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Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung)

07.11.2023, 14:05 – 07.11.2023, 16:17

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 05.09.2023
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 1469/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

4. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Karnap

Vorlage ansehen · 1547/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5.1 Entsiegelung von Flächen

Vorlage ansehen · 0971/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: seitens der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

5.2 TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

6. Entlassung des Naturdenkmals Ziffer 71 "Hülse" im Park des Schlosses Baldeney, an der Mauer der Kapelle, aus der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 24. März 1975

Vorlage ansehen · 1664/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.a Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen hier: Sachstand

Vorlage ansehen · 1211/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. b Integrierte kommunale Wärmeplanung

Vorlage ansehen · 1460/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Vorlage ansehen · 1513/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen

8. Aktualisierung der Richtlinie 2023 zur Förderung von Maßnahmen der energetischen Gebäudemodernisierung in Essen

Vorlage ansehen · 1697/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Aktualisierung der Richtlinie 2023 zur Förderung von Solarenergie in Essen

Vorlage ansehen · 1705/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Hochwasserschutzkonzept Deilbach - Zwischenbericht

Vorlage ansehen · 1653/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
12. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
13. Mitteilungen der Verwaltung
14. Schriftliche Anträge und Anfragen
14.1 Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee

Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

14.2 Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis mit mindestens 2 Fahrgästen

Vorlage ansehen · 1628/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
16. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 3. Quartal 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Verschiedenes