Integration in den Quartieren stärken, Ausgrenzung verhindern!

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2024 einen Antrag mit der Nummer 1937/2023 eingereicht, der verschiedene Maßnahmen zur Stärkung der Integration in den Essener Quartieren vorsieht. Die Vorlage sieht vor, dem Kommunalen Integrationszentrum Mittel in Höhe von 15.000 Euro für die Einführung einer Integrations-App bereitzustellen, wobei für den laufenden Betrieb künftige jährliche Kosten von 10.000 Euro einzuplanen sind.

Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Bereitstellung von jährlich 110.000 Euro ab dem Haushaltsjahr 2024 zur Sicherung der Finanzierung von Quartiershausmeisterstellen in den Stadtbezirken. Zudem werden zusätzliche jährliche Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Maßnahmen aus dem Handlungskonzept „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ sowie 65.000 Euro zur Unterstützung der Integrationsagenturen der Wohlfahrtsverbände beantragt.

Der Antrag umfasst ferner eine Anpassung von 40.000 Euro pro Jahr für die Leitungsanteile der Träger der freien Wohlfahrtspflege sowie 80.000 Euro jährlich für schulvorbereitende Ferienprogramme. Zur Förderung von Selbsthilfestrukturen im Bereich Trans*Frauen sollen zudem 19.500 Euro an die Aidshilfe Essen e.V. bereitgestellt werden. Die Finanzierung der beantragten Mehraufwendungen soll durch den geplanten städtischen Überschuss sowie aus Restmitteln des Integrationsbudgets erfolgen.