Haushaltsplan-Entwurf 2024
✦ KI-Zusammenfassung
Der Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2024 wurde der Bezirksvertretung III vorgelegt. Dieser Plan wurde bereits am 27. September 2023 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in der Sitzung des Rates am 29. November 2023 verabschiedet werden. Zwischenzeitlich finden die Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen und Bezirksvertretungen statt.
Für die Bezirksvertretung III sieht der Entwurf im Jahr 2024 originäre Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro vor. Zusätzlich stehen jährlich weitere Mittel in Höhe von 100.000 Euro über einen sogenannten Sondertopf zur Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel erfolgt durch die Zweckbindung von Haushaltsmitteln aus den Fachbereichen Immobilienwirtschaft, dem Amt für Straßen und Verkehr sowie dem Bereich Grün und Gruga. Hinzu kommen Haushaltsmittel aus dem Vorjahr, deren Übertragung beantragt wird, da diese im Haushaltsjahr 2023 nicht vollständig verbraucht werden konnten.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen den Entwurf des Haushaltsplans 2024 erhebt. Eine gesonderte Entscheidung über die konkrete Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel ist für die Sitzung am 25. Januar 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.11.2023einstimmig keine Bedenken erhoben