Änderungsantrag zum Antrag zu TOP 29 Endbericht zum Integrierten Klimafolgeanpassungskonzept für die Stadt Essen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen Antrag zur Ergänzung des Endberichts zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept der Stadt Essen eingebracht. Mit dem Antrag wird der Rat der Stadt Essen ersucht, die Verwaltung anzuweisen, im ersten Quartal des Jahres 202rag einen priorisierten Maßnahmenkatalog zu erarbeiten. Dieser Katalog soll auf Grundlage des bestehenden Klimafolgenanpassungskonzeptes unter Einbeziehung von Umweltverbänden sowie zivilgesellschaftlichen Kräften erstellt werden.
Die beantragten Maßnahmen sollen konkrete Umsetzungszeiträume enthalten und den sogenannten SMART-Kriterien entsprechen, um eine spezifische, messbare, attraktive, realistische und terminierte Planung sowie ein entsprechendes Monitoring zu ermöglichen. Darüber hinaus fordert die Fraktion, dass die Verwaltung die zur Erreichung dieser Ziele erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen darstellt.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass das aktuelle Konzept zwar einen Handlungsrahmen bietet, jedoch teilweise konkrete Formulierungen und eine Messbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger fehlen. Durch die Einbindung externer Expertise und die Anwendung der SMART-Kriterien sollen die Ziele präzisiert und die notwendigen Haushaltsmittel sowie Förderprogramme transparent gemacht werden.
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Beratungsfolge
- 29.11.2023mehrheitlich abgelehnt