Vorlagen November 2023

284 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1954/2023/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

TOP 29 Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept hier: Entsiegelung von Flächen

1953/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Haushalt 2024

1952/2023/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Beleuchtung Baldeneysee - Technische Verbesserung und konkrete Ergänzungsvorschläge

1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Aussetzung des Etats des RadEntscheid für das Jahr 2024

1949/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Umbesetzung Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung

1948/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Umbesetzung Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

1947/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Umbesetzung Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

1946/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung hier: Transparente Information von Politik und Stadtgesellschaft

1945/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wohnraum schaffen, aufwerten und schützen

1944/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Chancen der Digitalisierung aktiv nutzen und synergetisch gestalten

1943/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Kulturelle und politische Bildung stärken

1942/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Klimaschutz für alle

1941/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Eine Verkehrswende ohne Umwege

1940/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Essen - Selbstbestimmt, sicher und sauber

1939/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Schulen handlungsfähiger machen, Kollegien entlasten

1938/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Integration in den Quartieren stärken, Ausgrenzung verhindern!

1937/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Breitensport fördern - Vereine stärken - Belastungen abfedern

1936/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1935/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

1934/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Bereitstellung von 200.000 € Planungskosten für Umbau und Aufstockung um eine Etage des Umkleidegebäudes vom DJK TUS Holsterhausen an der Pelmannstraße

1933/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Schriftzug auf dem Handelshof hier: Ergebnis der Online-Abstimmung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

1931/2023/OB Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich OB ✦

Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 hier: Änderungsanträge zur Stärkung der sozialen und kulturellen Infrastruktur

1926/2023/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Änderungsantrag zum Antrag zu TOP 29 Endbericht zum Integrierten Klimafolgeanpassungskonzept für die Stadt Essen

1916/2023/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Schaffung von zwei zusätzlichen Vollzeitstellen für die Verbraucherzentrale Essen

1897/2023/TS Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Schaffung einer vollen Planstelle für eine/n hauptamtliche/n Tierschutzbeauftragte/n der Stadtverwaltung

1896/2023/TS Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Verringerung der Allbau Gewinnausschüttung um 50 Prozent

1893/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

75 Mio. Euro für Neubau und Sanierung der teils maroden und veralteten und fehlenden Kulturbauten der Stadt Essen

1892/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Senkung des Etats des RadEntscheid's um 50 Prozent

1891/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Zurückstellung der Maßnahme Ausbau Gruga-Radweg (Vorlage 050/2023/6)

1890/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Senkung der Hebesteuersätze

1889/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid

1888/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Einrichtung eines Fördermittelmanagements

1881/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften

1880/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Verwendung der Minderaufwendungen durch gesenkte LVR-Umlage 2024

1879/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE

1878/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Einstellung von kommunalen Finanzermittlern

1877/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen

1876/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen

1875/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Beitragsstabilität städtischer Gebühren

1874/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Entsendung von vier Mitgliedern zur Konstituierung des Aufsichtsrates

1872/2023/OB Vorlage 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Pilotprojekt Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung

1869/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Erweiterung Handlungskonzept der Stadt Essen gegen Extremismus

1850/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Mehrstellen für sichere Schulwege

1849/2023/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Erweiterung Handlungskonzept der Stadt Essen gegen Extremismus

1847/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Haushalt Leuchtturmprojekte

1842/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Haushaltsberatungen 2024 Hier: Essener Familien finanziell entlasten, Arbeit der Träger absichern, Kindergesundheit stärken

1839/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Jugendamt ✦

Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

1809/2023/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Geschäftsbereich 3 ✦

Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

1805/2023/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Geschäftsbereich 3 ✦

18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW hier: Ersatzbenennung eines Ratsmitglieds

1804/2023/OB Vorlage 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

1802/2023/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Einführung einer Verpackungssteuer

1786/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) hier: Gewährung einer Beihilfe

1772/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Beteiligungsmanagement ✦

Nachwahl zum Beirat der Unteren Naturschutzbehörde

1770/2023/6 Vorlage 29.11.2023 Umweltamt ✦

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

1769/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Beteiligungsmanagement ✦

Ehrenamt stärken - Freiwilligenkarte verbessern

1767/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Junior Uni Essen gGmbH hier: Besetzung des wissenschaftlich-pädagogischen Beirats und Vertretungsregelung für Beiratsmitglieder

1765/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Beteiligungsmanagement ✦

Universitätsstadt Essen - Begrüßungsgeld für Studierende

1763/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Pilotprojekt Bürger:innenhaushalt

1762/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Verkauf der städtischen RWE-Aktien

1761/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Kostenerhöhung bei städtischen Bauprojekten

1760/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Eigenkapitalstärkung bei der Allbau AG

1758/2023/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Haushalt 2024 hier: Festlegung der Redezeit

1756/2023/OB Vorlage 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht III/2023 zum Prognosestichtag 30. September 2023

1752/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Stadtkämmerei ✦

Seniorenrat Hier: Anpassung der Satzung

1730/2023/SPD/CDU/GRÜNE/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2024

1714/2023/1 Vorlage 29.11.2023 Essener Systemhaus ✦

Verkaufsoffene Sonntage für das 1. HJ 2024, Terminverschiebung Kupferdreh Karibisch

1713/2023/3 Vorlage 29.11.2023 Ordnungsamt ✦

Überplanmäßige Mittel für das Projekt 1.02.06.01 "Gefahrenabwehr" und das Projekt 1.02.07.01 "Rettungsdienst der Feuerwehr Essen"

1698/2023/3 Vorlage 29.11.2023 Feuerwehr ✦

Fortsetzung der Shuttlebuslinie zur Anbindung des EVONIK-Standortes an der Gerlingstraße

1695/2023/6 Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Änderung der Prüfungsordnung für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I)

1693/2023/1 Vorlage 29.11.2023 Organisation und Personalwirtschaft ✦

Leistungs- und Entwicklungspotenziale des Studieninstitutes für kommunale Verwaltung sowie der Übungsfirma „InOffice Stadt Essen“

1686/2023/1 Vorlage 29.11.2023 Organisation und Personalwirtschaft ✦

Zügigkeitserhöhung an der Grundschule Bedingrade, städtische Gemeinschaftsgrundschule (GGS)

1683/2023/4 Vorlage 29.11.2023 Schule ✦

Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall der Einstellung der Landesförderung

1680/2023/4 Vorlage 29.11.2023 Jugendamt ✦

Stellenplan 2024

1678/2023/1 Vorlage 29.11.2023 Organisation und Personalwirtschaft ✦

Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023

1665/2023/6 Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Entlassung des Naturdenkmals Ziffer 71 "Hülse" im Park des Schlosses Baldeney, an der Mauer der Kapelle, aus der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 24. März 1975

1664/2023/6 Vorlage 29.11.2023 Umweltamt ✦

Beteiligungsbericht 2023

1658/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Beteiligungsmanagement ✦

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Müller-Breslau-Straße"

1646/2023/6 Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Finanzieller und personeller Aufwand zur Erstellung eines Konzeptes "Sicherer Schulweg"

1642/2023/4 Vorlage 29.11.2023 Schule ✦

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

1603/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

1602/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

1601/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Änderung der Benutzungsordnung der Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO)

1599/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS)

1598/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Schulorganisatorische Maßnahme an Berufskollegs hier: Auflösung des Hugo-Kückelhaus-Berufskollegs als eigenständige Schule bei gleichzeitiger Verlegung der Bildungsgänge an die Berufskollegs Ost und im Bildungspark

1590/2023/4 Vorlage 29.11.2023 Schule ✦

Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 hier: Aktualisierung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen (Anlage 2) und der Fachausschüsse (Anlage 3) zur DS 1581/2023/2

1581/2023/2 1. Ergänzung Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 2 ✦

Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

1581/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 2 ✦

Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP)

1557/2023/7 Vorlage 29.11.2023 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

1556/2023/7 Vorlage 29.11.2023 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2024 (Hebesatzsatzung)

1553/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt ✦

Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Karnap

1547/2023/7 Vorlage 29.11.2023 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung ✦

Anpassung der Entgelte für die Stand-by-Pflegepersonen

1526/2023/4 Vorlage 29.11.2023 Jugendamt ✦

Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022

1519/2023/2 Vorlage 29.11.2023 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt ✦

Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

1480/2023/3 Vorlage 29.11.2023 Ordnungsamt ✦

Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

1476/2023/7 Vorlage 29.11.2023 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"

1469/2023/7 Vorlage 29.11.2023 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung ✦

Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

1468/2023/OB Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich OB ✦

Integrierte kommunale Wärmeplanung

1460/2023/6 1. Ergänzung Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Essen im Kommunalen Schadenausgleich (KSA) und in der Feuerschadengemeinschaft (FSG)

1454/2023/3 Vorlage 29.11.2023 Rechtsamt ✦

Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024

1453/2023/6 Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

1423/2023/4 Vorlage 29.11.2023 Jugendamt ✦

Rechtsverbindliche Sicherungserklärung zur Zuwendung des LVR für zusätzliche Kitaplätze

1358/2023/4 Vorlage 29.11.2023 Jugendamt ✦

Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Hülsmannstraße (Neubau Kita Armstraße) hier: Baubeginnbeschluss

1214/2023/7 Vorlage 29.11.2023 Immobilienwirtschaft ✦

Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen hier: Sachstand

1211/2023/6 Vorlage 29.11.2023 Umweltamt ✦

Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

1065/2023/6 1. Ergänzung Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

1055/2023/6 Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Modellkommune Cannabis

0734/2023/LINKE/PARTEI Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

SWE-Bauvorhaben Langemarckstraße (N-19-0136)

1932/2023/BV I Bezirksvertretung I 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Einrichtung Behindertenparkplätze auf der Karnaper Straße / Umwandlung der TAXI-Wartezonen

1928/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Umwidmung von bezirklichen Mitteln für die Stadthafenschule

1927/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Versetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener Schule

1925/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Illegale Müllabladeplätze im Bezirk V

1924/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

SWE-Bauvorhaben Immestraße, N-19-0132

1885/2023/BV I Bezirksvertretung I 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Folkwang-Dekade 2022.2032

1870/2023/BV I Bezirksvertretung I 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln

1865/2023/BV I Bezirksvertretung I 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Umwidmung von bezirklichen Mittel für die Stadthafenschule

1840/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Neuanlegung von zwei Baumbeeten Ecke Schmemannstraße und Ellernstraße

1837/2023/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - Hauptschule Wächtlerstraße, Basketballkorb

1833/2023/BV I Bezirksvertretung I 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Prüfauftrag an die Stadtverwaltung bzgl. einer Parkverbotsmarkierung an der Einfahrt zur Stichstraße vor dem Geschäft "Blumen Dahlmann", Bredeneyer Str. 116, 45133 Essen

1832/2023/CDU/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Ersatzinstallation des auf dem Spielplatz an der Graf-Zeppelin-Staße abgebauten Spielgerätes (Karussell)

1828/2023/CDU/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Aufstellen einer zweiten Bank auf der Grünfläche Ecke Graf-Zeppelin-Straße/Kirchfeldstraße und Vorschläge zur Attraktivierung der Fläche

1827/2023/CDU/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Verlegung des Glascontainerstandortes Grashofstraße sowie Ersatzaufstellung von Glasbehältern für den Standort Bredeneyer Kreuz

1826/2023/2 Vorlage 28.11.2023 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Erneuerung einer Bank vor dem katholischen Friedhof Am Bögelsknappen und Installation eines Papierkorbs

1825/2023/CDU/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Installation eines Basketballkorbes auf dem Gelände der Schmachtenbergschule

1824/2023/CDU/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Ersatzpflanzung eines Baumes am Märchenbrunnen in Kettwig

1823/2023/CDU/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Erinnerung an die ehemalige jüdische Gemeinde in Werden

1822/2023/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkerkehrsfläche im III. Hagen 39, 45127 Essen im Zusammenhang mit dem Projekt "Gewalt gegen Frauen"

1821/2023/6 Vorlage 28.11.2023 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Grundstück Ernestinenstr. / Hubertstr. (ehemaliger Sportplatz)

1820/2023/CDU/GRÜNE/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Kunstwerk "Lichtbogen" an der Kreuzung Fontänengasse/Viehofer Str./Kettwiger Str.

1819/2023/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Begrünung Südseite Viehofer Platz

1818/2023/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Bushaltestelle Schwarze Straße

1815/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Blumenkästen und Blumenhalterungen für Außenfassaden

1813/2023/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Vergabe bezirklicher Mittel hier: Zuwendungen zur Förderung von Kinder- und Jugendprojekten im Bezirk IX - 3. Mittelvergabe

1812/2023/BV IX Bezirksvertretung IX 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Alters- und Ehejubiläen

1811/2023/BV IX Bezirksvertretung IX 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Straßenbenennung hier: Benennung einer Erschließungsstraße des Baugebietes "Am Stammensberg/Ringstraße" - Arbeitsbezeichnung G 36 - im Stadtteil Kettwig

1810/2023/6 Vorlage 28.11.2023 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023

1800/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Radwegeverbindungen von der Bredeneyer Straße bis zur Meisenburgstraße

1795/2023/6 Vorlage 28.11.2023 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Mitteilungen der Verwaltung

1738/2023/BV IX Bezirksvertretung IX 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Bau eines Fußgängerüberweges auf der Heßlerstraße auf Höhe der Kita "Kinderhaus Heide"

1719/2023/6 Vorlage 28.11.2023 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Benennung der geplanten Gesamtschule an der Erbslöhstraße in "August Gottschalk Gesamtschule"

1707/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Gefährdung der Fußgänger an der Ecke Dinastraße / Karnaper Straße ("Bierluke")

1699/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fällung einer Platane in der Batenbrocker Straße

1696/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Änderung der Straßennutzung in der Thusneldastraße in Essen-Karnap / Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches

1694/2023/BV V Bezirksvertretung V 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Radhochweg: Kreuzung Altenessener Bahnhof / Helenendamm

1640/2023/6 Vorlage 28.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

1591/2023/BV I Bezirksvertretung I 28.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Sammler der Stadtwerke Essen durch das Landschaftsschutzgebiet Huttroper Siepen hier: Änderung der naturschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung

1764/2023/6 Vorlage 23.11.2023 Umweltamt ✦

Sitzungstermine für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde 2024

1718/2023/6 Vorlage 23.11.2023 Umweltamt ✦

Arten- und naturschutzrechtliche Befreiungen - Oktober 2023 (öffentlich)

1636/2023/6 Vorlage 23.11.2023 Umweltamt ✦

Sitzungstermine des Inklusionsbeirates im Sitzungsjahr 2024

1481/2023/5 Vorlage 23.11.2023 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Nachbesetzung/Umbesetzung im Inklusionsbeirat

1203/2023/5 Vorlage 23.11.2023 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Bürgermeister Fliß zur Teilnahme an der 6. Deutsch-Ukrainischen Partnerschaftskonferenz vom 13. bis 15. November 2023 nach Leipzig

1794/2023/OB Vorlage 22.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2023

1675/2023/5 Vorlage 22.11.2023 JobCenter Essen ✦

Quartalsbericht III/2023 zum Zins- und Schuldenmanagement

1562/2023/2 Vorlage 22.11.2023 Stadtkämmerei ✦

Sitzungstermine des Integrationsrates für das Jahr 2024

1528/2023/OB Vorlage 22.11.2023 ✦

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

1525/2023/2 Vorlage 22.11.2023 Stadtkämmerei ✦

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

1524/2023/OB Vorlage 22.11.2023 ✦

Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete

1159/2023/7 Vorlage 22.11.2023 Immobilienwirtschaft ✦

Förderprogramm des Landes "Moderne Sportstätten 2022"

1798/2023/6 Vorlage 21.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten hier: zusätzliche Förderung wegen besonderer Belastungen

1791/2023/6 Vorlage 21.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. III. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplans 2023 2. Bericht zum Baukostencontrolling III. Quartal 2023

1778/2023/6 Vorlage 21.11.2023 Sport- und Bäderbetriebe ✦

Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten

1777/2023/6 Vorlage 21.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Kostenbeteiligung für das AWO Fanprojekt

1754/2023/6 Vorlage 21.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

DerAusschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration beschließt, die Stiftungsmittel entsprechend der in Anlage 1 und 2 dargestellten Fördervorschläge bereitzustellen.

1729/2023/5 Vorlage 21.11.2023 Gesundheitsamt ✦

Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung

1660/2023/2 Vorlage 21.11.2023 Beteiligungsmanagement ✦

Quartalsbericht III/2023 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

1659/2023/2 Vorlage 21.11.2023 Beteiligungsmanagement ✦

Cashpool-Quartalsbericht III/2023

1633/2023/2 Vorlage 21.11.2023 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt ✦

Sitzungstermine des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im Sitzungsjahr 2024

1578/2023/5 Vorlage 21.11.2023 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Vierteljahresbericht für das 3. Quartal des 2023 des Essener Systemhauses (ESH)

1569/2023/1 Vorlage 21.11.2023 Essener Systemhaus ✦

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

1521/2023/5 Vorlage 21.11.2023 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

1516/2023/2 Vorlage 21.11.2023 Geschäftsbereich 2 ✦

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

1512/2023/6 Vorlage 21.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2022

1239/2023/5 Vorlage 21.11.2023 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Anfrage zum Einsatz von schadstoffminderndem Asphalt im Straßenbau in Essen

1851/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.11.2023 Geschäftsbereich 7 ✦

Gewerbegebiet Dahlhauser Straße / Breloher Steig

1790/2023/CDU/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.11.2023 Geschäftsbereich 7 ✦

Einrichtung eines zeitlich begrenzten, behindertengerechten Parkplatzes

1755/2023/SPD/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Bestellung der neuen Schriftführung und weiterer Schriftführerinnen für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

1745/2023/7 Vorlage 16.11.2023 Geschäftsbereich 7 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

1663/2023/BV III Bezirksvertretung III 16.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

1662/2023/BV III Bezirksvertretung III 16.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Smarte Lichtanlagen im Westpark zur Reduzierung von Angsträumen und zum Schutz der Tierwelt

1561/2023/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

1558/2023/7 Vorlage 16.11.2023 Geschäftsbereich 7 ✦

Haushaltsplan-Entwurf 2024

1546/2023/BV III Bezirksvertretung III 16.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Beteiligungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

1541/2023/7 Vorlage 16.11.2023 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Sachstand zum Verfahren Schacht Neu-Cöln 52

1206/2023/7 Vorlage 16.11.2023 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Sportplatz Planckstraße / Bauvorhaben Berufkollegs

0862/2023/BV III Bezirksvertretung III 16.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Schillerschule / Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Martinsausschuss Essen-Schonnebeck am 14. November 2023

1807/2023/7 Vorlage 15.11.2023 Immobilienwirtschaft ✦

Haushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

1793/2023/BV VI Bezirksvertretung VI 15.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Haushalt 2023 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen

1792/2023/BV VI Bezirksvertretung VI 15.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstr. 8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die Essener Kreissynode am 11. November 2023

1737/2023/7 Vorlage 15.11.2023 Immobilienwirtschaft ✦

Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024

1723/2023/BV VI Bezirksvertretung VI 15.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Gasbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Neuverlegung einer Gasversorgungsleitung im Bereich Schonnebeckhöfe 163/Riegelweg

1681/2023/BV VI Bezirksvertretung VI 15.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

1622/2023/BV VI Bezirksvertretung VI 15.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Haushaltsplan-Entwurf 2024

1606/2023/BV VI Bezirksvertretung VI 15.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln

1600/2023/BV VI Bezirksvertretung VI 15.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstr. 8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck am 22. Oktober 2023

1579/2023/7 Vorlage 15.11.2023 Immobilienwirtschaft ✦

Straßenüberquerung Breloher Steig/Lindkenshofer Weg (Schulweg) hier: Ergebnis des Ortstermins Bezug: Antrag Nr. 1345/2023/CDU

1535/2023/BV VII Bezirksvertretung VII 14.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Gebäudeinfrastruktur der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Essen

1533/2023/4 Vorlage 14.11.2023 Jugendamt ✦

Quotierung der Mittel 2024 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen zwischen dem Arbeitskreis Jugend Essen - Trägerwerk e.V. und der Stadt Essen

1531/2023/4 Vorlage 14.11.2023 Jugendamt ✦

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Sonderöffnungszeiten der EBE Recyclinghöfe bei geschädigten Stadtteilen durch Starkregen

1506/2023/2 Vorlage 14.11.2023 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)

1502/2023/4 Vorlage 14.11.2023 Jugendamt ✦

Verlängerung der Anerkennung des Vereins Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

1490/2023/4 Vorlage 14.11.2023 Jugendamt ✦

Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung erprobter Standorte für Mobilpunkte (Ergänzung zurVorlage 1107/2023/06)

1527/2023/6 Vorlage 09.11.2023 Geschäftsbereich 6 ✦

Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) hier: Rücklagenzuführung

1304/2023/4 Vorlage 08.11.2023 Schule ✦

Verwendung der Fördermittel für "Traditionsveranstaltungen, Heimatpflege, Brauchtum" hier: Kupferdreher Karneval, Martinszüge; Weihnachtsbaumschmücken

1635/2023/BV VIII Bezirksvertretung VIII 07.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Grundschule Burgaltendorf, Alte Hauptstr. 50, 45289 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die freiwillige Feuerwehr Essen-Burgaltendorf am 11.11.2023.

1566/2023/7 Vorlage 07.11.2023 Immobilienwirtschaft ✦