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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 4.1
  Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.4
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.5
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.6
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.7
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
• 5.1
  Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Neubestellung der Mitglieder der Kuratorien der Stiftung Zollverein und der Stiftung Ruhrmuseum

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 6.1
  Neubestellung der Mitglieder der Kuratorien der Stiftung Zollverein und der Stiftung Ruhrmuseum (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
• 6.2
  Neubestellung der Mitglieder der Kuratorien der Stiftung Zollverein und der Stiftung Ruhrmuseum (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 7.
  Wiederwahl des Beigeordneten Peter Renzel

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 7.1
  Wiederwahl des Beigeordneten Peter Renzel (Antrag der NRW-Gruppe)
• 28.
  (wurde in der Beratungfolge vorgezogen)
• 8.
  Teilnahme der Stadt Essen auf der Plattform abgeordnetenwatch.de (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)
• 9.
  Vereinbarung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Zabrze, Polen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Vereinbarung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Changzhou, VR China

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 10.1
  Vereinbarung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Changzhou, VR China (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 10.2
  Vereinbarung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Changzhou, VR China (Antrag der PRO NRW Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.
  Nebentätigkeitseinkünfte des Oberbürgermeisters

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Unterbringung von Asylbewerbern

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 13.
  Unterbringung von Asylbewerbern hier: Unterkunftsbedarf für das Jahr 2015 und Ersatz der bestehenden Behelfseinrichtungen

  Ergebnis: in Einzelabstimmungen mehrheitlich beschlossen
• 13.1
  Unterbringung von Asylbewerbern Hier: Unterkunftsbedarf für das Jahr 2015 und Ersatz der bestehenden Behelfseinrichtungen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 13.2
  Unterbringung von Asylbewerbern hier: Unterbringungsbedarf für das Jahr 2015 und Ersatz der bestehenden Behelfseinrichtungen (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Essen für die Haushaltsjahre 2015/2016

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 15.
  Verlagerung der Trinker- und Drogenszene (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 15.1
  Verlagerung der Trinker- und Drogenszene (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 15.2
  Verlagerung der Trinker- und Drogenszene (Antrag der PRO NRW Gruppe)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• Pause von 18:50 Uhr bis 19:25 Uhr
• 16.
  Ausschusszuständigkeitsordnung hier: Zuständigkeiten des Finanzausschusses (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Rechnungswesen städtischer Beteiligungsunternehmen hier: Spartenrechnung (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 18.
  Bundesregierung muss endlich ihre Versprechen zur finanziellen Entlastung der Kommunen einlösen (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 19.
  Pilotprojekt "Einführung von Pfandringen - ÖKOLOGISCH. ÖKONOMISCH. SOZIAL." (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

  Ergebnis: verwiesen
• 20.
  Handlungsoptionen Schweizer Franken

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 20.1
  Handlungsoptionen Schweizer Franken (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 20.2
  Handlungsoptionen Schweizer Franken
• 21.
  Erwerb der STEAG GmbH durch ein kommunales Konsortium unter Beteiligung der Stadtwerke Essen AG hier: Beendigung des Anzeigeverfahrens bei der Bezirksregierung Düsseldorf

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 22.
  Gründung einer Tochtergesellschaft der Jugendhilfe Essen gGmbH

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 23.
  Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Änderung der Geschäftsverteilung in der Geschäftsführung

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 24.
  Bebauungsplan Nr. 5/13 "Hans-Böckler-Straße/Frohnhauser Straße" Stadtbezirk I, Stadtteil: Westviertel hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Bebauungsplan Nr. 07/12 "Hatzper Straße/Am Brönngen (ehem. Grundschule)" Stadtbezirk III, Stadtteil: Haarzopf hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Soziale Stadt, Investitionen im Quartier "Integriertes Entwicklungskonzept Stadtbezirk VI, Zollverein, Essen" mit Welterbe Zollverein und seiner Pufferzone zur Fortsetzung des Stadtteilprojektes Katernberg - Soziale Stadt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Veronikastraße 21 - 29" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid hier: Sicherung der Bauleitplanung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.
  Bericht aus Akteneinsicht zum Thema „Bauvoranfrage in der Veronikastraße / Entwässerungsprobleme in Rüttenscheid“ (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
• 28 a.
  Dringlichkeitsanträge: „Stadion Essen“ 1. Mehrkosten beim Stadion Essen (gemeins. Antrag der Fraktion von SPD und CDU) 2. Prüfung Kostensteigerungen RWE-Stadion durch Rechnungs- prüfungsamt (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28 a.
  Dringlichkeitsantrag: Prüfung Kostensteigerungen RWE-Stadion durch Rechnungsprüfungsamt (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig abgelehnt
• 29.
  Lohstraße: Ausbau eines Teiles der im B-Plan 05/91 - Bandstraße, Roßstraße, Lohstraße - festgesetzten öffentlichen Straßen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Straßenüberführung Böhmerstraße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 31.
  Außer- und überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahmen "Erneuerung Viehofer Platz, Krayer Straße, Sommerburgstraße und Wittenbergstraße"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Integriertes Entwicklungskonzept Essen - Altenessen -Süd/Nordviertel, Soziale Stadt hier: Baubeschluss zur Umsetzung des Grünzugs Zangenstraße, 1. Teilabschnitt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Integriertes Entwicklungskonzept Essen - Altenessen-Süd/Nordviertel, Soziale Stadt - hier: Baubeschluss zur Umgestaltung des Nordparks

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 34.
  Sanierung der Aula, Turn- und Gymnastikhalle an der Geschwister-Scholl-Realschule, Hülsmannstr.46, 45355 Essen-Borbeck

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 35.
  Errichtung von Schulsportanlagen für die Gesamtschule Bockmühle, Ohmstr.32, 45143 Essen - Altendorf

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36.
  Konzept "Medizintourismus / Internationale Patienten" (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, EBB und FDP)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 36.
  Konzept "Medizintourismus / Internationale Patienten" (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
• 37.
  Resolution für den Erhalt der Notfallpraxen in Essen (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU und Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 37.1
  Erhalt der Notfallpraxen in Essen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
• 38.
  Offene Ganztagsschule (gemeins. Antrag der GRÜNEN-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 39.2
  Anpassung von Elternbeiträgen im Rahmen der schulischen Betreuungsangebote hier: Änderung der Satzung und Anpassung der Beiträge im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Essen (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 39.1
  Anpassung von Elternbeiträgen im Rahmen der schulischen Betreuungsangebote hier: Änderung der Satzung und Anpassung der Beiträge im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Essen

  Ergebnis: dieser TOP hat sich erledigt
• 39.
  Anpassung von Elternbeiträgen im Rahmen der schulischen Betreuungsangebote hier: Änderung der Satzung und Anpassung der Beiträge im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Essen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen; incl. Veränderung 1.
• 40.
  Anpassung von Elternbeiträgen im Rahmen der schulischen Betreuungsangebote hier: Änderung der Satzung und Anpassung der Beiträge im Rahmen des Betreuungsangebotes "Schule von acht bis eins" der Stadt Essen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 41.
  Neufestlegung der Zügigkeit der katholischen Grundschule Andreasschule

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 41.1
  Neufestlegung der Zügigkeit der katholischen Grundschule Andreaschule (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 42.
  Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den FB 56 - JobCenter

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 43.
  Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Essen hier: § 2 (1) Wahl und Zusammensetzung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 44.
  Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 45.
  Nachtragswirtschafsplan der Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2015

  Zur Vorlage · 0352/2015/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2015 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.03.2015 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 46.
  Bezirkssportanlage Buderusstraße (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 47.
  Stadtbibliothek Essen (gemeins. Antrag der GRÜNEN-Fraktion sowie der Fraktionen DIE LINKE und PARTEI-PIRATEN)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 48.
  Ausbau der Breitband-Infrastruktur in Essen (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: zurückgezogen
• 49.
  Compliance und Korruptionsprävention

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 50.
  Beschaffung einer neuen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der A 40 - Fahrtrichtung Duisburg

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 51.
  Niederschriften Nr. 5 und 6 über die Sitzungen des Rates der Stadt Essen vom 26.11.2014 und 28.01.2015
• 52.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 53.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 54.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Bestellung eines Geschäftsführers in der GVE-Gruppe

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 54 a.
  Abberufung eines Geschäftsführers hier: Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH Gemeinnützige Theater-Baugesellschaft Essen mbH Essener Technologie- und Entwicklungs-Centrum GmbH SBG Sportstätten Betriebsgesellschaft Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 54 b.
  Bestellung eines Geschäftsführers bei der Otto Lingner Verkehrs-GmbH (OLV)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 55.
  Grundstücksverkauf an der Dahlhauser Straße in Horst

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 56.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil