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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 18.08.2015
• 2.
  Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
• 3.
  Berichterstattung essen.net GmbH

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Handlungsoptionen Schweizer Franken

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Optimierung der Beteiligungsstrukturen im Konzern Stadt Essen hier: Errichtung einer Immobilienholding / Neuausrichtung der EVV
• 6.
  Verbesserung des Ergebnisbeitrags in den Beteiligungsunternehmen
• 6.1
  Verbesserung des Ergebnisbeitrags bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften
• 6.1
  Verbesserung des Ergebnisbeitrags bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften hier: Beantwortung des Antrages 0719/2015/PAPIR der Fraktion Partei-Piraten
• 7.
  Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien
• Ergänzungsvorlage zur DS: 1108/2015/2: Verbesserung der Corporate Governance der Beteiligungsunternehmen hier: Neufassung des Kodex und Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien
• Ergänzungsvorlage zur DS. 1128/2015/2: Rechnungswesen städtischer Beteiligungsunternehmen hier: Spartenrechnungen
• 8.
  Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 (1) GO NRW (üpl./apl. Mittelbereitstellungen)

  Zur Vorlage · 1272/2015/2 · Vorlage

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.09.2015 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 9.
  Entwurf des Gesamtabschlusses 2014

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Zusätzliche Mittelbereitstellung für das Hauhaltsjahr 2015 in der Produktgruppe 1.05.02.02 "Leistungen nach dem SGB II bundesfinanziert"

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Investive Erneuerung Virchowstraße

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Investive Erneuerung Charlottenberg u. Holteyer Str.

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Kanalbegleitender Straßenbau Girondellenstraße

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  Investive Erneuerung Henricistraße

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 15.
  Bau und Baubeginn Lichtsignalanlage "Ruhrallee / Lionweg / Bonsiepen" sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 16.
  Verschiedenes
• Anträge der Fraktionen
• Sachstandsbericht zur GVE

  Ergebnis: eingebracht
• Sachstand zur aktuellen Kursentwicklung der RWE-Aktie

  Ergebnis: eingebracht
• Sachstandsbericht zu Auswirkungen der gestiegenen Flüchtlingszahlen auf den Essener Haushalt

  Ergebnis: eingebracht
• Sachstand zu Genehmigung des Haushalts 2015/16

  Ergebnis: eingebracht
• 17.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 18.
  Erhöhung des Betriebskostenzuschusses an den Tierschutzverein Groß-Essen e.V.

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 19.
  Verschiedenes
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung