Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Neuwahl der Vertreter/innen der Stadt in die 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr

7. Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters am 13.09.2015 und Stichwahl des Oberbürgermeisters am 27.09.2015: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Neufassung der Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates der Stadt, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.1 Neufassung der Ehrenordnung hier: Erweiterung § 1 'Allgemeine Anzeigepflicht' - Anzeigepflicht bei Geschäftsbeziehungen zur Stadt Essen und städtischen Beteiligungen auf nächste Verwandte der Ratsmitglieder (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.2 TOP Neufassung der Ehrenordnung hier: Erweiterung der Ehrenordnung um Paragraph 'Karenzzeitregelung für Ratsmitglieder' (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.3 TOP Neufassung der Ehrenordnung hier: Erweiterung § 2 'Besondere Anzeigepflichten' - Anzeigepflicht von Verträgen (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.4 TOP Neufassung der Ehrenordnung hier: Erweiterung der Ehrenordnung um Paragraph 'Anzeige- und Veröffentlichungspflicht naher Verwandter (Antrag der Fraktion Partei-Praten)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.5 Neufassung der Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates der Stadt, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. klima|werk|stadt|essen hier: Bilanzbericht 2015 zum "Integrierten Energie- und Klimakonzept" der Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9 a. Projekt: Ausbau der Breitband-Infrastruktur in Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9 b. Projekt: Digitale Wirtschaft NRW-HUB Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. "Interaktiver Haushaltsplan" hier: Bereitstellung einer webbasierten Darstellung der Essener Haushaltsplan-Daten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021, Fortschreibung 2015 hier: Beitritt zur aufsichtsbehördlichen Genehmigungsbedingung aus der Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 13.11.2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012 - 2021 hier: Zwischenbericht zum 30.09.2015

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes zum Doppelhaushalt 2015/2016 zum 01.12.2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25. (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.1 Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.2 Erlass einer Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 (1) GO NRW (üpl./apl. Mittelbereitstellungen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

(Um 18.30 Uhr unterbricht Oberbürgermeister Kufen die Sitzung für eine Sitzungspause. Die Sitzung wird um 19.00 Uhr fortgesetzt.)

15. Stadion Essen hier: Nachfinanzierung der Bau - und Betriebskosten

15.1 Stadion Essen hier: Finanzierung der Bau- und Betriebskosten (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

16. Weiterentwicklung der Via Verkehrsgesellschaft mbH

Vorlage ansehen · 1758/2015/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Wirtschaftsplanung 2016 ff. / Verlustausgleich durch die Stadt

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Revierpark Nienhausen GmbH hier: Zusammenführung der Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen, Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH“

Ergebnis: in den Fachausschuss geschoben

19. Revierpark Nienhausen hier: Abberufung des städtischen Geschäftsführers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Bündelung der Immobilienaktivitäten im Konzern Stadt Essen

Ergebnis: in den Fachausschuss geschoben

21. Rekommunalisierung Wasser hier: Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Rekommunalisierung Wasser hier: Sachstand (Antrag der Gruppe Schöner Links)

22. Altstadt-Baugesellschaft mbH & Co. KG (ABG) hier: Erwerb eines 5,9%igen Gesellschaftsanteils der ABG von der Allbau Managementgesellschaft mbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. ZukunftsZentrumZollverein AG zur Förderung von Existenzgründungen - Triple Z hier: Veränderung der Anteilsverhältnisse im EVV-Konzern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Essen (Zweitwohnungsteuersatzung) vom 05.12.2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. (wurde nach TOP 13 behandelt)

26. Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28. Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2016 hier: Abfallbeseitigung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28 a. Dringlichkeitsantrag: Keine Beteiligung der STEAG an den ostdeutschen Braunkohle-Aktivitäten (gemeins. Antrag aller Fraktionen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Entwicklung Innenstadt hier: Quartiersentwicklung Alte Synagoge und Umfeld

Ergebnis: in den ASP geschoben

29 a. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Suchthilfe direkt Essen gGmbH (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Bund muss alle Kosten für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket der Kommunen übernehmen (Resolution) (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

31. Temporäre Nutzung der alten Hausmeisterwohnung in Neu Holland und der Alten Schule im Äbtissinsteig für Flüchtlingsarbeit (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: in die Dezember-Sitzung geschoben

32. Windkraftanlagen in Waldgebieten (Antrag der FDP-Fraktion)

Ergebnis: in den ASP und AUVG geschoben

32.1 Windkraftanlagen in Waldgebieten (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: in den ASP und AUVG geschoben

33. Mittelbereitstellung Kommunale Finanzermittler (Antrag der Fraktion Partei-Piraten)

34. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Östlich Haedenkampstraße - Süd" Stadtbezirk I, Stadtteil: Westviertel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017

35.1 Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35.2 Grüne Hauptstadt Europas 2017 - European Green Capital 2017 (Antrag der Gruppe Schöner Links)

Ergebnis: verwiesen

36. Natorpstr. 27, Bau und Baubeginnbeschluss für den Umbau zu einer Flüchtlingsunterkunft

Vorlage ansehen · 1777/2015/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

37. Nachverdichtung bestehender Standorte von Unterkünften für AsylbewerberInnen

Vorlage ansehen · 1778/2015/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

38. Zukunftsvereinbarung Regenwasser (ZVR) - Informationen zum Umsetzungsstand und Budgetbereitstellung zur Fortsetzung der Teilnahme am Förderprogramm u. a.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bushaltestelle Thurmfeld"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) hier: Maßnahmen in Essen

Vorlage ansehen · 1745/2015/6A · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

40.1 Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

41. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Grün und Gruga

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

42. Nachtragswirtschaftsplan 2015 Grün und Gruga hier: außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Baumaßnahme Krupp-Park Süd

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Änderung der Friedhofssatzungund Neufassung der Gebührensatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

44. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Essen 2. Satzung zur Änderung der Entgelteordnung für den Fleischmarkt der Stadt Essen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

45. Neufassung der Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtungen der Stadt Essen (Entwässerungssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Schulentwicklungsplan für die Stadt Essen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

46.1 Schulentwicklungsplan für die Stadt Essen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

46.2 Schulentwicklungsplan für die Stadt Essen hier: Kooperation Schule/Jugendhilfe (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

46.3 Schulentwicklungsplan für die Stadt Essen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: in den Fachausschuss geschoben

47. Schulorganisatorische Maßnahmen für Hauptschulen zum 01.08.2016 hier: kath. Hauptschule Katernberg, Umwandlung in eine Dependance der katholischen Hauptschule Steele – Marienschule

47.1 Schulorganisatorische Maßnahmen für Hauptschulen zum 01.08.2016 hier: kath. Hauptschule Katernberg, Umwandlung in eine Dependance der katholischen Hauptschule Steele – Marienschule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

48. Reaktivierung ehemaliger Schulstandorte zur Beschulung von Seiteneinsteigerklassen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

49. Überplanmäßige Mittelbereitstellung zum Ausbau von WLAN an Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50. Sprachfördermaßnahmen für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

51. Geschäftsverteilungsplan des Verwaltungsvorstandes hier: Zuordnung des Fachbereiches 30 zum Geschäftsbereich 1B und redaktionelle Änderung der Ordnungsziffern der Geschäftsbereiche 1A und 1B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Stärkungspakt Stadtfinanzen hier: Aufbau einer gemeinsamen Service-Einrichtung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Ersatzbeschaffung einer Drehleiter mit Rettungskorb (DLK 23/12 n.B.)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

55. Mitgliedschaft der Stadt Essen beim RIPE NCC

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

57. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 28.10.2015

58. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

59. Mitteilungen der Verwaltung

60. Flughafen Essen / Mülheim hier: Finanzierung für das Jahr 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61. Vermarktung und Verkauf eines Grundstücks "EnergieCampus Ruhr" auf dem Thurmfeld / Nordviertel durch die EWG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62. Außenwerbung hier: Neuausschreibung

63. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil