Co-Planung bei Straßen- und Kanalbauarbeiten

Die vorliegende Vorlage 1218/2023/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Einführung dialogischer, ämter- und institutionsübergreifender Abstimmungsprozesse bei Straßen- und Kanalbauarbeiten. Es wurde angeregt, solche Prozesse zur besseren Koordination zu etablieren. Die Verwaltung führt dazu aus, dass eine interne Abstimmung bei der Planung von Straßen- und Kanalbaumaßnahmen bereits gelebter Praxis ist und dabei auch Ziele der Klimaanpassung berücksichtigt werden. Eine umfassende Beteiligung von Bürgerinnen, Bürgern und Verbänden wird bei regulären Baumaßnahmen als schwierig bewertet, da dies die Planungsfristen verlängern würde und viele Kanalbaumaßnahmen der Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebs dienen, weshalb sie oft zeitnah umgesetzt werden müssen.

Des Weiteren wird die Durchführung eines Reallabors am Beispiel der Baumaßnahme Kunstwerker Straße abgelehnt. Eine Prüfung der Möglichkeit, Regenwasser in die dortige Grünfläche abzuleiten, ergab, dass die Boden- und Grundwasserverhältnisse dies technisch nicht zulassen. Die Planung und Ausführung von Baumaßnahmen bleibt eine Einzelfallentscheidung, die von örtlichen, ökonomischen und ökologischen Faktoren abhängt. Eine Änderung der geplanten Wiederherstellung der Straßenoberfläche zur Schaffung einer Fahrradstraße ist aufgrund der Zeitplanung der bereits laufenden Baumaßnahme nicht mehr möglich. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll die Informationen zur Kenntnis nehmen.