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Rat der Stadt Essen (10. Sitzung)
26.08.2015, 13:00 – 26.08.2015, 18:50
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010
hier: Entsendung von 2 Mitgliedern in den Verwaltungsrat
Ergebnis: nach Listenwahl: für Liste 1: 68 Stimmen; für Liste 2: 12 Stimmen
6.1 Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 hier: Entsendung von 2 Mitgliedern in den Verwaltungsrat (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
7. Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) hier: Interessensbekundung für die drei Ausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE
Ergebnis: nach Listenwahl
7.1 Interessensbekundung für die drei Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
7.2 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) hier: Interessensbekundung für die drei Ausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. EU-Förderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Innenstadtkonzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. (wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt)
Steigerung der Produktivität
in den Beteiligungsunternehmen
10 a. cash-pooling im Konzern Stadt Essen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10 a.1 Liquiditätsplanung städtischer Beteiligungsunternehmen / Cash Pool hier: Bericht der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
10 a.2 Cashpool: Anfrage der PARTEI-Piraten zu Zinsgewinnen im Cashpool
Ergebnis: Kenntnis genommen
10 a.3 Cash-Pooling im Konzern Stadt Essen hier Sanktionsmechanismen (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, EBB,DIE LINKE und FDP)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10 a.4 Neuausrichtung des Cash-Pool
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10 a.5 TOP 4 Cash Pooling hier: Zinsgewinne des Cas-Pool-Verbund in 2013 und 2014
Ergebnis: der Antrag hat sich erledigt
10 a.6 Liquiditätsplanung städtischer Beteiligungsunternehmen / Cash-Pool
Ergebnis: der Antrag hat sich erledigt
10 a.7 Cash-Pooling
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11. Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.1 Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding/ Neuausrichtung der EVV (Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.1 Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien (Antrag der BAL-Gruppe)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13. Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.1 Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: dieser Antrag hat sich erledigt
13 a. Dringlichkeitsantrag: Ausweitung des Angebotes an Deutschkursen für Flüchtlinge
14. Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Heinrich-Reisner-Platz
Ergebnis: nicht abgestimmt
14.1 Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Heinrich-Reisner-Platz (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.2 Begrenzung des Alkoholkonsums auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Heinrich-Reisner-Platz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.3 Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Heinrich-Reissner-Platz (Antrag der FDP-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15. Haushaltssanierungsplan
hier: Zwischenbericht zum 30.06.2015
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. STEAG-Konzern hier: Konzernbericht 2014
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Offensive für die Digitale Wirtschaft NRW
der rot-grünen Landesregierung für Essen nutzen
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Finanzmittel des Bundes müssen vor allem den finanzschwachen Kommunen zugutekommen (Resolution)
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Entscheidungskompetenz der Kommunen hinsichtlich der Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen stärken (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20. Neue Straßenbahnstrecke Hollestraße – Hauptbahnhof (Bahnhofstangente)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21. Ausbau öffentlicher WLAN-Hotspots durch Abschaffung
der Störerhaftung im novellierten Telemediengesetz ermöglichen (Resolution)
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
(Um 18.21 Uhr unterbricht Oberbürgermeister Paß die Sitzung für eine Sitzungspause. Die Sitzung wirde um 18.55 Uhr fortgesetzt.)
22. Aussetzung der Sanktionen für SGB II-Bezieherinnen und -Bezieher (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23. Reg. Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Abwägungsbeschluss über eingeg. Anregungen u. Stellungnahmen sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss f.drei Änderungsverf. in Herne (18 HER u. 19 HER) u. Oberhausen (20 OB)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital) 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Heinz-Nixdorf-Berufskolleg, Dahnstr. 50, Essen-Frohnhausen hier: Mittelbereitstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Änderung der Satzung des Seniorenbeirates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Ersatzbenennungen für den Seniorenbeirat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.1 Benennung in den Seniorenbeirat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Schließung Hauptbad
hier: Verlagerung des Essener Sportbundes zum Standort Planckstraße 42 ("Haus des Sports")
Vorlage ansehen · 1181/2015/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
31. Änderung der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze
hier: Maßnahmen zum Vorgehen gegen Gewalt auf Essener Sportanlagen sowie Änderungen der Begrifflichkeiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Wahrnehmung von administrativen Tätigkeiten der Stadt Essen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW an der Hammer Straße (EAE Essen) hier: Änderungen zum Stellenplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. (wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt)
Niederschriften Nr. 8 und 9 über die Sitzungen
des Rates der Stadt vom 27.05.2015 und 24.06.2015
34. (wurde in der Beratungsfolge zurückgestellt)
Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
35. Mitteilungen der Verwaltung
36. Bestellung einer Prüferin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Bestellung eines Geschäftsführers für die EMG - Essen Marketing GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38. Vorschlagsliste für die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Duisburg für die Amtszeit vom 01.01.2016 bis 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Neuausschreibung Außenwerbung
Ergebnis: Kenntnis genommen
40. Via Verkehrsgesellschaft mbH hier: Beauftragung eines Beraters bzw. einer Beraterin
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
41. Flughafen Essen / Mülheim hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
41.1 Flughafen Essen / Mülheim hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
41.2 Flughafen Essen / Mülheim hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zurückgezogen
42. Verkauf eines Grundstücks durch die EWG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42 a. Bezirkssportanlage Überruhr a) Genehmigung zur Vergabe der Gewerke Garten-, Landschafts-, Sportplatzbau- sowie Kunststoffrasenarbeiten b) der Rat der Stadt Essen genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung für den Bau/Baubeginn der o.a.Maßnahme
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Einwohneramt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
44. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Ordnungsamt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
45. Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Einführung einer mobilen Berichtserfassung mit integrierter aktiver Navigation im Rettungsdienst und überplanmäßige Mittelbereitstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil
C. Öffentlicher Teil
10. (in der Beratungsfolge zurückgestellt) Steigerung der Produktivität in den Beteiligungsunternehmen
? Steigerung der Produktivität in den Beteiligungsunternehmen
(gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, EBB und FDP)
33. (in der Beratungsfolge zurückgestellt)
Niederschriften Nr. 8 und 9 über die Sitzungen des Rates der Stadt Essen vom 27.05.2015 und 24.06.2015
34. (in der Beratungsfolge zurückgestellt)
Anfragen von Ratsmitgliedern