Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.06.2023

2. Mitteilungen der Verwaltung zu bereits behandelten Eingaben

2.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW; hier: Ausstattung von Straßenbahnen oder Wetterschutzeinrichtungen an Haltestellen mit Solaranlagen

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3. Mitteilungen der Verwaltung

3.1 Einverständniserklärung zur Weitergabe der Kontaktdaten der Petentin/des Petenten an die Ausschussmitglieder hier: Beantwortung einer Anfrage

3.2 Badestellen am Baldeneysee und an der Ruhr hier: Beantwortung einer Anfrage

4. Bürgerbeteiligung nach dem Kölner Modell

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Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Dynamisierung der Einkommensgrenzen für Wohnberechtigungsscheine

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6. UV-Schutz und Aufklärung gegen Hautkrebs

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7. Ausbreitung des Riesenbärenklaus

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8. Co-Planung bei Straßen- und Kanalbauarbeiten

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9. Fahrradstraße Rüttenscheider Straße

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10. Fußgängerzone am Regattahaus am Baldeneysee

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11. Reduzierung der Ortsdurchfahrtgeschwindigkeit auf der B224

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12. Anregungen und Beschwerden hier: Präventivmaßnahmen, Kontrollen und Statistiken zu Waldbränden in Essen

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Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Verschiedenes