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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 4.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und Institutionen hier: Entsendung in den Aufsichtsrat der EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2012

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Große Koalition muss Versprechen zur finanziellen Entlastung der Kommunen einhalten (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Aufhebung der Haushaltssperre für die Bezirksvertretungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 9.
  Finanzierung der Theater und Philharmonie Essen GmbH (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
• 9.2
  Finanzierung der Theater und Philharmonie Essen GmbH (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE, FDP und EBB)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Tarifrunde im Öffentlichen Dienst (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 11.
  Auswirkungen des so genannten geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 12.
  Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2013

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.1
  Aufsichtsräte und Aufsichtsratszusammensetzungen bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 14.
  Zukünftige Abfallentsorgung der Stadt Essen, Ergebnis der europaweiten Ausschreibung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Verschmelzung der enuvo - rhein ruhr partner Gesellschaft für Erneuerbare Energien mbH auf die Stadtwerke Essen AG

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  Veranschlagte Mittel für Investitionen; hier Bericht gem. Ratsbeschluss vom 26.02.2014

  Zur Vorlage · 0458/2014/2 · Vorlage

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.04.2014 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Verwaltungsvorlage lag nicht vor

  Ergebnis: Verwaltungsvorlage lag nicht vor
• 16.1
  Neue Investitionsschwerpunkte für 2014 ff. (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: Punkt 1 einstimmig beschlossen; Punkt 2 mehrheitlich beschlossen; Punkt 3 geschoben zu TOP 30: mehrheitlich beschlossen
• 17.
  Hubschrauberflüge am Flughafen Essen/Mülheim (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: Punkt 1: mehrheitlich abgelehnt; Punkt 2: mehrheitlich abgelehnt; Punkt 3: einstimmig beschlossen
• 18.
  Keine Aufnahme von A 52 und A 44-Ruhralleetunnel in den Bundesverkehrswegeplan (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 19.
  "Konzept Ruhr & Wandel als Chance" - Perspektive 2020 hier: Beitrag der Stadt Essen zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss f. das Änderungsverfahren 20 OB "Vestische Straße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Fünfte Änderung zum Nahverkehrsplan hier: Fahrplanwechsel 2014/2015

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Bebauungsplan Nr. 6/12 "Segerothstraße/Nordhofstraße" Stadtbezirk I, Stadtteil: Westviertel hier: Entscheidung über Anregungen und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Bebauungsplan Nr. 2/12 "An St. Immakulata / Kettelerstraße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Wickingstraße (nördlich ehemalige Gleisharfe)" Stadtbezirk V Stadtteil: Altenessen-Süd hier: Sicherung Bauleitplanung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Immobilien der Stadt Essen a) Immobilienbestand (Antrag der CDU-Fraktion) b) Konzept für die Zwischennutzung leerstehender Immobilien (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 25.1
  Konzept für die Zwischennutzung leerstehender Immobilien (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
• 25.2
  Immobilienbestand der Sport- und Bäderbetriebe (gemeins. Antrag der SPD- und der FDP-Fraktion)
• 25.3
  c) Immobilienbestand der Sport- und Bäderbetriebe (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, FDP und EBB)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Künftige Nutzung der ehemaligen Hauptschule Bärendelle (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 27.
  Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Schwanenbusch" sowie Bau und Baubeginn der Maßnahme "Haltestelle Schwanenbusch, Straßenbau"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Einrichtung eines stadtweiten runden Tisches für Flüchtlingsfragen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 35.
  (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen hier: Kriterien und Ziele
• 35.1
  Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen hier: Kriterien und Ziele

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 35.2
  Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen hier: Kriterien und Ziele (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 30.
  Bildungscampus Zollverein

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 30.1
  Bildungscampus Zollverein (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 31.1
  Toilettenanlagen an Essener Schuler (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und EBB)

  Ergebnis: zurückgezogen in der Sitzung
• 31.2
  Toilettenanlagen an Essener Schulen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: Punkt 1: einstimmig beschlossen; Punkt 2: einstimmig beschlosssen; Punkt 3: einstimmig beschlosssen
• 32.
  Schulentwicklungsplanung (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 33.
  Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Hier: Dependance zweier Hauptschulen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.
  Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung hier: Teilplan Förderschulen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 35.
  (wurde nach TOP 29 behandelt)
• 36.
  Neufestlegung der Zügigkeit Grundschule Überruhr

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 37.
  Offene Ganztagsschule in Essen hier: Errichtung einer Offenen Ganztagsschule in Haarzopf und Gruppenerweiterungen an bestehenden Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/2015

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 38.
  Keine Bundeswehr an Schulen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 39.
  Freier Zugang zu Bildungsräumen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 40.
  Metropolradruhr: Nutzungsmöglichkeit für Sozialticket-KundInnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 41.
  Energiesperren vermeiden (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: an den ASAG verwiesen
• 42.
  Kinderbetreuung (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 43.
  Erforderliche Satzungsänderungen aufgrund der Weiterentwicklung der Kindertagespflege

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 44.
  RuhrFutur: Projektbeschreibung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 45.
  Bewerbung um die Auszeichnung als „Stadt der Dekade für die Vereinten Nationen zur Bildung für nachhaltige Entwicklung 2005 – 2014“

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 46.
  Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 47.
  Sportstättenentwicklung in Essen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 48.
  Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 49.
  Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig an den ASAG verwiesen
• 50.
  Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 26.02.2014
• 51.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 52.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 53.
  Abberufung einer Prüferin

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 54.
  Bestellung eines Geschäftsführers bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 55.
  Erwerb von Aktien der Allbau AG durch die Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 55.1
  Erwerb von Aktien der Allbau AG durch die Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 56.
  Geschäftsbesorgung EWG hier: Verkauf des Grundstücks Gildehofstraße / Am Handelshof

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 57.
  Liefervertrag zwischen der Stadt Essen und der EVV Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für den städtischen Gaseigenbedarf zur Energieversorgung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 57 a.
  Besetzung der Stelle einer Schulaufsichtsbeamtin/ eines Schulaufsichtsbeamten beim Schulamt für die Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 58.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleiter/in Jugendamt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 59.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleiter/in Amt für Soziales und Wohnen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 60.
  Beschlussfassung überEmpfehlungsbeschlüsse des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung hier: Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: Punkt 1: einstimmig beschlossen; Punkt 2: einstimmig beschlossen
• 61.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil