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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 17.10.2023
• Essener Systemhaus
• 2.
  Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
• 3.
  Vierteljahresbericht für das 3. Quartal des 2023 des Essener Systemhauses (ESH)

  Zur Vorlage · 1569/2023/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich mit dem Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses (ESH) für das dritte Quartal 2023 auseinander. Die Betriebsleitung legt darin die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie den Stand des Vermögensplanes dar. Für das Gesamtjahr 2023 wird eine Erhöhung der prognostizierten Umsatzerlöse um 1.250 T€ auf insgesamt 62.495 T€ erwartet. Besonders bei den Umsätzen mit den Fachbereichen zeigt sich ein Wert über der Planung, wobei die Prognose für diesen Bereich auf 32.600 T€ angehoben wurde. Im Bereich der Schulen führen neue Abrechnungsmodelle beim Innovativen SchulNetzwerk Essen (ISN/E) zu einem Mehrerlös, während Verzögerungen im Bausektor dazu führen könnten, dass die Erlöse aus dem Digitalpakt Schulen voraussichtlich unter den ursprünglichen Planwerten bleiben.

  Bei den Aufwendungen verzeichnet der Bericht Mehreinnahmen und Mehrausgaben in verschiedenen Bereichen. Die Kosten für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe liegen über dem Plan, was auf projektbedingte Modernisierungsmaßnahmen zurückzuführen ist; diese werden jedoch durch entsprechende Erlöse gedeckt. Auch beim Personalaufwand zeigt sich eine Erhöhung der Prognose auf 17.150 T€, bedingt durch Mehreinstellungen sowie tarifliche Entwicklungen. Die Kosten für Softwarelizenzen sind ebenfalls gestiegen. Das Quartalsergebnis des dritten Quartals beläuft sich auf einen Gewinn von rund 1.116 T€. Für das gesamte Geschäftsjahr 2023 wird ein Gewinn von 2.370 T€ prognostiziert. Der Investitionsplan sieht vor, dass die veranschlagten Mittel in Höhe von etwa 6.981 T€ voraussichtlich vollständig ausgeschöpft werden.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2024

  Zur Vorlage · 1714/2023/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2024 für das Essener Systemhaus sowie der Erfolgs- und Finanzplanung bis zum Jahr 2027. Maßgebliche Bestandteile der Planung sind Projekte wie der Digitalpakt Schulen und die Migration auf SAP S/4 HANA, deren Umsetzung bis 2025 angestrebt wird.

  Für das Geschäftsjahr 2024 werden Gesamterlöse von rund 61 Millionen Euro veranschlagt. Davon entfallen etwa 52 Prozent auf die Stadtverwaltung und rund 18 Prozent auf den pädagogischen Bereich der Schulen, wobei letzterer durch einen neuen leistungsbezogenen Vertrag höhere Erlöse generiert. Die Umsätze mit Beteiligungsunternehmen werden mit etwa 17 Millionen Euro kalkuliert.

  Die Aufwendungen umfassen unter anderem Kosten für Software-Lizenzen sowie erhöhte Wartungskosten aufgrund der Zunahme mobiler Arbeitsplätze. Der Personalaufwand steigt infolge von Mehrstellen und den Auswirkungen der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst an. Für IT-Projekte der Fachbereiche ist eine Kreditermächtigung in Höhe von einer Million Euro vorgesehen, während für Infrastrukturmaßnahmen des Systemhauses eine Ermächtigung von zwei Millionen Euro eingeplant ist. Die Planung geht von ausgeglichenen Jahresergebnissen bis 2027 aus, wobei auf potenzielle Risiken durch die geopolitische Lage, wie Inflation oder steigende Energiekosten, hingewiesen wird.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 5.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 6.
  Anfragen
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
• 7.
  Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
• 8.
  Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

  Zur Vorlage · 1516/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der im Haushaltsplan-Entwurf 2024 enthaltenen Teilpläne sowie der damit verbundenen Änderungen der Planansätze. Die Vorlage umfasst die Budgetierung für verschiedene Organisationseinheiten und Beteiligungsgesellschaften, die dem Zuständigkeitsbereich des Ausschusses unterliegen.

  Für das Haushaltsjahr 2024 ergibt sich im Bereich des Ausschusses ein Gesamtzuschussbedarf vor der internen Leistungsverrechnung von etwa 90,1 Millionen Euro. Der Entwurf deckt die Finanzplanung für zahlreiche Unternehmen ab, wie etwa die Messe Essen, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die Ruhrbahn GmbH und die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH. Ein Bestandteil der Planung ist zudem die Aufnahme des neuen Teilplans für das Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH, dessen Gründung zuvor durch den Rat beschlossen wurde.

  Zusätzlich zu den laufenden Kosten sind im Haushaltsplan-Entwurf Investitionsmaßnahmen in Höhe von insgesamt rund 24,5 Millionen Euro für das Jahr 2024 vorgesehen. Zu diesen Maßnahmen zählen unter anderem Investitionszuschüsse für die AMG sowie Kapitaleinlagen für die IME/Allbau und die Projektgesellschaft Freiheit Emscher mbH.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: verwiesen
• 9.
  Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022

  Zur Vorlage · 1519/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31. Dezember 2022 liegt zur Kenntnisnahme in den zuständigen Gremien vor. Dem Beschlussvorschlag zufolge sollen der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus, der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt Essen den Entwurf zur Kenntnis nehmen und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verweisen. Ein ergänzender Beteiligungsbericht wird in einer separaten Ratsvorlage vorgelegt.

  Der Gesamtabschluss umfasst die Kernverwaltung sowie verschiedene eigenbetriebsähnliche Einrichtungen und verbundene Unternehmen. Im Haushaltsjahr 2022 wurde ein Bilanzgewinn von 8,3 Millionen Euro ausgewiesen, was einen Rückgang von 19,5 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert von 27,9 Millionen Euro bedeutet. Während die ordentlichen Gesamterträge um 243 Millionen Euro auf 4.376,4 Millionen Euro stiegen, erhöhten sich die ordentlichen Gesamtaufwendungen um rund 240,3 Millionen Euro auf 4.290,6 Millionen Euro. Das Finanzergebnis weist mit einem Saldo von minus 65,7 Millionen Euro eine Differenz zum Vorjahreswert von minus 41,4 Millionen Euro auf.

  Die Bilanzsumme des Konzerns stieg im Vergleich zum Vorjahr um 267,3 Millionen Euro auf insgesamt 8.893,4 Millionen Euro an. Das Anlagevermögen erhöhte sich um 283,5 Millionen Euro auf 7.924,6 Millionen Euro, wobei insbesondere die Finanzanlagen zunahmen. Die Eigenkapitalquote beläuft sich unter Berücksichtigung von Sonderposten auf 11 Prozent.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.a
  Beteiligungsbericht 2023

  Zur Vorlage · 1658/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen legt den Beteiligungsbericht 2023 gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vor. Trotz der rechtlichen Möglichkeit einer Befreiung von der Aufstellungspflicht eines Gesamtabschlusses wird zur Sicherstellung der Transparenz und Berichtskontinuität weiterhin an der Erstellung des Berichts festgehalten. Die inhaltliche Ausrichtung konzentriert sich auf die wirtschaftliche sowie nichtwirtschaftliche Tätigkeit der einzelnen Beteiligungen und betrachtet die Lage der jeweiligen Unternehmen unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zum Konsolidierungskreis.

  Zum 31. Dezember 2022 bestand eine Beteiligung an insgesamt 62 Unternehmen, bestehend aus 49 GmbHs, drei AGs, neun GmbH & Co. KGs und einer eG. Zudem umfasst der Bericht Informationen zu den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Essener Systemhaus sowie Sport- und Bäderbetriebe Essen. Die finanzwirtschaftlichen Angaben stützen sich auf die geprüften Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2022.

  Für die Mehrheitsbeteiligungen und die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen wurden für das Berichtsjahr 2022 wesentliche Kennzahlen ausgewiesen. In diesen Bereichen waren 9.179 Vollzeitäquivalente tätig, wobei der Personalaufwand 571.860 Tausend Euro betrug. Das Umsatzvolumen belief sich auf 1.254.489 Tausend Euro bei einem Jahresfehlbetrag von 65.639 Tausend Euro. Dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie dem Rat der Stadt Essen wird die Kenntnisnahme des Berichts vorgeschlagen.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.b
  Quartalsbericht III/2023 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

  Zur Vorlage · 1659/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus nimmt den Quartalsbericht III/2023 der Essener Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zur Kenntnis. Der Bericht dokumentiert die Entwicklungen zum Stichtag 30. September 2023 für 31 städtische Gesellschaften sowie zwei vergleichbare Einrichtungen und umfasst Angaben zu Ergebnissen, Haushalt, Personal und Schulden.

  Im Fokus stehen die aktualisierten Prognosen der Jahresergebnisse im Vergleich zur Wirtschaftsplanung sowie die Auswirkungen von Zuschussleistungen, Verlustausgleichszahlungen und Gewinnabführungen auf den städtischen Haushalt. Der Bericht enthält zudem Informationen zu Abweichungen zwischen Soll- und Ist-Daten sowie zur prognostizierten Neuverschuldung der Berichtsteilnehmer im laufenden Geschäftsjahr.

  Bei den Darlehensaufnahmen wurden Beträge in Höhe von rund 212 Millionen Euro gemeldet, während die Tilgungsleistungen bei etwa 95,8 Millionen Euro lagen. Dies führt zu einer erwarteten Erhöhung der Gesamtverschuldung um circa 116 Millionen Euro auf insgesamt rund 1,93 Milliarden Euro. Wesentliche Darlehensaufnahmen von jeweils mindestens 10 Millionen Euro wurden bei der Allbau GmbH für Modernisierungen und Neubauten, der Entwässerung Essen GmbH für das Kanalnetz, der GSE gGmbH für ein Pflegezentrum sowie der Ruhrbahn GmbH für Fahrzeugzahlungen verzeichnet. Zudem meldeten die SNE GmbH & Co. KG Investitionen in das Stromnetz und die Stadtwerke Essen AG Investitionen in das Gas- und Wasserrohrnetz.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Cashpool-Quartalsbericht III/2023

  Zur Vorlage · 1633/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Finanzbuchhaltung und des Stadtsteueramtes behandelt den dritten Quartalsbericht 2023 zum Cashpool. Das Dokument ist für die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus am 21. November 2023 vorgesehen. Zweck der Vorlage ist die Information des Gremiums über die aktuellen Entwicklungen sowie die Veränderungen innerhalb des Cashpools.

  Die Verwaltung nutzt im Rahmen dieser Berichterstattung sowohl Quartals- als auch Jahresberichte, um den Ausschuss regelmäßig über die wirtschaftlichen und strukturellen Anpassungen im Cashpool-Verfahren in Kenntnis zu setzen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus den Bericht zum dritten Quartal 2023 förmlich zur Kenntnis nimmt. Die Berichterstattung dient somit der kontinuierlichen Information des zuständigen Gremiums über die Vorgänge innerhalb des Cashpools durch die zuständige Fachabteilung.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Junior Uni Essen gGmbH hier: Besetzung des wissenschaftlich-pädagogischen Beirats und Vertretungsregelung für Beiratsmitglieder

  Zur Vorlage · 1765/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen wird über die Neuregelung der Beiratsbesetzung bei der Junior Uni Essen gGmbH beraten. Ein wesentlicher Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Änderung der Zusammensetzung des wissenschaftlich-pädagogischen Beirats. Hierbei soll das Schulamt für die Stadt Essen anstelle des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen ein Entsendungsrecht erhalten. Da das Institut sein bisheriges Recht nicht in Anspruch genommen hat, ermöglicht diese Neuerung eine Vertretung sowohl des Fachbereichs Schule als auch der Unteren Schulaufsichtsbehörde.

  Des Weiteren sieht die Vorlage vor, dass die zur Entsendung berechtigten Institutionen im Falle einer Verhinderung des primär vorgesehenen Mitglieds im Einzelfall eine alternative Vertretung bestimmen können. Ziel ist es, die kontinuierliche Repräsentation der jeweiligen Partner in den Sitzungen zu gewährleisten. Zudem sollen die Vertreter der Stadt Essen in den Beschlussgremien der EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH und der Junior Uni Essen gGmbH ermächtigt werden, die notwendigen Beschlüsse zu fassen. Die Junior Uni Essen gGmbH ist als Gesellschaft zu gleichen Teilen zwischen der Stadt Essen und der EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH aufgeteilt.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.a
  Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) hier: Gewährung einer Beihilfe

  Zur Vorlage · 1772/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Gewährung einer De-minimis-Beihilfe an die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) in Höhe von 500.000 Euro. Die einmalige Beihilfe soll dazu dienen, für das Jahr 2023 ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu erzielen und den vollständigen Verzehr des Eigenkapitals der Gesellschaft zu verhindern.

  Die EABG prognostiziert für das Jahr 2023 unter Berücksichtigung eines städtischen Zuschusses von 938.000 Euro einen Jahresfehlbetrag von 428.000 Euro. Als Gründe für die wirtschaftliche Entwicklung werden die Ergebnisse der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst sowie gestiegene Material- und Betriebskosten angeführt. Hinzu kommen Veränderungen durch die Einführung des Bürgergeldes sowie ein Fachkräftemangel im gewerblich-technischen Bereich. Im Jahr 2023 wurden zudem Inflationsausgleichszahlungen an die Mitarbeitenden geleistet, die aufgrund bestehender Rahmenverträge gegenüber der Stadt Essen noch nicht über Preisanpassungen ausgeglichen werden konnten.

  Für das Jahr 2024 sind bereits Erhöhungen der Tabellenentgelte an die Geschäftspartner kommuniziert worden, um eine Refinanzierung der Personalkosten zu ermöglichen. Zudem ist ein städtischer Zuschuss von insgesamt 1,9 Millionen Euro für 2024 vorgesehen. Die Finanzierung der Beihilfe erfolgt aus Rückzahlungen der Überkompensation der Messe Essen GmbH.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.b
  Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

  Zur Vorlage · 1769/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über eine Kapitaleinlage in Höhe von 63 Millionen Euro für die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) entscheiden. Der Betrag ist im Haushalt 2023 bereits vorgesehen und war ursprünglich zur Finanzierung des Erwerbs des Hafens von der Stadtwerke Essen AG gedacht.

  Nach aktuellem Projektstand wird erwartet, dass die Kosten für den Hafenerwerb nicht in voller Höhe anfallen werden. Durch eine mögliche Abspaltung des Hafengeschäfts zu Buchwerten könnten sich die Erwerbsnebenkosten auf etwa 5 Millionen Euro reduzieren. Eine Entscheidung über die weitere Ausgestaltung der Finanzierung durch die Verwaltung wird voraussichtlich im ersten Halbjahr 2024 vorgelegt.

  Die Verwaltung beabsichtigt dennoch, den etatisierten Betrag von 63 Millionen Euro als Kapitaleinlage zuzuführen. Die Stärkung der Kapitalrücklagen soll die EVV dazu befähigen, weitere finanzielle Verpflichtungen zu erfüllen. Dies betrifft insbesondere geplante Projekte im Rahmen des Technologiewechsels der Ruhrbahn GmbH, wie etwa den Bau einer Wasserstoffpipeline. In der städtischen Bilanz führt diese Maßnahme nicht zu einem Verzehr des Eigenkapitals, da stille Reserven gehoben werden.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung

  Zur Vorlage · 1660/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich mit dem Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung für das Geschäftsjahr 2022 auseinander. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme der Entsprechenserklärungen der Beteiligungsunternehmen des Konzerns Stadt Essen.

  Die Gesellschaften sind dazu verpflichtet, jährliche Erklärungen über die Einhaltung oder etwaige Abweichungen von den Empfehlungen des Kodex abzugeben. Dem Beteiligungsmanagement liegen für das Jahr 2022 Erklärungen verschiedener Unternehmen vor, darunter die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH sowie die Messe Essen GmbH. Für die Theater und Philharmonie Essen GmbH liegt aufgrund eines abweichenden Geschäftsjahres die Erklärung für den Zeitraum 2021/2022 vor. Die Stadtwerke Essen AG sowie die Entwässerung Essen GmbH wenden aufgrund einer früheren Entscheidung ihres Aufsichtsrats einen anderen Corporate Governance Kodex an. Für Tochtergesellschaften der EBE, die im Jahr 2022 noch nicht operativ tätig waren, wurde auf eine Erklärung verzichtet.

  Die Erklärungen sollen zur Förderung der Transparenz auf der Internetpräsenz der Stadt Essen veröffentlicht werden. In der Vorlage werden zudem wiederkehrende Abweichungen von den Soll-Regelungen aufgeführt, wie etwa das Fehlen einer testierten Spartenrechnung im Jahresabschluss oder das Fehlen einer Planbilanz im Wirtschaftsplan.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Fortsetzung der Shuttlebuslinie zur Anbindung des EVONIK-Standortes an der Gerlingstraße

  Zur Vorlage · 1695/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung und die Ruhrbahn GmbH empfehlen, den Shuttlebus zwischen dem Hauptbahnhof Essen und dem Evonik-Standort an der Gerlingstraße dauerhaft anzubieten und in den Nahverkehrsplan aufzunehmen. Die Linie E93 wurde im Januar 2023 eingerichtet, um die Anbindung des Produktionsstandortes an den öffentlichen Personennahverkehr zu verbessern.

  Seit der Einführung des Angebots ist ein Anstieg der Fahrgastzahlen zu verzeichnen. Während im Januar durchschnittlich 769 Fahrgäste pro Monat befördert wurden, stieg diese Zahl bis August auf 2.137 Personen an. Die Linie verkehrt werktags in den Morgen- und Nachmittagsstunden.

  Die geschätzten Kosten für den Betrieb der Shuttlebusse belaufen sich für das Jahr 2024 auf rund 280.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über einen Zuschuss an die Ruhrbahn GmbH. Durch die Fortführung des Angebots soll die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs gefördert und eine Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs erreicht werden. Im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplans sollen zudem Möglichkeiten zur Integration der Linie in das bestehende Liniennetz geprüft werden.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.
  Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024

  Zur Vorlage · 1453/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über den Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) für das Wirtschaftsjahr 2024 entscheiden. Die Vorlage umfasst die Finanz-, Erfolgs-, Vermögensplanung sowie eine Stellenübersicht und nimmt gleichzeitig die Finanzplanung für die Jahre 20mu25 bis 2027 zur Kenntnis.

  Für das Jahr 2024 ist ein konsumtiver Zuschuss in Höhe von rund 28,8 Millionen Euro vorgesehen, um den liquiditätswirksamen Verlust zu decken. Zudem sind zweckgebundene Mittel in Höhe von 490.000 Euro für die Förderung des Jugendspitzensports, das Schwimmenlernen sowie für die Durchführung der FISU Games 2025 eingeplant. Die Personalkosten werden aufgrund einer Erhöhung der Planstellen von 213 auf 238,5 und tariflicher Anpassungen auf 15,8 Millionen Euro prognostiziert. Der Ausbau der Stellen dient insbesondere der Sicherstellung des laufenden Bäderbetriebs.

  Im Bereich der Investitionen sind für das Jahr 2024 Gesamtausgaben für Baumaßnahmen von etwa 44 Millionen Euro geplant. Die Finanzierung erfolgt über verschiedene Zuschüsse und Kapitaleinlagen. Zu den aufgeführten Einzelmaßnahmen gehören der Neubau des Stadtbads Borbeck mit 12,3 Millionen Euro, die Tribüne der Regattastrecke mit 6,7 Millionen Euro sowie Maßnahmen im Freibad Oststadt und im Grugabad. Weitere Investitionen sind für verschiedene Sportanlagen in der Stadt vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 15.
  Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 1469/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das neue Leitbild „Zukunft.Essen.Innenstadt“ als Grundlage für die weitere Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen in der Innenstadt beschließen. Der Entwicklungsprozess wurde bereits im November 2021 durch einen Ratsbeschluss initiiert. Die Federführung liegt beim Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung, wobei eine fachbereichübergreifende Arbeitsgruppe sowie verschiedene städtische Beteiligungsgesellschaften in den Prozess eingebunden sind.

  Zur Erarbeitung des Leitbilds wurden Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ in Höhe von 252.000 Euro eingesetzt. Eine beauftragte Planungsgemeinschaft führte Workshops mit einer Vielzahl von Akteuren durch, darunter die Handelskammer, die IHK zu Essen sowie verschiedene religiöse und soziale Institutionen. Ziel ist es, eine konzeptionelle Basis für ein zukünftiges Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) zu schaffen, das auch als Grundlage für die Akquise weiterer Fördermittel dient.

  Das Leitbild gliedert sich in die drei Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Die Ebene „Grün“ setzt auf Klimaanpassung, Biodiversität und die Aufwertung öffentlicher Räume durch Entsiegelung und Bepflanzung. Die Ebene „Durchmischt“ zielt darauf ab, die Innenstadt als Ort für Handel, Arbeit und Innovation zu stärken und die Funktionsdichte zu erhöhen. Das übergeordnete Ziel ist die Etablierung der Essener Innenstadt als dynamisches urbanes Zentrum.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Partei mit Enthaltung der FDP
  • 16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
  • 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 16.
  Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee

  Zur Vorlage · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausstattung des Rundwegs am Baldeneysee mit einer durchgehenden, smarten und insektenfreundlichen Beleuchtung vorgelegt. Die Verwaltung soll ein Konzept erstellen, das eine sichere Nutzung des Weges in der Dämmerung ermöglicht. Im Rahmen dieses Vorhabens ist zu prüfen, ob eine technische Lösung wie die bereits im Bereich der Kampmannbrücke eingesetzte Beleuchtung Anwendung finden kann.

  Der Antrag führt an, dass derzeit weniger als 25 Prozent des Rundweges über ausreichende Lichtquellen verfügen. Eine durchgehende Beleuchtung soll die ganzjährige Nutzung des Gebiets für verschiedene Nutzergruppen sicherstellen, darunter Pendler im Radverkehr sowie Spaziergänger, Sportler und Touristen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen, da erledigt durch neuen Antrag im Rat
  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Antrag 1425/2023/FDP wurde zurückgezogen und durch Antrag 1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP ersetzt
  • 22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — in den Rat geschoben
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
  • 16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — zur Beratung in die ASPB Sitzung am 07.12.2023 geschoben
  • 09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
  • 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 17.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 18.
  Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• Essener Systemhaus
• 19.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 20.
  Anfragen
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
• 21.
  Vergabe von Außenwerberechten hier: aktueller Sachstand des Vergabeverfahrens

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 22.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 23.
  Anfragen