Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung)

12.09.2023, 15:00 – 12.09.2023, 15:47 Uhr

Gremium: Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.06.2023
2.

Mitteilungen der Verwaltung zu bereits behandelten Eingaben
2.1
Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW; hier: Ausstattung von Straßenbahnen oder Wetterschutzeinrichtungen an Haltestellen mit Solaranlagen
Zur Vorlage · 1165/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung)
3.

Mitteilungen der Verwaltung
3.1

Einverständniserklärung zur Weitergabe der Kontaktdaten der Petentin/des Petenten an die Ausschussmitglieder hier: Beantwortung einer Anfrage
3.2

Badestellen am Baldeneysee und an der Ruhr hier: Beantwortung einer Anfrage
4.
Bürgerbeteiligung nach dem Kölner Modell
Zur Vorlage · 1384/2023/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nimmt die Stellungnahme der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt zur Kenntnis, welche als Antwort auf eine Eingabe eines Bürgers zum Thema „Bürgerbeteiligung nach dem Kölner Modell“ dient.

Die Vorlage beschreibt den Entwicklungsverlauf der Leitlinien in Köln, die ab 2015 durch ein Arbeitsgremium aus Vertretungen der Politik, der Verwaltung und der Bürgerschaft erarbeitet wurden. Nach einer Pilotphase werden diese Standards seit April 2023 in allen Kölner Stadtbezirken angewendet und umfassen verschiedene Themenfelder wie Stadtplanung und Stadtentwicklung.

Für Essen werden die im Juni 2010 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Grundsätze der Bürgerbeteiligung dargelegt. Diese sehen ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft vor sowie die Förderung von transparenten Entscheidungsprozessen und vielfältigen Beteiligungsformen in Stadtteilen und Quartieren. Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt entwickelt auf Grundlage dieser Prinzipien verschiedene Formate, wie beispielsweise das „Bezirksforum“ oder Projekte zu öffentlichen Bewegungsflächen, und berät Fachabteilungen bei der Durchführung von Beteiligungsverfahren. Zudem steht die Stabsstelle im fachlichen Austausch mit dem Deutschen Institut für Urbanistik.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.11.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (16. Sitzung)
12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.
Dynamisierung der Einkommensgrenzen für Wohnberechtigungsscheine
Zur Vorlage · 1247/2023/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung)
6.
UV-Schutz und Aufklärung gegen Hautkrebs
Zur Vorlage · 1323/2023/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung)
7.
Ausbreitung des Riesenbärenklaus
Zur Vorlage · 1244/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung)
8.
Co-Planung bei Straßen- und Kanalbauarbeiten
Zur Vorlage · 1218/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung)
9.
Fahrradstraße Rüttenscheider Straße
Zur Vorlage · 1282/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung)
10.
Fußgängerzone am Regattahaus am Baldeneysee
Zur Vorlage · 1362/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung)
11.
Reduzierung der Ortsdurchfahrtgeschwindigkeit auf der B224
Zur Vorlage · 1354/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung)
12.
Anregungen und Beschwerden hier: Präventivmaßnahmen, Kontrollen und Statistiken zu Waldbränden in Essen
Zur Vorlage · 1248/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.09.2023 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.

Verschiedenes