Zurückstellung der Maßnahme Ausbau Gruga-Radweg (Vorlage 050/2023/6)

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1890/2023/FDP einen Antrag für den Haushaltsplan 2024 eingereicht. Inhaltlich wird gefordert, den geplanten Ausbau des Gruga-Radweges vorerst zurückzustellen. Diese Maßnahme war zuvor durch einen Beschluss vom 17. Mai 2023 im Rat der Stadt Essen beschlossen worden.

Die Antragstellerin schlägt vor, die durch die Zurückstellung der Maßnahme freiwerdenden Mittel stattdessen für die Straßenerhaltung einzusetzen. Als Begründung für diesen Vorschlag führt die Fraktion an, dass das Vorhaben zum Ausbau des Radweges in Teilen der Bevölkerung zu Diskussionen und Ablehnung geführt habe. Ziel des Antrags ist es, die Umsetzung des bereits beschlossenen Projekts vorerst auszusetzen und die entsprechenden Mittel im Haushalt anderweitig zu verwenden.