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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Vereidigung und Amtseinführung des neu gewählten Oberbürgermeisters
• 2.
  Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• 3.
  Bestellung einer Schriftführerin

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 3.1
  Bestellung einer Schriftführerin hier: Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ratsmitglieder (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.
  Aktuelle Stunde
• 5.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 6.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 7.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 7.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Gesellschafterversammlung des Verbandes der kommunalen Aktionäre des RWE GmbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Essen

  Ergebnis: Listenwahl
• 8.2
  Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Sparkasse Essen a) Wahl des/der Vorsitzenden b) Wahl eines sachkundigen Mitglieds und ggfl. eines stellvertretenden. Mitglieds c) Wahl einer Arbeitnehmervertretung als ordentliches und stellvertr. Mitglied

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.4
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen Hier: Besetzungen auf Vorschlag des Oberbürgermeisters gem. § 113 GO NRW

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.6
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.5
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2014

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Behandlung des Jahresfehlbetrages 2014

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.
  Abschlussbericht Schweizer Franken

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.1
  PAPIR Berichterstattung zu den bisherigen Kosten der Geldanlage in Schweizer Franken

  Ergebnis: Der Antrag hat sich erledigt
• 11.2
  PAPIR Verzicht auf Geschäfte mit Fremdwährungen

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.3
  PAPIR Ermittlung des Umfangs von Derivatgeschäften im Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung des Konzern Stadt Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  RWE - Aktien - Sachstandsbericht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Beteiligungsbericht 2015

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV

  Ergebnis: Siehe Antrag 1654/2015/SPD/CDU
• 14.1
  Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding/Neuausrichtung der EVV Stellungnahme zum Prüfauftrag 1352/2015/SPD/CDU (Rückkauf Allbau Aktien)

  Ergebnis: Siehe Antrag 1654/2015/SPD/CDU
• 14.2
  Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 14.3
  Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 14.4
  Allbau Rückkauf Antrag

  Ergebnis: der antrag hat sich erledigt
• 15.
  Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

  Zur Vorlage · 1564/2015/2 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.10.2015 · Rat der Stadt Essen (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.10.2015 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 15.1
  Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 15.2
  Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 15.3
  Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften (Antrag der Gruppe SCHÖNER LINKS)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 16.
  Spartenrechnungen städtischer Beteiligungsunternehmen hier: Sachstandsbericht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Messe Essen GmbH hier: Erwerb von Geschäftsanteilen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 18.
  Finanzsituation Grün und Gruga Essen

  Ergebnis: Vorlage lag noch nicht vor
• 18.1
  Finanzsituation Grün und Gruga

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 19.
  Änderung der Hauptsatzung hier: Überprüfung der Entscheidungsbefugnisse des Rates in Angelegenheiten der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (gemeins. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Anerkennung von Dienstzeiten für Altersversorgung bei Wahlbeamten (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
• 20.1
  Anerkennung von Dienstzeiten für Altersversorgung bei Wahlbeamten (Antrag der Gruppe SCHÖNER LINKS)

  Ergebnis: zurückgezogen nach Debatte
• 21.
  Klage des Landes NRW gegen die Flughafen Essen/Mülheim GmbH (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 22.
  Umstellung des S-Bahn-Taktes im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 23.
  Perspektiven für Bürgerämter (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: in den OPO geschoben
• 24.
  Desaströse Wahlbeteiligung an der Oberbürgermeisterwahl in Essen (Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN)
• 25.
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12/14 "Bredeneyer Str. / Zeunerstr." Stadtbezirk IX, Stadtteil: Bredeney hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 26.
  Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW an der Hammer Straße

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 27.
  Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 28.
  Schulorganisatorische Maßnahmen für die Schule an der Ruhr

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Schulorganisatorische Maßnahmen für die Realschule für Jungen und Mädchen Essen-Kettwig und Bildung einer Dependance für die Albert-Einstein-Realschule

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Vormundschaften und Pflegschaften für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 31.
  Beschaffung von 4 Notarzteinsatzfahrzeugen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 32.
  Erhöhung der Anzahl der Funktionsstellen im Einsatzdienst der Feuerwehr (Rettungsdienst)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Niederschriften Nr. 10 und 11 über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 26.08.2015 und 23.09.2015
• 34.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 35.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 35 a.
  Ankauf des mit einem Bürogebäude bebauten Grundstücks Natorpstr. 27 zur Unterbringung von Asylsuchenden

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 36.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil