Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung

Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich mit dem Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung für das Geschäftsjahr 2022 auseinander. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme der Entsprechenserklärungen der Beteiligungsunternehmen des Konzerns Stadt Essen.

Die Gesellschaften sind dazu verpflichtet, jährliche Erklärungen über die Einhaltung oder etwaige Abweichungen von den Empfehlungen des Kodex abzugeben. Dem Beteiligungsmanagement liegen für das Jahr 2022 Erklärungen verschiedener Unternehmen vor, darunter die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH sowie die Messe Essen GmbH. Für die Theater und Philharmonie Essen GmbH liegt aufgrund eines abweichenden Geschäftsjahres die Erklärung für den Zeitraum 2021/2022 vor. Die Stadtwerke Essen AG sowie die Entwässerung Essen GmbH wenden aufgrund einer früheren Entscheidung ihres Aufsichtsrats einen anderen Corporate Governance Kodex an. Für Tochtergesellschaften der EBE, die im Jahr 2022 noch nicht operativ tätig waren, wurde auf eine Erklärung verzichtet.

Die Erklärungen sollen zur Förderung der Transparenz auf der Internetpräsenz der Stadt Essen veröffentlicht werden. In der Vorlage werden zudem wiederkehrende Abweichungen von den Soll-Regelungen aufgeführt, wie etwa das Fehlen einer testierten Spartenrechnung im Jahresabschluss oder das Fehlen einer Planbilanz im Wirtschaftsplan.