Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Die Vorlage 1521/2023/5 des Amtes für Soziales und Wohnen dient der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024 für den Bereich des Ausschusses für Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration. Der Entwurf umfasst verschiedene Teilpläne, unter anderem für Leistungen für Asylbewerber, die Hilfe zur Pflege, die Eingliederungshilfe sowie Maßnahmen der Gesundheitspflege. Für das Haushaltsjahr 2024 wird ein Gesamtzuschussbedarf vor interner Leistungsverrechnung von rund 347,0 Millionen Euro ausgewiesen. Der höchste Bedarf entfällt dabei auf den Fachbereich 50 mit über 190 Millionen Euro, gefolgt vom Fachbereich 56 mit rund 132 Millionen Euro. Der Beschlussvorschlag empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der aufgeführten Teilpläne sowie der Veränderungen der Planansätze und der daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und Finanzplans.

Zusätzlich enthält das Dokument eine Aufstellung der geplanten Investitionen in Sachanlagevermögen für den Zeitraum von 2022 bis 2027. Diese Investitionen sind nach Funktionsbereichen unterteilt und umfassen unter anderem den Erwerb von Sachanlagevermögen für die Bereiche AsylbLG/Unterkünfte, Schwerbehinderung nach SGB IX, kommunalfinanzierte Maßnahmen sowie Wohngeld. Die Gesamtsumme der aufgeführten Positionen beläuft sich auf einen Wert von -801 Tausend Euro. Die Vorlage führt zudem eine positive Klimarelevanz auf Stufe 1 auf. Der Haushaltsplan-Entwurf 2024 ist über die Website der Stadt Essen oder das Portal axians-ikvs.de einsehbar.