Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 18.08.2015

2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen

3. Berichterstattung essen.net GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Handlungsoptionen Schweizer Franken

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV

6. Verbesserung des Ergebnisbeitrags in den Beteiligungsunternehmen

6.1 Verbesserung des Ergebnisbeitrags bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften

6.1 Verbesserung des Ergebnisbeitrags bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Beantwortung des Antrages 0719/2015/PAPIR der Fraktion Partei-Piraten

7. Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergänzungsvorlage zur DS: 1108/2015/2: Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien

Ergänzungsvorlage zur DS. 1128/2015/2: Rechnungswesen städtischer Beteiligungsunternehmen hier: Spartenrechnungen

8. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 (1) GO NRW (üpl./apl. Mittelbereitstellungen)

Vorlage ansehen · 1272/2015/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Entwurf des Gesamtabschlusses 2014

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Zusätzliche Mittelbereitstellung für das Hauhaltsjahr 2015 in der Produktgruppe 1.05.02.02 "Leistungen nach dem SGB II bundesfinanziert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Investive Erneuerung Virchowstraße

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Investive Erneuerung Charlottenberg u. Holteyer Str.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Kanalbegleitender Straßenbau Girondellenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Investive Erneuerung Henricistraße

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Bau und Baubeginn Lichtsignalanlage "Ruhrallee / Lionweg / Bonsiepen" sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Verschiedenes

Anträge der Fraktionen

Sachstandsbericht zur GVE

Ergebnis: eingebracht

Sachstand zur aktuellen Kursentwicklung der RWE-Aktie

Ergebnis: eingebracht

Sachstandsbericht zu Auswirkungen der gestiegenen Flüchtlingszahlen auf den Essener Haushalt

Ergebnis: eingebracht

Sachstand zu Genehmigung des Haushalts 2015/16

Ergebnis: eingebracht

17. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Erhöhung des Betriebskostenzuschusses an den Tierschutzverein Groß-Essen e.V.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Verschiedenes

20. Mitteilungen der Verwaltung