Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 19.09.2023

2. Sitzungstermine des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im Sitzungsjahr 2024

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Ergebnis: Kenntnis genommen

3. TEP-Teilzeitausbildung bei der Jugendberufshilfe

4. Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

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Ergebnis: mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

5. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1674/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit Ausnahme der Maßnahmen "Arche Noah" und "Wer bist du?".

6. Arbeitsprogramm Flüchtlinge in der Jugendhilfe hier: Sachstand Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Essen

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Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Aktueller Sachstand zur Jugendberufsagentur Essen

Vorlage ansehen · 1704/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

Vorlage ansehen · 1423/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Einführung der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII in Essen

Vorlage ansehen · 1523/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall der Einstellung der Landesförderung

Vorlage ansehen · 1680/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Enthaltung der AfD-Fraktion

12. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete

Vorlage ansehen · 1159/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 1469/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Partei mit Enthaltung der FDP

14. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Vorlage ansehen · 1521/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen in den Rat

15. Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH Essen Stoppenberg

16. Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1239/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 1675/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. DerAusschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration beschließt, die Stiftungsmittel entsprechend der in Anlage 1 und 2 dargestellten Fördervorschläge bereitzustellen.

Vorlage ansehen · 1729/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzung in der Stadt Essen

20. Bericht aus den Sitzungen des Unterausschusses Soziales vom 07.09.203 und 20.10.2023

21. Beschlusskontrolle

22. Anträge

23. Modellkommune Cannabis

Vorlage ansehen · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

24. TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

25. Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

Vorlage ansehen · 1805/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

26. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete hier: Mietvertragsangelegnheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen