Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der neuen Schriftführung und weiterer Schriftführerinnen für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 1745/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Leistungs- und Entwicklungspotenziale des Studieninstitutes für kommunale Verwaltung sowie der Übungsfirma „InOffice Stadt Essen“

Vorlage ansehen · 1686/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.1 TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

5. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Vorlage ansehen · 1558/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

6. Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 1469/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Hochhausentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 1230/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

8. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Karnap

Vorlage ansehen · 1547/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP)

Vorlage ansehen · 1557/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Beteiligungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

Vorlage ansehen · 1541/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

Vorlage ansehen · 1476/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 1556/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Hülsmannstraße (Neubau Kita Armstraße) hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1214/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Sachstand zum Verfahren Schacht Neu-Cöln 52

Vorlage ansehen · 1206/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: verwaltungsseitig zurückgezogen

15. Anträge und Anfragen

15.1 Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee

Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: zur Beratung in die ASPB Sitzung am 07.12.2023 geschoben

15.2 Gewerbegebiet Dahlhauser Straße / Breloher Steig

Vorlage ansehen · 1790/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.3 Anfrage zum Einsatz von schadstoffminderndem Asphalt im Straßenbau in Essen

Vorlage ansehen · 1851/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: vom Antragsteller zurückgezogen

16. Verschiedenes

17. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im III. Quartal 2023.

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.A Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Anmietung von Flächen Gildehofstraße 1,1a für den Fachbereich Schule

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19.A Verlängerung des Mietvertrags für die Flächen der Zentralbibliothek im Gildehof, Hollestraße 3

Ergebnis: zur Entscheidung in den Rat geschoben

19.B Anmietung von 1.008 m² Büro- und Schulungsraum im Objekt Lützowstr.53, 45141 Essen für den Fachbereich 10

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: zur Entscheidung in den Rat geschoben

22. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: zur Entscheidung in den Rat geschoben

23. Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes in Essen-Steele

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.A Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. öffentlich geförderter Wohnungsbau

25. Anträge und Anfragen

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Pressemitteilung