Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus berät über den Entwurf des Haushaltsplans 2024. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dem Rat der Stadt Essen die aufgeführten Teilpläne des Entwurfs für das Jahr 2024 zu empfehlen. Dies schließt die in der Anlage dokumentierten Veränderungen der Planansätze sowie die daraus resultierenden Anpassungen des Ergebnis- und Finanzplans mit ein.

Der Zuschussbedarf auf Ebene des Ausschusses beläuft sich für das Haushaltsjahr 2024 vor Berücksichtigung interner Leistungsverrechnungen auf etwa 90,1 Millionen Euro. Die geplante Investitionstätigkeit weist für das Jahr 2024 einen Ansatz von 24.503 Tausend Euro aus. Zu den aufgeführten Investitionsmaßnahmen gehören unter anderem der AMG-Investitionszuschuss für den Weberplatz in Höhe von minus 10.805 Tausend Euro sowie Kapitaleinlagen für die IME/Allbau in Höhe von minus 10.000 Tausend Euro. Des Weiteren wird die Einrichtung eines neuen Teilplans für die Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH im Rahmen von Änderungsnachweisungen angeführt.

Hinsichtlich der Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz wird eine positive Bewertung vorgenommen. Es werden keine negativen Auswirkungen oder Ausnahmen im Zusammenhang mit dem Haushaltsplanentwurf aufgeführt.