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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung)
09.11.2023, 14:03 – 09.11.2023, 16:15
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 12.10.2023
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.1 Radhochweg: Kreuzung Altenessener Bahnhof / Helenendamm
Vorlage ansehen · 1640/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen und zur Kenntnis in die BV V verwiesen
2.2 Zwischenbericht zum Vorhaben Radanbindung der Innenstadt an den Radschnellweg (RS 1) und den Berne-Radweg
Vorlage ansehen · 1651/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023
Vorlage ansehen · 1665/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Finanzieller und personeller Aufwand zur Erstellung eines Konzeptes "Sicherer Schulweg"
Vorlage ansehen · 1642/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 1469/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
6. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024
Vorlage ansehen · 1508/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
7. Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung
Vorlage ansehen · 1065/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7.1 Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung
Vorlage ansehen · 1809/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
[1.] Fortsetzung der Shuttlebuslinie zur Anbindung des EVONIK-Standortes an der Gerlingstraße
Vorlage ansehen · 1695/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Müller-Breslau-Straße"
Vorlage ansehen · 1646/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Neubau einer Fußgängerquerung im Zuge der Brückenertüchtigung Alfredstraße
Vorlage ansehen · 1624/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Umsetzung der Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)
Vorlage ansehen · 1390/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung erprobter Standorte für Mobilpunkte (Ergänzung zurVorlage 1107/2023/06)
Vorlage ansehen · 1527/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. DIN gerechter Standard zum barrierefreien Umbau von Haltestellen
Vorlage ansehen · 1639/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
13.1 Durchführung der Baumaßnahme "Schultenweg (23KAG070)"
Vorlage ansehen · 1638/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.2 Durchführung der Maßnahme "Barnscheidtstraße" KAG-Nr. 22KAG280
Vorlage ansehen · 1655/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.3 Durchführung der Baumaßnahme "Weißbachstraße (KAG-Nr.: 21KAG229)"
Vorlage ansehen · 1656/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Mitteilungen der Verwaltung
15. Schriftliche Anfragen und Anträge
15.1 Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee
Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
15.2 Erneuerung und Austausch von Ampelmännchen gegen Leuchtzeichen "Bergmännchen"
Vorlage ansehen · 1732/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Verschiedenes