1877/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.16 Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE

Vorlage ansehen · 1878/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.17 Verwendung der Minderaufwendungen durch gesenkte LVR-Umlage 2024

Vorlage ansehen · 1879/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.18 Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften

Vorlage ansehen · 1880/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.19 Einrichtung eines Fördermittelmanagements

Vorlage ansehen · 1881/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.20 Senkung der Hebesteuersätze

Vorlage ansehen · 1889/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.21 Zurückstellung der Maßnahme Ausbau Gruga-Radweg (Vorlage 050/2023/6)

Vorlage ansehen · 1890/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.22 Senkung des Etats des RadEntscheid's um 50 Prozent

Vorlage ansehen · 1891/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.23 75 Mio. Euro für Neubau und Sanierung der teils maroden und veralteten und fehlenden Kulturbauten der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1892/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.24 Verringerung der Allbau Gewinnausschüttung um 50 Prozent

Vorlage ansehen · 1893/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.25 Schaffung einer vollen Planstelle für eine/n hauptamtliche/n Tierschutzbeauftragte/n der Stadtverwaltung

Vorlage ansehen · 1896/2023/TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.26 Schaffung von zwei zusätzlichen Vollzeitstellen für die Verbraucherzentrale Essen

Vorlage ansehen · 1897/2023/TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.27 Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 hier: Änderungsanträge zur Stärkung der sozialen und kulturellen Infrastruktur

Vorlage ansehen · 1926/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.28 Bereitstellung von 200.000 € Planungskosten für Umbau und Aufstockung um eine Etage des Umkleidegebäudes vom DJK TUS Holsterhausen an der Pelmannstraße

Vorlage ansehen · 1933/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.29 Breitensport fördern - Vereine stärken - Belastungen abfedern

Vorlage ansehen · 1936/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.30 Integration in den Quartieren stärken, Ausgrenzung verhindern!

Vorlage ansehen · 1937/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.31 Schulen handlungsfähiger machen, Kollegien entlasten

Vorlage ansehen · 1938/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.32 Essen - Selbstbestimmt, sicher und sauber

Vorlage ansehen · 1939/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.33 Eine Verkehrswende ohne Umwege

Vorlage ansehen · 1940/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.34 Klimaschutz für alle

Vorlage ansehen · 1941/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.35 Kulturelle und politische Bildung stärken

Vorlage ansehen · 1942/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.36 Chancen der Digitalisierung aktiv nutzen und synergetisch gestalten

Vorlage ansehen · 1943/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.37 Wohnraum schaffen, aufwerten und schützen

Vorlage ansehen · 1944/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.38 Aussetzung des Etats des RadEntscheid für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1949/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.3.39 Haushalt 2024

Vorlage ansehen · 1952/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.4 Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

13. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2024 (Hebesatzsatzung)

Vorlage ansehen · 1553/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS)

Vorlage ansehen · 1598/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Änderung der Benutzungsordnung der Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO)

Vorlage ansehen · 1599/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

Vorlage ansehen · 1601/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

Vorlage ansehen · 1602/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Vorlage ansehen · 1603/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2024

Vorlage ansehen · 1714/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024

Vorlage ansehen · 1453/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 1581/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.1 Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 hier: Aktualisierung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen (Anlage 2) und der Fachausschüsse (Anlage 3) zur DS 1581/2023/2

Vorlage ansehen · 1581/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

Vorlage ansehen · 1468/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21.1 Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

Vorlage ansehen · 1805/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.2 Erweiterung Handlungskonzept der Stadt Essen gegen Extremismus

Vorlage ansehen · 1847/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: zurückgezogen

21.3 Erweiterung Handlungskonzept der Stadt Essen gegen Extremismus

Vorlage ansehen · 1850/2023/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: zurückgezogen

22. Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

Vorlage ansehen · 1065/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22.1 Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

Vorlage ansehen · 1809/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22.2 Vorab-Auszug BV II

22.3 Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1888/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22.4 Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung hier: Transparente Information von Politik und Stadtgesellschaft

Vorlage ansehen · 1945/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23. Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 1469/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23 a. Schriftzug auf dem Handelshof hier: Ergebnis der Online-Abstimmung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Vorlage ansehen · 1931/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Punkt 1. einstimmig beschlossen Punkte 2 + 3 mehrheitlich beschlossen

24. Seniorenrat Hier: Anpassung der Satzung

Vorlage ansehen · 1730/2023/SPD/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"

Vorlage ansehen · 0973/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

26. Verpflegung an Essener Schulen

Vorlage ansehen · 1375/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

27. Modellkommune Cannabis

Vorlage ansehen · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: zurückgezogen

28. Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee

Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag 1425/2023/FDP wurde zurückgezogen und durch Antrag 1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP ersetzt

28.1 Beleuchtung Baldeneysee - Technische Verbesserung und konkrete Ergänzungsvorschläge

Vorlage ansehen · 1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29.1 TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: der Antrag wurde durch Antrag 1916/2023/LINKE ersetzt

29.2 Änderungsantrag zum Antrag zu TOP 29 Endbericht zum Integrierten Klimafolgeanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1916/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29.3 TOP 29 Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept hier: Entsiegelung von Flächen

Vorlage ansehen · 1953/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30. Integrierte kommunale Wärmeplanung

Vorlage ansehen · 1460/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen hier: Sachstand

Vorlage ansehen · 1211/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023

Vorlage ansehen · 1665/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Fortsetzung der Shuttlebuslinie zur Anbindung des EVONIK-Standortes an der Gerlingstraße

Vorlage ansehen · 1695/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Müller-Breslau-Straße"

Vorlage ansehen · 1646/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Entlassung des Naturdenkmals Ziffer 71 "Hülse" im Park des Schlosses Baldeney, an der Mauer der Kapelle, aus der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 24. März 1975

Vorlage ansehen · 1664/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Nachwahl zum Beirat der Unteren Naturschutzbehörde

Vorlage ansehen · 1770/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Rechtsverbindliche Sicherungserklärung zur Zuwendung des LVR für zusätzliche Kitaplätze

Vorlage ansehen · 1358/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

Vorlage ansehen · 1423/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

39. Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall der Einstellung der Landesförderung

Vorlage ansehen · 1680/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

40. Einführung der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII in Essen

Vorlage ansehen · 1523/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Finanzieller und personeller Aufwand zur Erstellung eines Konzeptes "Sicherer Schulweg"

Vorlage ansehen · 1642/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

42. Anpassung der Entgelte für die Stand-by-Pflegepersonen

Vorlage ansehen · 1526/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Schulorganisatorische Maßnahme an Berufskollegs hier: Auflösung des Hugo-Kückelhaus-Berufskollegs als eigenständige Schule bei gleichzeitiger Verlegung der Bildungsgänge an die Berufskollegs Ost und im Bildungspark

Vorlage ansehen · 1590/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Sternschule

Vorlage ansehen · 1677/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Zügigkeitserhöhung an der Grundschule Bedingrade, städtische Gemeinschaftsgrundschule (GGS)

Vorlage ansehen · 1683/2023/4 · Vorlage

46. Leistungs- und Entwicklungspotenziale des Studieninstitutes für kommunale Verwaltung sowie der Übungsfirma „InOffice Stadt Essen“

Vorlage ansehen · 1686/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

47. Änderung der Prüfungsordnung für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I)

Vorlage ansehen · 1693/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1480/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

49. Verkaufsoffene Sonntage für das 1. HJ 2024, Terminverschiebung Kupferdreh Karibisch

Vorlage ansehen · 1713/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

50. Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" und das Projekt 1.02.07.01 "Rettungsdienst der Feuerwehr Essen"

Vorlage ansehen · 1698/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Essen im Kommunalen Schadenausgleich (KSA) und in der Feuerschadengemeinschaft (FSG)

Vorlage ansehen · 1454/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) hier: Gewährung einer Beihilfe

Vorlage ansehen · 1772/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

Vorlage ansehen · 1769/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

54. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Karnap

Vorlage ansehen · 1547/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55. Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Hülsmannstraße (Neubau Kita Armstraße) hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1214/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

Vorlage ansehen · 1476/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 1556/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58. Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP)

Vorlage ansehen · 1557/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

59. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Rates vom 25.10.2023

60. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

61. Mitteilungen der Verwaltung

62. Anfragen von Ratsmitgliedern

63. Bestellung zum Prüfer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

64. Vergabe von Außenwerberechten hier: aktueller Sachstand des Vergabeverfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

65. Anmietung von Flächen Gildehofstraße 1,1a für den Fachbereich Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66. Verlängerung des Mietvertrags für die Flächen der Zentralbibliothek im Gildehof, Hollestraße 3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68.1 TOP 68: Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Bochold, Germaniastraße 22 - 28 hier: Beschleunigte Realisierung sowie Kosten der Altlastensanierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

69. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

70. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil