Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024 sowie der darin enthaltenen Änderungen der Planansätze. Die Beratung umfasst verschiedene Teilpläne, darunter die Steuerungsstelle ÖPNV, Verkehrsangelegenheiten sowie die Planung, den Bau und die Unterhaltung von Verkehrsflächen.

Für das Haushaltsjahr 2024 weist der Zuständigkeitsbereich des Ausschusses einen Gesamtzuschussbedarf vor der internen Leistungsverrechnung von rund 78,7 Millionen Euro aus. Die ordentlichen Erträge sind mit etwa 29,4 Millionen Euro veranschlagt, während die ordentlichen Aufwendungen auf circa 108,1 Millionen Euro angesetzt sind. In den einzelnen Teilplänen ergeben sich unterschiedliche Ergebnisse; so ist für den Bereich Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsflächen ein Überschuss vorgesehen, während der Teilplan ÖPNV (FB 66) einen Fehlbetrag von rund 1,3 Millionen Euro aufweist.

Der Entwurf beinhaltet zudem verschiedene Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2024. Zu den geplanten Projekten gehören die Erneuerung von Haupt- und Nebenstraßen, der Ausbau sicherer Radwege sowie die Umgestaltung der Bochumer Landstraße im Bereich Sachsenring. Weitere Maßnahmen umfassen den Austausch von Leuchten, die Digitalisierung von Verkehrsflächen sowie Arbeiten an Bushaltestellen und dem Radwegenetz.