Bürgerbeteiligung nach dem Kölner Modell

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nimmt die Stellungnahme der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt zur Kenntnis, welche als Antwort auf eine Eingabe eines Bürgers zum Thema „Bürgerbeteiligung nach dem Kölner Modell“ dient.

Die Vorlage beschreibt den Entwicklungsverlauf der Leitlinien in Köln, die ab 2015 durch ein Arbeitsgremium aus Vertretungen der Politik, der Verwaltung und der Bürgerschaft erarbeitet wurden. Nach einer Pilotphase werden diese Standards seit April 2023 in allen Kölner Stadtbezirken angewendet und umfassen verschiedene Themenfelder wie Stadtplanung und Stadtentwicklung.

Für Essen werden die im Juni 2010 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Grundsätze der Bürgerbeteiligung dargelegt. Diese sehen ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft vor sowie die Förderung von transparenten Entscheidungsprozessen und vielfältigen Beteiligungsformen in Stadtteilen und Quartieren. Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt entwickelt auf Grundlage dieser Prinzipien verschiedene Formate, wie beispielsweise das „Bezirksforum“ oder Projekte zu öffentlichen Bewegungsflächen, und berät Fachabteilungen bei der Durchführung von Beteiligungsverfahren. Zudem steht die Stabsstelle im fachlichen Austausch mit dem Deutschen Institut für Urbanistik.