Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der im Haushaltsplan-Entwurf 2024 enthaltenen Teilpläne sowie der damit verbundenen Änderungen der Planansätze. Die Vorlage umfasst die Budgetierung für verschiedene Organisationseinheiten und Beteiligungsgesellschaften, die dem Zuständigkeitsbereich des Ausschusses unterliegen.

Für das Haushaltsjahr 2024 ergibt sich im Bereich des Ausschusses ein Gesamtzuschussbedarf vor der internen Leistungsverrechnung von etwa 90,1 Millionen Euro. Der Entwurf deckt die Finanzplanung für zahlreiche Unternehmen ab, wie etwa die Messe Essen, die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die Ruhrbahn GmbH und die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH. Ein Bestandteil der Planung ist zudem die Aufnahme des neuen Teilplans für das Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH, dessen Gründung zuvor durch den Rat beschlossen wurde.

Zusätzlich zu den laufenden Kosten sind im Haushaltsplan-Entwurf Investitionsmaßnahmen in Höhe von insgesamt rund 24,5 Millionen Euro für das Jahr 2024 vorgesehen. Zu diesen Maßnahmen zählen unter anderem Investitionszuschüsse für die AMG sowie Kapitaleinlagen für die IME/Allbau und die Projektgesellschaft Freiheit Emscher mbH.