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Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen hier: Sachstand

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage zum Sachstand der Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen informiert über den aktuellen Fortschritt des Planungsverfahrens, welches auf einen Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz aus dem Jahr 2018 zurückgeht. Der derzeit gültige Landschaftsplan ist seit April 1992 in Kraft. Die Untere Naturschutzbehörde hat eine 176-seitige Begründung erstellt, welche die Rechtsgrundlagen, den Untersuchungsraum sowie die Bewertung von Ökosystemdienstleistungen beinhaltet. Aufgrund von erfolglosen Vergabeverfahren und personellen Einarbeitungszeiten wird eine zielgerichtete Bearbeitung sowie die Finalisierung des Plans ab dem vierten Quartal 2024 angestrebt.

Hinsichtlich der Finanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen wird berichtet, dass von der Gesamtfördersumme in Höhe von 440.212,00 Euro bislang 365.384,00 Euro vereinnahmt wurden. Um weitere Zinslasten zu vermeiden, sollen 308.922,60 Euro zurückgegeben und die Mittel für das Jahr 2023 in Höhe von 74.828,00 Euro nicht abgerufen werden. Die Rückzahlung erfolgt über ein Sachkonto sowie das Budget des Umweltamtes. Für eine mögliche erneute Bewilligung der Fördermittel durch die Bezirksregierung Düsseldorf ist die Vorlage eines verbindlichen Zeitplans erforderlich. Im Falle einer Neubewilligung muss die Stadt Essen einen Eigenanteil von 95.937,65 Euro bereitstellen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde sowie der Rat der Stadt den Sachstand zur Kenntnis nehmen.

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