Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und Institutionen hier: Entsendung in den Aufsichtsrat der EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Große Koalition muss Versprechen zur finanziellen Entlastung der Kommunen einhalten (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Aufhebung der Haushaltssperre für die Bezirksvertretungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Finanzierung der Theater und Philharmonie Essen GmbH (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

9.2 Finanzierung der Theater und Philharmonie Essen GmbH (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE, FDP und EBB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Tarifrunde im Öffentlichen Dienst (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Auswirkungen des so genannten geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.1 Aufsichtsräte und Aufsichtsratszusammensetzungen bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Zukünftige Abfallentsorgung der Stadt Essen, Ergebnis der europaweiten Ausschreibung

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Verschmelzung der enuvo - rhein ruhr partner Gesellschaft für Erneuerbare Energien mbH auf die Stadtwerke Essen AG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Veranschlagte Mittel für Investitionen; hier Bericht gem. Ratsbeschluss vom 26.02.2014

Vorlage ansehen · 0458/2014/2 · Vorlage

Ergebnis: Verwaltungsvorlage lag nicht vor

16.1 Neue Investitionsschwerpunkte für 2014 ff. (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: Punkt 1 einstimmig beschlossen; Punkt 2 mehrheitlich beschlossen; Punkt 3 geschoben zu TOP 30: mehrheitlich beschlossen

17. Hubschrauberflüge am Flughafen Essen/Mülheim (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: Punkt 1: mehrheitlich abgelehnt; Punkt 2: mehrheitlich abgelehnt; Punkt 3: einstimmig beschlossen

18. Keine Aufnahme von A 52 und A 44-Ruhralleetunnel in den Bundesverkehrswegeplan (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. "Konzept Ruhr & Wandel als Chance" - Perspektive 2020 hier: Beitrag der Stadt Essen zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss f. das Änderungsverfahren 20 OB "Vestische Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Fünfte Änderung zum Nahverkehrsplan hier: Fahrplanwechsel 2014/2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Bebauungsplan Nr. 6/12 "Segerothstraße/Nordhofstraße" Stadtbezirk I, Stadtteil: Westviertel hier: Entscheidung über Anregungen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Bebauungsplan Nr. 2/12 "An St. Immakulata / Kettelerstraße" Stadtbezirk IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Wickingstraße (nördlich ehemalige Gleisharfe)" Stadtbezirk V Stadtteil: Altenessen-Süd hier: Sicherung Bauleitplanung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Immobilien der Stadt Essen a) Immobilienbestand (Antrag der CDU-Fraktion) b) Konzept für die Zwischennutzung leerstehender Immobilien (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.1 Konzept für die Zwischennutzung leerstehender Immobilien (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

25.2 Immobilienbestand der Sport- und Bäderbetriebe (gemeins. Antrag der SPD- und der FDP-Fraktion)

25.3 c) Immobilienbestand der Sport- und Bäderbetriebe (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, FDP und EBB)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Künftige Nutzung der ehemaligen Hauptschule Bärendelle (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Bau und Baubeginn der Maßnahme "ÖPNV-Haltestelle Schwanenbusch" sowie Bau und Baubeginn der Maßnahme "Haltestelle Schwanenbusch, Straßenbau"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Einrichtung eines stadtweiten runden Tisches für Flüchtlingsfragen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35. (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen hier: Kriterien und Ziele

35.1 Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen hier: Kriterien und Ziele

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35.2 Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen hier: Kriterien und Ziele (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30. Bildungscampus Zollverein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30.1 Bildungscampus Zollverein (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31.1 Toilettenanlagen an Essener Schuler (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und EBB)

Ergebnis: zurückgezogen in der Sitzung

31.2 Toilettenanlagen an Essener Schulen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: Punkt 1: einstimmig beschlossen; Punkt 2: einstimmig beschlosssen; Punkt 3: einstimmig beschlosssen

32. Schulentwicklungsplanung (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

33. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Hier: Dependance zweier Hauptschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung hier: Teilplan Förderschulen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35. (wurde nach TOP 29 behandelt)

36. Neufestlegung der Zügigkeit Grundschule Überruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Offene Ganztagsschule in Essen hier: Errichtung einer Offenen Ganztagsschule in Haarzopf und Gruppenerweiterungen an bestehenden Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Keine Bundeswehr an Schulen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

39. Freier Zugang zu Bildungsräumen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

40. Metropolradruhr: Nutzungsmöglichkeit für Sozialticket-KundInnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

41. Energiesperren vermeiden (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: an den ASAG verwiesen

42. Kinderbetreuung (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

43. Erforderliche Satzungsänderungen aufgrund der Weiterentwicklung der Kindertagespflege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. RuhrFutur: Projektbeschreibung

Ergebnis: Kenntnis genommen

45. Bewerbung um die Auszeichnung als „Stadt der Dekade für die Vereinten Nationen zur Bildung für nachhaltige Entwicklung 2005 – 2014“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Sportstättenentwicklung in Essen (Antrag der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49. Legale Verkaufsstellen für Cannabisprodukte (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: einstimmig an den ASAG verwiesen

50. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 26.02.2014

51. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

52. Mitteilungen der Verwaltung

53. Abberufung einer Prüferin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Bestellung eines Geschäftsführers bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55. Erwerb von Aktien der Allbau AG durch die Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55.1 Erwerb von Aktien der Allbau AG durch die Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56. Geschäftsbesorgung EWG hier: Verkauf des Grundstücks Gildehofstraße / Am Handelshof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57. Liefervertrag zwischen der Stadt Essen und der EVV Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für den städtischen Gaseigenbedarf zur Energieversorgung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57 a. Besetzung der Stelle einer Schulaufsichtsbeamtin/ eines Schulaufsichtsbeamten beim Schulamt für die Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58. Stellenbesetzung Fachbereichsleiter/in Jugendamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59. Stellenbesetzung Fachbereichsleiter/in Amt für Soziales und Wohnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60. Beschlussfassung überEmpfehlungsbeschlüsse des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung hier: Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Punkt 1: einstimmig beschlossen; Punkt 2: einstimmig beschlossen

61. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil