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Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung)
07.11.2023, 14:05 – 07.11.2023, 16:17
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 05.09.2023
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 1469/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
4. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Karnap
Vorlage ansehen · 1547/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5.1 Entsiegelung von Flächen
Vorlage ansehen · 0971/2023/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: seitens der antragstellenden Fraktion zurückgezogen
5.2 TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
6. Entlassung des Naturdenkmals Ziffer 71 "Hülse" im Park des Schlosses Baldeney, an der Mauer der Kapelle, aus der Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 24. März 1975
Vorlage ansehen · 1664/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.a Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Essen
hier: Sachstand
Vorlage ansehen · 1211/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. b Integrierte kommunale Wärmeplanung
Vorlage ansehen · 1460/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024
Vorlage ansehen · 1513/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
8. Aktualisierung der Richtlinie 2023 zur Förderung von Maßnahmen der energetischen Gebäudemodernisierung in Essen
Vorlage ansehen · 1697/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Aktualisierung der Richtlinie 2023 zur Förderung von Solarenergie in Essen
Vorlage ansehen · 1705/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Hochwasserschutzkonzept Deilbach - Zwischenbericht
Vorlage ansehen · 1653/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
12. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
13. Mitteilungen der Verwaltung
14. Schriftliche Anträge und Anfragen
14.1 Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee
Vorlage ansehen · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
14.2 Freigabe der Bus- und Umweltspur in Essen für Taxis mit mindestens 2 Fahrgästen
Vorlage ansehen · 1628/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
16. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 3. Quartal 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Verschiedenes