Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Vereidigung und Amtseinführung des neu gewählten Oberbürgermeisters

2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3. Bestellung einer Schriftführerin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1 Bestellung einer Schriftführerin hier: Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ratsmitglieder (Antrag der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Aktuelle Stunde

5. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

6. Mitteilungen der Verwaltung

7. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

7.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Gesellschafterversammlung des Verbandes der kommunalen Aktionäre des RWE GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Essen

Ergebnis: Listenwahl

8.2 Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Sparkasse Essen a) Wahl des/der Vorsitzenden b) Wahl eines sachkundigen Mitglieds und ggfl. eines stellvertretenden. Mitglieds c) Wahl einer Arbeitnehmervertretung als ordentliches und stellvertr. Mitglied

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen Hier: Besetzungen auf Vorschlag des Oberbürgermeisters gem. § 113 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Behandlung des Jahresfehlbetrages 2014

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Abschlussbericht Schweizer Franken

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1 PAPIR Berichterstattung zu den bisherigen Kosten der Geldanlage in Schweizer Franken

Ergebnis: Der Antrag hat sich erledigt

11.2 PAPIR Verzicht auf Geschäfte mit Fremdwährungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.3 PAPIR Ermittlung des Umfangs von Derivatgeschäften im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung des Konzern Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. RWE - Aktien - Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Beteiligungsbericht 2015

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV

Ergebnis: Siehe Antrag 1654/2015/SPD/CDU

14.1 Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding/Neuausrichtung der EVV Stellungnahme zum Prüfauftrag 1352/2015/SPD/CDU (Rückkauf Allbau Aktien)

Ergebnis: Siehe Antrag 1654/2015/SPD/CDU

14.2 Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.3 Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV (Antrag der FDP-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.4 Allbau Rückkauf Antrag

Ergebnis: der antrag hat sich erledigt

15. Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 1564/2015/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15.1 Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15.2 Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15.3 Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften (Antrag der Gruppe SCHÖNER LINKS)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Spartenrechnungen städtischer Beteiligungsunternehmen hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Messe Essen GmbH hier: Erwerb von Geschäftsanteilen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Finanzsituation Grün und Gruga Essen

Ergebnis: Vorlage lag noch nicht vor

18.1 Finanzsituation Grün und Gruga

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Änderung der Hauptsatzung hier: Überprüfung der Entscheidungsbefugnisse des Rates in Angelegenheiten der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Anerkennung von Dienstzeiten für Altersversorgung bei Wahlbeamten (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

20.1 Anerkennung von Dienstzeiten für Altersversorgung bei Wahlbeamten (Antrag der Gruppe SCHÖNER LINKS)

Ergebnis: zurückgezogen nach Debatte

21. Klage des Landes NRW gegen die Flughafen Essen/Mülheim GmbH (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22. Umstellung des S-Bahn-Taktes im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Perspektiven für Bürgerämter (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: in den OPO geschoben

24. Desaströse Wahlbeteiligung an der Oberbürgermeisterwahl in Essen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

25. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12/14 "Bredeneyer Str. / Zeunerstr." Stadtbezirk IX, Stadtteil: Bredeney hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW an der Hammer Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27. Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Schulorganisatorische Maßnahmen für die Schule an der Ruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Schulorganisatorische Maßnahmen für die Realschule für Jungen und Mädchen Essen-Kettwig und Bildung einer Dependance für die Albert-Einstein-Realschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Vormundschaften und Pflegschaften für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Beschaffung von 4 Notarzteinsatzfahrzeugen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Erhöhung der Anzahl der Funktionsstellen im Einsatzdienst der Feuerwehr (Rettungsdienst)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Niederschriften Nr. 10 und 11 über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 26.08.2015 und 23.09.2015

34. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

35. Mitteilungen der Verwaltung

35 a. Ankauf des mit einem Bürogebäude bebauten Grundstücks Natorpstr. 27 zur Unterbringung von Asylsuchenden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil