Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 12.09.2023

2. Fragestunde

2.1 beschädigter Gehweg vor den Häusern Am Stadtgarten 24 - 28

2.2 Rückschnitt Platanen und Sträucher Schwarzbachstraße

2.A Vorstellung der städtischen Jugendbeteiligung MitWirkung!

3. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1480/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

Vorlage ansehen · 0996/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VII

Vorlage ansehen · 1020/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 1086/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.A TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Widmungserweiterung eines Abschnittes einer Verbindungsstraße zwischen der Rudolfstraße und der Straße Litterode

Vorlage ansehen · 1689/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Förderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"

Vorlage ansehen · 1232/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Haushaltsplan-Entwurf 2024

Vorlage ansehen · 1641/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Gestaltung öffentlicher "Dirtpark"

Vorlage ansehen · 1668/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

12. Bürgersteigschäden und Parken vor Dahlhauser Str. 165

Vorlage ansehen · 1709/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

13. Maßnahmen "In der Lake" - Richtung MTG-Vereinsheim

Vorlage ansehen · 1710/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

14. Reitwege im Bezirk VII

Vorlage ansehen · 1711/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

15. Bauvorhaben/Baustelle "Neue Mitte Freisenbruch

Vorlage ansehen · 1721/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

16. Tunnelbeleuchtung Volksgarten Kray

Vorlage ansehen · 1722/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

17. Aufstellung Schilder "Gemeinsam mit Rücksicht"

Vorlage ansehen · 1731/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

18. Erhalt der Minigolfanlage im Volksgarten Kray und Erneuerung des Pachtverhältnisses

Vorlage ansehen · 1740/2023/SPD/CDU/GRÜNE/EBB/LINKE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

18.A Sachstand Bürgerhaus Oststadt

19. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung

19.1 Rückschnitt Platanen und Sträucher Schwarzbachstraße

Vorlage ansehen · 1649/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

19.2 beschädigter Gehweg vor den Häusern Am Stadtgarten 24 - 28

Vorlage ansehen · 1669/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

20. Straßenüberquerung Breloher Steig/Lindkenshofer Weg (Schulweg) hier: Ergebnis des Ortstermins Bezug: Antrag Nr. 1345/2023/CDU

Vorlage ansehen · 1535/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

21. Bezirkliche Haushaltsmittel 2023

21.1 Erhöhung der Mittel der Kinder- und Jugendbeauftragten

21.2 Verwendung Stadtteilbudget Bergmannsfeld

21.3 Zuwendungsantrag Steeler Bürgerschaft, Volkstrauertag

21.4 Zuwendungsantrag Krayer Bürgerschaft, Volkstrauertag

21.A Zuwendungsantrag Krayer Bürgerschaft, Weihnachtsmarkt

21.B Zuwendungsantrag Initiativkreis Aktion Kray, Angebote für Kinder auf dem Krayer Weihnachtsmarkt

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1670/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

22.1 Schulwegsicherung: Ausdehnung von Tempo 30 auf der Schönscheidtstraße/Ecke Kreulichweg

22.2 Beleuchtung Bergmannsbusch

22.3 Leistungsbeschreibung Hausmeister Rathaus Kray

22.4 Zustand Fußweg von der Hundewiese zum Bahnhof Steele-Ost

22.5 Wiederherstellung der Verkehrssicherheit einer Mauer am Dreiringplatz in unmittelbarer Nähe zur Gedenktafel "Grenze zwischen Rheinland und Westfalen" in Steele

22.6 Grünschnitt Kita Kellinghausstraße

22.7 Sperrung eines Weges im Stadtgarten Steele

22.8 Kennzeichnung Fußweg in Horst zwischen Ruhr und Bahntrasse ab Antonienallee

22.9 Spielgeräte auf dem Spielplatz Hellweg vor dem Haus Nr. 210

22.10 Sachstand Neu-/Umbau Kita Äbtissinsteig

22.11 Bauvorhaben Pläßweidenweg

22.12 Pflasterkissen Schultenweg

22.A Aufstellung von Abfallbehältern am Spazierweg zwischen Falterweg und Hobestatt

22.B Verkehrsregelung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Brücke/Henglerstraße

22.C Abgesackte Gullideckel auf der Bochumer Landstraße

23. Anfragen und Mitteilungen

23.1 Erinnerung: Grünschnitt Fußgängerbrücke Ottostraße Bezug: Anfrage BV-Sitzung 13.06.23 TOP 19.5

23.2 Nachpflanzung gefällter Bäume

23.3 Erinnerung: Bankstandplatz am Mechtenberg Bezug: Antrag 0625/2022/CDU, BV-Sitzung 10.05.22 TOP 9

23.4 Erinnerung: Abknickende Vorfahrt Hubertstraße Bezug: Antrag 2049/2021/CDU, BV-Sitzung 09.11.21 TOP 13

23.5 Erinnerung: Zustand der Grünfläche Krayer Str. 29/29a/Fürstinstr. Bezug: Antrag 0098/2023/CDU, BV-Sitzung 14.02.23 TOP 9

23.6 Schienenersatzverkehr vom Steele S-Bahnhof Richtung Knappschaftskrankenhaus

23.7 Erinnerung: Toilettenhäuschen Endhaltestelle Wackenberg Bezug: Anfrage BV-Sitzung 12.09.23 TOP 29.8

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

24.A Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

25. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Laurentiusschule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule am Morungenweg, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes in Essen-Steele

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

28. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

29. Anfragen und Mitteilungen

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil