18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW hier: Ersatzbenennung eines Ratsmitglieds
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 29.11.2023 Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen berät über die Ersatzbenennung eines Ratsmitglieds für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen. Die Veranstaltung ist für den 13. Dezember 2023 in Köln angesetzt.
Für die laufende Ratsperiode wurden bereits drei Delegierte bestimmt, darunter ein Mitglied des Landtags sowie Vertreter der SPD und der Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Da ein bisher benanntes Ratsmitglied aus terminlichen Gründen nicht an der Konferenz teilnehmen kann, wird vorgeschlagen, ein anderes Ratsmitglied als Ersatz zu benennen. Mit dem entsprechenden Beschluss soll die Teilnahme an der Sitzung gleichzeitig als Dienstreise genehmigt werden.
Die Kosten für die Entschädigung gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genau beziffert werden. Die Finanzierung ist im Haushalt unter dem Bereich der politischen Gremien vorgesehen.
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