Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung)

16.11.2023, 17:00 – 16.11.2023, 19:35 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 19.10.2023
3.

Umweltpädagogik und Abfallberatung
4.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
5.

Stadtteilprojekt Altendorf
6.

Bericht der Beauftragten
7.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1491/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage behandelt die Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf oder das Studium für das Jahr 2024. Dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, den Bezirksvertretungen I bis IX sowie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird zur Kenntnisnahme ein Bericht zum Sachstand und zu den geplanten Maßnahmen vorgelegt.

Seit 2019 stehen jährlich ein Millionen Euro für diese Präventionsarbeit zur Verfügung. Für das Jahr 2024 umfasst die Planung die Verteilung dieser Mittel, wobei ein Teil nach dem Quotierungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben wird. Ein Betrag von 240.000 Euro ist bereits für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung stehen Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie die Förderung von Finanzwissen im Fokus. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur und verschiedene Planspiele unterstützt. Das Format „mitWirkung!“ dient der Förderung der Partizipation in den Bezirken. Die bisherigen Maßnahmen sollen im Jahr 2024 fortgeführt werden.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen
Zur Vorlage · 1517/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung des Jugendamtes Essen hat Richtlinien für die Bewerbung von Veranstaltungen und Angeboten politischer Parteien im Rahmen der Stadtteilarbeit sowie der Arbeit der Bürgerzentren vorgelegt. Ziel ist es, ein einheitliches Vorgehen sicherzustellen und das Neutralitätsgebot der städtischen Fachkräfte zu wahren. Die Einrichtungen der Stadtteilarbeit und der Bürgerzentren fungieren als Kommunikations- und Informationsorte, die eine vermittelnde Rolle zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der kommunalen Verwaltung einnehmen.

Gemäß dem abgestimmten Vorgehen erfolgt in der Öffentlichkeitsarbeit der Einrichtungen grundsätzlich keine Bewerbung von Angeboten oder Veranstaltungen, die in der Federführung einer politischen Partei stehen. Dies umfasst digitale Kanäle wie Newsletter und Webseiten sowie Printmedien wie Flyer oder Plakate. Eine Kooperation mit politischen Akteuren ist jedoch weiterhin möglich, sofern kein parteipolitisches Interesse im Vordergrund steht, beispielsweise bei Podiumsdiskussionen mit einem gemischten Teilnehmerkreis. Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit bleibt die Werbung für Angebote zulässig, wenn die durchführenden Vereine als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII anerkannt sind, auch wenn eine Zuordnung zu einer politischen Partei besteht. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen aller Stadtbezirke sollen diese Hinweise zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Smarte Lichtanlagen im Westpark zur Reduzierung von Angsträumen und zum Schutz der Tierwelt
Zur Vorlage · 1561/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat mit der Vorlage 1561/2023/CDU einen Antrag eingereicht, der die Installation einer smarten Lichtanlage im Westpark in Essen-Frohnhausen vorsieht. Die Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, diese Maßnahme umzusetzen, um Bereiche im Park, die nach Einbruch der Dunkelheit als unsicher wahrgenommen werden können, zu verändern und so sogenannte Angsträume zu reduzieren.

Das vorgeschlagene System soll eine intelligente Steuerung nutzen, bei der sich die Lichtpunkte nur dann einschalten, wenn Passanten die jeweiligen Bereiche nähern, und beim Verlassen wieder ausschalten. Durch diese Technik sollen einerseits das Sicherheitsgefühl der Parkbesuchenden gestärkt und andererseits die Belastung für die nachtaktive Fauna minimiert werden, um Lichtstress zu vermeiden.

Bezüglich der Finanzierung sieht der Antrag vor, dass die Stadt Essen die Kosten für die Umsetzung vollständig übernimmt, da die Beseitigung von Angsträumen nicht in den finanziellen Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung III fällt.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.
Einrichtung eines zeitlich begrenzten, behindertengerechten Parkplatzes
Zur Vorlage · 1755/2023/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Einrichtung eines zeitlich begrenzten, behindertengerechten Parkplatzes im Essener Stadtteil Margarethenhöhe gestellt. Das Vorhaben richtet sich an die Verwaltung und betrifft den Bereich Hoher Weg 25. Konkret soll vor der Gemeinschaftspraxis Margarethenhöhe ein Stellplatz geschaffen werden, der den Anforderungen an Barrierefreiheit entspricht.

Der Antrag begründet das Erfordernis mit einem Mangel an normgerechten Parkmöglichkeiten für mobilitätseingeschränkte Patienten und Besucher der medizinischen Einrichtung im genannten Bereich. Die Nutzung des Parkplatzes soll zeitlich auf den Zeitraum zwischen 08:00 Uhr und 18:00 Uhr begrenzt werden. Die Beratung und Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 16. November 2023 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — mit Änderung einstimmig beschlossen
Ergebnis: mit Änderung einstimmig beschlossen
11.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Sportplatz Planckstraße / Bauvorhaben Berufkollegs
Zur Vorlage · 0862/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III wurde eine Eingabe von Anwohnerinnen und Anwohnern der Planckstraße behandelt. Die Betroffenen äußerten Bedenken gegen die geplanten Neubauten der Berufskollegs Erich-Brost und Robert-Schumann auf dem ehemaligen Sportplatzgrundstück in Holsterhausen. Grundlage ist ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2018, der die vorbereitenden Planungen für das Bauvorhaben auf dem Gelände an der Planckstraße vorsieht. Die Anwohner fordern, die aktuellen Planungen ruhen zu lassen und nach alternativen Standorten für die Berufskollegs zu suchen. Stattdessen wird die Instandsetzung des Sportplatzes sowie eine Aufwertung der Grünflächen angestrebt.

Die Eingabe begründet diesen Wunsch mit einem Mangel an Spielflächen im Stadtteil Holsterhausen sowie den klimatischen Herausforderungen in der dicht bebauten Sanierungszone. Die Anwohner weisen zudem auf die fehlende Bürgerbeteiligung im bisherigen Planungsprozess hin. Seitens der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass kurzfristig keine neue Beschlussfassung zum Bauprojekt der Berufskollegs zu erwarten ist. Ein im Schreiben erwähnter Kunstrasen-Bolzplatz liegt nicht innerhalb des betreffenden Planungsgebiets. Die Sport- und Bäderbetriebe haben bereits eine Stellungnahme zum Sachverhalt abgegeben. Parallel dazu arbeitet die Grün und Gruga GmbH an der Reaktivierung eines nahegelegenen Spielplatzes.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Haushaltsplan-Entwurf 2024
Zur Vorlage · 1546/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2024 wurde der Bezirksvertretung III vorgelegt. Dieser Plan wurde bereits am 27. September 2023 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in der Sitzung des Rates am 29. November 2023 verabschiedet werden. Zwischenzeitlich finden die Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen und Bezirksvertretungen statt.

Für die Bezirksvertretung III sieht der Entwurf im Jahr 2024 originäre Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro vor. Zusätzlich stehen jährlich weitere Mittel in Höhe von 100.000 Euro über einen sogenannten Sondertopf zur Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel erfolgt durch die Zweckbindung von Haushaltsmitteln aus den Fachbereichen Immobilienwirtschaft, dem Amt für Straßen und Verkehr sowie dem Bereich Grün und Gruga. Hinzu kommen Haushaltsmittel aus dem Vorjahr, deren Übertragung beantragt wird, da diese im Haushaltsjahr 2023 nicht vollständig verbraucht werden konnten.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen den Entwurf des Haushaltsplans 2024 erhebt. Eine gesonderte Entscheidung über die konkrete Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel ist für die Sitzung am 25. Januar 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 1662/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III beabsichtigt die Bewilligung verschiedener Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen im Stadtbezirk. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst finanzielle Unterstützungen für unterschiedliche Projekte und Veranstaltungen.

Unter anderem sind Mittel für eine Weihnachtsfeier des Vereins Perspektive e.V. sowie für die Kreativwerkstatt der Naturfreundejugend Essen im Zeitraum von Januar bis Dezember 2024 vorgesehen. Zudem sieht die Vorlage Förderungen für den Weihnachtsmarkt der Bürgerschaft Margarethenhöhe im Dezember 2024 vor. Der BUBO e.V. erhält Unterstützung für den Aufbau einer Nachhaltigkeitsfläche. Ein weiterer Punkt betrifft die Aufstockung und Aktualisierung der Schulbücherei durch den Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Heinrich-Strunk-Straße. Darüber hinaus sind Zuwendungen für den Bürgerverein Frohnhausen für einen Weihnachtsbaum sowie für einen Nikolausmarkt enthalten.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — (kein Text vorhanden)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
14.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1663/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird in ihrer Sitzung am 16. November 2023 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Die vorliegende Vorlage umfasst Informationen zu unterschiedlichen Themenbereichen innerhalb des Stadtbezirks.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Situation der Fußgängerquerung in der Keplerstraße, wobei die Verwaltung über den aktuellen Stand im Zusammenhang mit einem Beschluss aus dem Jahr 2022 informiert. Ein weiterer Gegenstand der Mitteilungen ist die Errichtung einer WC-Anlage am Niederfeldsee, was auf einen Beschluss aus dem August 2023 folgt. Darüber hinaus liegt eine Information der Immobilienwirtschaft zur potenziellen Grundstücksnutzung durch eine Kirchengemeinde in Haarzopf vor. Die Vorlage dient der förmlichen Kenntnisnahme der genannten Sachverhalte durch das Gremium.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung)
14.1

Unzureichende Querungssituation für Fußgänger*innen auf Keplerstraße (Beschluss zu Antrag 0852/2022/GRÜNE/SPD zur Sitzung am 19.05.2022)
14.2

Errichtung einer WC-Anlage am Niederfeldsee (Beschluss zu Antrag 1132/2023/GRÜNE/SPD zur Sitzung am 17.08.2023)
14.3

Grundstücksnutzung durch ev. Kirchengemeinde Haarzopf (Mitteilung Immobilienwirtschaft)
15.

Anfragen
16.

Unerledigte Beschlüsse
17.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Mitteilungen und Anfragen
19.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Cosmas und Damian-Schule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil