Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen berät über den Entwurf des Haushaltsplans 2024. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Rat der Stadt Essen die aufgeführten Teilpläne des Entwurfs 2024 sowie die Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Änderungen des Ergebnis- und Finanzplans zu empfehlen.

Der Zuschussbedarf des Ausschusses beläuft sich vor interner Leistungsverrechnung auf rund 184,1 Millionen Euro. Die verschiedenen Fachbereiche weisen dabei unterschiedliche Bedarfe aus, darunter der Fachbereich 60 mit etwa 149,6 Millionen Euro sowie die Fachbereiche 68, 62, 61 und der Geschäftsbereich 7. Im Bereich der Investitionstätigkeit entfallen etwa 58 Prozent des Gesamthaushalts-Investitionssaldos von 369,6 Millionen Euro auf den Ausschuss. Zu den geplanten Maßnahmen für das Jahr 2024 gehören unter anderem der Neubau der Gesamtschule Altenessen-Süd sowie der Gesamtschule Bockmühle.

Die Vorlage enthält zudem eine Aufstellung von Investitionsprojekten für den Zeitraum von 2022 bis 2027. Die Maßnahmen umfassen Bereiche wie Bildung, etwa durch Kita-Ausbauprogramme und Schulneubauten, sowie Stadterneuerung in Altenessen, Katernberg und Kupferdreh sowie Infrastrukturprojekte wie das Parkhaus Nord. Neben den geplanten Ausgaben werden Einnahmen, beispielsweise aus Grundstücksverkäufen oder Rückflüssen aus der Wohnungsbauförderung, aufgeführt. Die Vorlage beinhaltet zudem eine Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen, wobei die Auswirkungen auf den Klimaschutz als potenziell positiv oder neutral eingestuft werden.