Durchführung der Baumaßnahme "Schultenweg (23KAG070)"
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über die Durchführung der Baumaßnahme „Schultenweg“. Die Entscheidung basiert auf dem Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung, die gemäß den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes NRW durchgeführt wurde. Das Vorhaben ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen verzeichnet.
Die Asphaltfahrbahn des Schultenwegs weist Risse, Ausbrüche sowie Verwerfungen auf, weshalb eine Erneuerung der Fahrbahnoberfläche vorgesehen ist. Das Amt für Straßen und Verkehr ist als zuständige Stelle für die Durchführung der Maßnahme verantwortlich. Die Kosten für die Baukosten werden mit 200.000 Euro veranschlagt.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus den Mitteln zur Erneuerung von Nebenstraßen. Im Rahmen des Projekts entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz.
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Beratungsfolge
- 09.11.2023einstimmig beschlossen