Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Im Rahmen der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024 befasst sich der Ausschuss für Verkehr und Mobilität mit den vorliegenden Teilplänen sowie den Veränderungen der Planansätze und der daraus resultierenden Änderungen des Ergebnis- und Finanzplans. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Rat der Stadt Essen die entsprechenden Anpassungen zu empfehlen.

Die Haushaltsplanung auf Ausschussebene weist für das Jahr 2024 einen Gesamtzuschussbedarf vor interner Leistungsverrechnung von rund 78,7 Millionen Euro aus. Der Teilergebnisplan nach interner Leistungsverrechnung beläuft sich auf -116,045 Millionen Euro, während im Bereich der Investitionstätigkeit ein Fehlbetrag von 105,018 Millionen Euro veranschlagt ist. Zu den aufgeführten Einzelmaßnahmen gehören unter anderem Projekte zur Bepflanzung mit Straßenbäumen, die Erneuerung von Hauptverkehrsstraßen sowie die Umgestaltung der Bochumer Landstraße und des Sachsenrings.

Die Vorlage enthält zudem eine detaillierte Aufstellung von Investitionsprojekten und deren Finanzplan für den Zeitraum von 2022 bis 2027. Die Maßnahmen umfassen Infrastrukturprojekte wie Straßenerneuerungen, Brückenbau sowie Projekte im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs, darunter die Citybahn und U-Bahn-Verlängerungen, sowie Maßnahmen des Radverkehrs. Die Summe der aufgeführten Positionen weist einen Saldo von -50.592 (in der Einheit der Vorlage) auf. Zudem sind jährliche Beiträge zum Fachbereich 66 von bis zu 4.550 aufgeführt. Die Maßnahmen werden in einer Vorab-Einschätzung als potenziell positiv für den Klimaschutz eingestuft.