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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.4
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.5
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.6
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
• 5.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 hier: Entsendung von 2 Mitgliedern in den Verwaltungsrat

  Ergebnis: nach Listenwahl: für Liste 1: 68 Stimmen; für Liste 2: 12 Stimmen
• 6.1
  Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 hier: Entsendung von 2 Mitgliedern in den Verwaltungsrat (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
• 7.
  Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) hier: Interessensbekundung für die drei Ausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE

  Ergebnis: nach Listenwahl
• 7.1
  Interessensbekundung für die drei Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
• 7.2
  Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) hier: Interessensbekundung für die drei Ausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  EU-Förderung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Innenstadtkonzept

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  (wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt) Steigerung der Produktivität in den Beteiligungsunternehmen
• 10 a.
  cash-pooling im Konzern Stadt Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10 a.1
  Liquiditätsplanung städtischer Beteiligungsunternehmen / Cash Pool hier: Bericht der Verwaltung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10 a.2
  Cashpool: Anfrage der PARTEI-Piraten zu Zinsgewinnen im Cashpool

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10 a.3
  Cash-Pooling im Konzern Stadt Essen hier Sanktionsmechanismen (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, EBB,DIE LINKE und FDP)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 10 a.4
  Neuausrichtung des Cash-Pool

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 10 a.5
  TOP 4 Cash Pooling hier: Zinsgewinne des Cas-Pool-Verbund in 2013 und 2014

  Ergebnis: der Antrag hat sich erledigt
• 10 a.6
  Liquiditätsplanung städtischer Beteiligungsunternehmen / Cash-Pool

  Ergebnis: der Antrag hat sich erledigt
• 10 a.7
  Cash-Pooling

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.
  Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 11.1
  Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding/ Neuausrichtung der EVV (Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 12.1
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien (Antrag der BAL-Gruppe)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 13.
  Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.1
  Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: dieser Antrag hat sich erledigt
• 13 a.
  Dringlichkeitsantrag: Ausweitung des Angebotes an Deutschkursen für Flüchtlinge
• 14.
  Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Heinrich-Reisner-Platz

  Ergebnis: nicht abgestimmt
• 14.1
  Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Heinrich-Reisner-Platz (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 14.2
  Begrenzung des Alkoholkonsums auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Heinrich-Reisner-Platz

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 14.3
  Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Heinrich-Reissner-Platz (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 15.
  Haushaltssanierungsplan hier: Zwischenbericht zum 30.06.2015

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  STEAG-Konzern hier: Konzernbericht 2014

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Offensive für die Digitale Wirtschaft NRW der rot-grünen Landesregierung für Essen nutzen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 18.
  Finanzmittel des Bundes müssen vor allem den finanzschwachen Kommunen zugutekommen (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 19.
  Entscheidungskompetenz der Kommunen hinsichtlich der Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen stärken (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 20.
  Neue Straßenbahnstrecke Hollestraße – Hauptbahnhof (Bahnhofstangente)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 21.
  Ausbau öffentlicher WLAN-Hotspots durch Abschaffung der Störerhaftung im novellierten Telemediengesetz ermöglichen (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• (Um 18.21 Uhr unterbricht Oberbürgermeister Paß die Sitzung für eine Sitzungspause. Die Sitzung wirde um 18.55 Uhr fortgesetzt.)
• 22.
  Aussetzung der Sanktionen für SGB II-Bezieherinnen und -Bezieher (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 23.
  Reg. Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Abwägungsbeschluss über eingeg. Anregungen u. Stellungnahmen sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss f.drei Änderungsverf. in Herne (18 HER u. 19 HER) u. Oberhausen (20 OB)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital) 2017

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 25.
  Heinz-Nixdorf-Berufskolleg, Dahnstr. 50, Essen-Frohnhausen hier: Mittelbereitstellung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Änderung der Satzung des Seniorenbeirates

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.
  Ersatzbenennungen für den Seniorenbeirat

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.1
  Benennung in den Seniorenbeirat

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Schließung Hauptbad hier: Verlagerung des Essener Sportbundes zum Standort Planckstraße 42 ("Haus des Sports")

  Zur Vorlage · 1181/2015/4 · Vorlage

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.08.2015 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.08.2015 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (12. Sitzung)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 31.
  Änderung der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze hier: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf Essener Sportanlagen sowie Änderungen der Begrifflichkeiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Wahrnehmung von administrativen Tätigkeiten der Stadt Essen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW an der Hammer Straße (EAE Essen) hier: Änderungen zum Stellenplan

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  (wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt) Niederschriften Nr. 8 und 9 über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 27.05.2015 und 24.06.2015
• 34.
  (wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt) Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 35.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 36.
  Bestellung einer Prüferin

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 37.
  Bestellung eines Geschäftsführers für die EMG - Essen Marketing GmbH

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 38.
  Vorschlagsliste für die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Duisburg für die Amtszeit vom 01.01.2016 bis 31.12.2020

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Neuausschreibung Außenwerbung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 40.
  Via Verkehrsgesellschaft mbH hier: Beauftragung eines Beraters bzw. einer Beraterin

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 41.
  Flughafen Essen / Mülheim hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 41.1
  Flughafen Essen / Mülheim hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 41.2
  Flughafen Essen / Mülheim hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

  Ergebnis: zurückgezogen
• 42.
  Verkauf eines Grundstücks durch die EWG

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 42 a.
  Bezirkssportanlage Überruhr a) Genehmigung zur Vergabe der Gewerke Garten-, Landschafts-, Sportplatzbau- sowie Kunststoffrasenarbeiten b) der Rat der Stadt Essen genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung für den Bau/Baubeginn der o.a.Maßnahme

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 43.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Einwohneramt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 44.
  Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Ordnungsamt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 45.
  Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 46.
  Einführung einer mobilen Berichtserfassung mit integrierter aktiver Navigation im Rettungsdienst und überplanmäßige Mittelbereitstellung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 47.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil
• C.
  Öffentlicher Teil
• 10.
  (in der Beratungsfolge zurückgestellt) Steigerung der Produktivität in den Beteiligungsunternehmen
• –
  Steigerung der Produktivität in den Beteiligungsunternehmen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, EBB und FDP)
• 33.
  (in der Beratungsfolge zurückgestellt) Niederschriften Nr. 8 und 9 über die Sitzungen des Rates der Stadt Essen vom 27.05.2015 und 24.06.2015
• 34.
  (in der Beratungsfolge zurückgestellt) Anfragen von Ratsmitgliedern