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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Stunde
• 2.
  Liste der Aufträge des Rates der Stadt
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
• 4.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.
  Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
• 5.1
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Neuwahl der Vertreter/innen der Stadt in die 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr
• 7.
  Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters am 13.09.2015 und Stichwahl des Oberbürgermeisters am 27.09.2015: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Neufassung der Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates der Stadt, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 8.1
  Neufassung der Ehrenordnung hier: Erweiterung § 1 'Allgemeine Anzeigepflicht' - Anzeigepflicht bei Geschäftsbeziehungen zur Stadt Essen und städtischen Beteiligungen auf nächste Verwandte der Ratsmitglieder (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 8.2
  TOP Neufassung der Ehrenordnung hier: Erweiterung der Ehrenordnung um Paragraph 'Karenzzeitregelung für Ratsmitglieder' (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 8.3
  TOP Neufassung der Ehrenordnung hier: Erweiterung § 2 'Besondere Anzeigepflichten' - Anzeigepflicht von Verträgen (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 8.4
  TOP Neufassung der Ehrenordnung hier: Erweiterung der Ehrenordnung um Paragraph 'Anzeige- und Veröffentlichungspflicht naher Verwandter (Antrag der Fraktion Partei-Praten)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 8.5
  Neufassung der Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates der Stadt, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 9.
  klima|werk|stadt|essen hier: Bilanzbericht 2015 zum "Integrierten Energie- und Klimakonzept" der Stadt Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9 a.
  Projekt: Ausbau der Breitband-Infrastruktur in Essen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9 b.
  Projekt: Digitale Wirtschaft NRW-HUB Essen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  "Interaktiver Haushaltsplan" hier: Bereitstellung einer webbasierten Darstellung der Essener Haushaltsplan-Daten

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021, Fortschreibung 2015 hier: Beitritt zur aufsichtsbehördlichen Genehmigungsbedingung aus der Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 13.11.2015

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 12.
  Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2015

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes zum Doppelhaushalt 2015/2016 zum 01.12.2015

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 25.
  (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 25.1
  Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 25.2
  Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 14.
  Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 (1) GO NRW (üpl./apl. Mittelbereitstellungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• (Um 18.30 Uhr unterbricht Oberbürgermeister Kufen die Sitzung für eine Sitzungspause. Die Sitzung wird um 19.00 Uhr fortgesetzt.)
• 15.
  Stadion Essen hier: Nachfinanzierung der Bau - und Betriebskosten
• 15.1
  Stadion Essen hier: Finanzierung der Bau- und Betriebskosten (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)
• 16.
  Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH

  Zur Vorlage · 1758/2015/2 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2015 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 17.
  Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die Stadt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 18.
  Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“

  Ergebnis: in den Fachausschuss geschoben
• 19.
  Revierpark Nienhausen hier: Abberufung des städtischen Geschäftsführers

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Bündelung der Immobilienaktivitäten im Konzern Stadt Essen

  Ergebnis: in den Fachausschuss geschoben
• 21.
  Rekommunalisierung Wasser hier: Sachstand

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.1
  Rekommunalisierung Wasser hier: Sachstand (Antrag der Gruppe Schöner Links)
• 22.
  Altstadt-Baugesellschaft mbH & Co. KG (ABG) hier: Erwerb eines 5,9%igen Gesellschaftsanteils der ABG von der Allbau Managementgesellschaft mbH

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  ZukunftsZentrumZollverein AG zur Förderung von Existenzgründungen - Triple Z hier: Veränderung der Anteilsverhältnisse im EVV-Konzern

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Essen (Zweitwohnungsteuersatzung) vom 05.12.2012

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  (wurde nach TOP 13 behandelt)
• 26.
  Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 28.
  Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2016 hier: Abfallbeseitigung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28 a.
  Dringlichkeitsantrag: Keine Beteiligung der STEAG an den ostdeutschen Braunkohle-Aktivitäten (gemeins. Antrag aller Fraktionen)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Entwicklung Innenstadt hier: Quartiersentwicklung Alte Synagoge und Umfeld

  Ergebnis: in den ASP geschoben
• 29 a.
  Änderung des Gesellschaftsvertrages der Suchthilfe direkt Essen gGmbH (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Bund muss alle Kosten für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Kommunen übernehmen (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
• 31.
  Temporäre Nutzung der alten Hausmeisterwohnung in Neu Holland und der Alten Schule im Äbtissinsteig für Flüchtlingsarbeit (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: in die Dezember-Sitzung geschoben
• 32.
  Windkraftanlagen in Waldgebieten (Antrag der FDP-Fraktion)

  Ergebnis: in den ASP und AUVG geschoben
• 32.1
  Windkraftanlagen in Waldgebieten (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: in den ASP und AUVG geschoben
• 33.
  Mittelbereitstellung Kommunale Finanzermittler (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)
• 34.
  Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Östlich Haedenkampstraße - Süd" Stadtbezirk I, Stadtteil: Westviertel

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 35.
  Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017
• 35.1
  Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 35.2
  Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017 (Antrag der Gruppe Schöner Links)

  Ergebnis: verwiesen
• 36.
  Natorpstr. 27, Bau und Baubeginnbeschluss für den Umbau zu einer Flüchtlingsunterkunft

  Zur Vorlage · 1777/2015/6A · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2015 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 37.
  Nachverdichtung bestehender Standorte von Unterkünften für AsylbewerberInnen

  Zur Vorlage · 1778/2015/6A · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2015 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 38.
  Zukunftsvereinbarung Regenwasser (ZVR) - Informationen zum Umsetzungsstand und Budgetbereitstellung zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm u. a.

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 39.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bushaltestelle Thurmfeld"

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 40.
  Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) hier: Maßnahmen in Essen

  Zur Vorlage · 1745/2015/6A · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2015 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 40.1
  Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 41.
  Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Grün und Gruga

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 42.
  Nachtragswirtschaftsplan 2015 Grün und Gruga hier: außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Baumaßnahme Krupp-Park Süd

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 43.
  Änderung der Friedhofssatzungund Neufassung der Gebührensatzung

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 44.
  1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen 2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt Essen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 45.
  Neufassung der Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtungen der Stadt Essen (Entwässerungssatzung)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 46.
  Schulentwicklungsplan für die Stadt Essen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 46.1
  Schulentwicklungsplan für die Stadt Essen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 46.2
  Schulentwicklungsplan für die Stadt Essen hier: Kooperation Schule/Jugendhilfe (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 46.3
  Schulentwicklungsplan für die Stadt Essen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

  Ergebnis: in den Fachausschuss geschoben
• 47.
  Schulorganisatorische Maßnahmen für Hauptschulen zum 01.08.2016 hier: kath. Hauptschule Katernberg, Umwandlung in eine Dependance der katholischen Hauptschule Steele – Marienschule
• 47.1
  Schulorganisatorische Maßnahmen für Hauptschulen zum 01.08.2016 hier: kath. Hauptschule Katernberg, Umwandlung in eine Dependance der katholischen Hauptschule Steele – Marienschule

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 48.
  Reaktivierung ehemaliger Schulstandorte zur Beschulung von Seiteneinsteigerklassen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 49.
  Überplanmäßige Mittelbereitstellung zum Ausbau von WLAN an Schulen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 50.
  Sprachfördermaßnahmen für Kinder und Jugendliche

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 51.
  Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes hier: Zuordnung des Fachbereiches 30 zum Geschäftsbereich 1B und redaktionelle Änderung der Ordnungsziffern der Geschäftsbereiche 1A und 1B

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 52.
  Stärkungspakt Stadtfinanzen hier: Aufbau einer gemeinsamen Service-Einrichtung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 53.
  Ersatzbeschaffung einer Drehleiter mit Rettungskorb (DLK 23/12 n.B.)

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 54.
  Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2016

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 55.
  Mitgliedschaft der Stadt Essen beim RIPE NCC

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 56.
  Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2016

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 57.
  Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 28.10.2015
• 58.
  Anfragen von Ratsmitgliedern
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 59.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 60.
  Flughafen Essen / Mülheim hier: Finanzierung für das Jahr 2016

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 61.
  Vermarktung und Verkauf eines Grundstücks "EnergieCampus Ruhr" auf dem Thurmfeld / Nordviertel durch die EWG

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 62.
  Außenwerbung hier: Neuausschreibung
• 63.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil