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Bezirksvertretung VII

Haushaltsplan-Entwurf 2024

1641/2023/BV VII 14.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

🟢 Beschlossen 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) · einstimmig empfohlen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Haushaltsplan-Entwurf für das Jahr 2024 wurde am 27. September 2023 in den Rat der Stadt Essen eingebracht. Die Verabschiedung der Haushaltssatzung ist für die Sitzung des Rates am 29. November 2023 geplant. Der Zeitraum vom 24. Oktober bis zum 22. November 2023 ist für die Beratungen in den Fachausschüssen, den Bezirksvertretungen und dem Integrationsrat vorgesehen, um die abschließende Behandlung im Rat sicherzustellen.

Für die Bezirksvertretung VII umfasst der Entwurf neben originären Haushaltsmitteln in Höhe von 300.000 Euro einen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Die Verwendung dieses Sonderbudgets ist auf die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga festgelegt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VII die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2024 berät und eine entsprechende Empfehlung abgibt.

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