Haushalt 2024 hier: Festlegung der Redezeit

Der Rat der Stadt Essen befasst sich mit einem Vorschlag zur Festlegung der Redezeiten im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2024. Hintergrund der Vorlage ist eine Empfehlung des Ältestenrates, die auf die Verkürzung der Sitzungsdauer von Ratssitzungen reagiert.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Redezeiten für die Haushaltsverabschiedung differenziert festzusetzen. Den Fraktionen der CDU, SPD und der Grünen sollen jeweils 30 Minuten zur Verfügung stehen. Für die übrigen Fraktionen ist eine Redezeit von jeweils 20 Minuten vorgesehen, während Gruppen ein Zeitlimit von 10 Minuten erhalten. Einzelvertreter sollen jeweils 5 Minuten Redezeit erhalten. Die gesamte Redezeit für die Beratungen soll nach dieser Regelung auf maximal drei Stunden und 15 Minuten begrenzt werden. Die Entscheidung über diesen Vorschlag ist für die Sitzung des Rates am 29. November 2023 vorgesehen.