Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)

aufgelöste Gremien des Rates Gremium seit 25.06.2015 bis 18.11.2020

Vorlagen, die hier beraten wurden (96)

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule 8 - 1 Betreuung

0732/2020/4 Vorlage 16.06.2020

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung

1732/2019/2 Vorlage 03.12.2019

Gewährung eines investiven Zuschusses zum Neubau der Schulturnhalle des Don Bosco Gymnasiums und des B.M.V. - Gymnasiums

1665/2019/6A Vorlage 19.11.2019

Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes -Streifendienst- durch Mitarbeiter der RGE

0322/2019/3 Vorlage 11.09.2019

Messe Essen GmbH hier: Gewährung eines Darlehens durch die Stadt Essen

1745/2018/2 Vorlage 20.11.2018

Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

0936/2018/2 Vorlage 10.07.2018

Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer Leistungen

1689/2018/6A Vorlage 20.11.2018

Änderung der Nutzung des angekauften Bürogebäudes Natorpstr. 27 und Nutzung der bestehenden Übergangsheime für Asylbewerber/innen

1641/2016/6A Vorlage 15.11.2016

Optimierung der Beteiligungsstrukturen hier: Eigenbetriebe

0219/2016/2 Vorlage 16.02.2016

Verringerung der Anzahl der städtischen Beteiligungsgesellschaften

1564/2015/2 Vorlage 28.10.2015

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Suchthilfe direkt Essen gGmbH

1742/2015/5 Vorlage 17.11.2015

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH: Außerplanmäßige Ausschüttung des im Jahr 2019 erwirtschafteten Jahresüberschusses

1096/2020/2 Vorlage 26.08.2020

Etablierung einer Gesellschaft zur Immobilienentwicklung

0959/2020/2 Vorlage 30.09.2020

Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen und Handlungsbedarfe

0954/2020/2 Vorlage 26.08.2020

Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie (Anmeldung der FDP-Faktion)

0964/2020/FDP Antrag FDP 26.08.2020

Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn

1057/2020/6 Vorlage 18.08.2020

Quartalsbericht II/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

0903/2020/2 Vorlage 18.08.2020

Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022

0953/2020/4 Vorlage 02.09.2020

Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2019

0921/2020/3 Vorlage 26.08.2020

Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen

0980/2020/3 Vorlage 30.09.2020

Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020

0935/2020/2 Vorlage 26.08.2020

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW

0853/2020/5 Vorlage 01.09.2020

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-31. Juli 2020 aufgrund der teilweisen Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0875/2020/4 Vorlage 26.08.2020

Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Laupendahler Landstrstraße/Teufelssiepen

0843/2020/6 Vorlage 18.08.2020

Quartalsbericht II/2020 zum Zins- und Schuldenmanagement

0844/2020/2 Vorlage 18.08.2020

Quartalsbericht Cash-Pool II/2020

0861/2020/2 Vorlage 18.08.2020

Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

0942/2020/2 Vorlage 18.08.2020

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"

0955/2020/6 Vorlage 27.10.2020

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.

0684/2020/7 Vorlage 08.09.2020

Generalsanierung des Eisenhammers des Deilbachtal-Ensembles hier: Kostenerhöhung durch Maßnahmenerweiterung

0842/2020/7 Vorlage 02.09.2020

Umbau und Wiederherstellung der Büro- und Lagerflächen im EG links des Verwaltungsgebäudes Natorpstr. 27, 45139 Essen

0483/2020/7 Vorlage 26.08.2020

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft

0866/2020/7 Vorlage 26.08.2020

Bereitstellung einer passiven Netzwerkinfrastruktur im Rathaus Porscheplatz

0869/2020/7 Vorlage 26.08.2020

Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"

0920/2020/6 Vorlage 26.08.2020

Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße"

0949/2020/6 Vorlage 26.08.2020

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung

0820/2020/4 Vorlage 19.08.2020

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Digitalisierung der Bestandsakten im Fachbereich Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten (Fachbereich 38)

0823/2020/3 Vorlage 18.08.2020

Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung

0441/2020/7 Vorlage 19.08.2020

Kosten- und Leistungsrechnung

0761/2020/2 Vorlage 16.06.2020

Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Abschaffung des Aufsichtsrates und Verlagerung der Funktion auf den Aufsichtsrat der Jugendhilfe Essen gGmbH

0753/2020/2 Vorlage 08.09.2020

Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020

0757/2020/2 Vorlage 24.06.2020

Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof Borbeck

0617/2020/6 Vorlage 08.09.2020

Zustimmung zur Inbetriebnahme einer neuen Recyclingstation an der Langenberger Str. 564 in Essen Überruhr-Holthausen

0667/2020/2 Vorlage 24.06.2020

Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung eines einheitlichen Aufsichtsrates sowie Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages

0734/2020/2 Vorlage 24.06.2020

Möglichkeit zur nachhaltigen Gebührenentlastung

0752/2020/2 Vorlage 24.06.2020

Quartalsbericht Cash-Pool I/2020

0651/2020/2 Vorlage 16.06.2020

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

0295/2020/4 Vorlage 24.06.2020

Erhebung der Hälfte der Elternbeiträge für den Zeitraum vom 01. Juni bis 31. Juli 2020 für die Betreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen

0718/2020/4 Vorlage 16.06.2020

Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen

0495/2020/6 Vorlage 24.06.2020

Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021

0593/2020/6 Vorlage 24.06.2020

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum April 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 09.04.2020

0419/2020/4 Vorlage 16.06.2020

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum Mai 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2020

0526/2020/4 Vorlage 16.06.2020

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und „Schützenbahn Protected Bike Lane“

0634/2020/FDP Antrag FDP 27.05.2020

Corona Sonderfonds Kultur

0519/2020/4 1. Ergänzung Vorlage 27.05.2020

Digitalisierung der Schulen vorantreiben (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

0629/2020/SPD/CDU Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 27.05.2020

Digitalisierung an den Schulen vorantreiben

0624/2020/LINKE Antrag LINKE 27.05.2020

Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 hier: zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

0565/2020/2 Vorlage 27.05.2020

Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie

0600/2020/6 Vorlage 27.05.2020

Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache

0445/2020/7 Vorlage 24.06.2020

Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

0387/2020/4 Vorlage 19.06.2020

Digitalisierung der Schulen vorantreiben

0608/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 27.05.2020

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Aufgabenbereich "Abwehr von Großschadensereignissen" für konsumtive Ausgaben zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

0538/2020/3 Vorlage 27.05.2020

Erstellung eines neuen Abfallwirtschaftskonzeptes

0518/2020/2 Vorlage 02.06.2020

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2019

0409/2020/2 Vorlage 27.05.2020

Quartalsbericht I/2020 zum Zins- und Schuldenmanagement

0420/2020/2 Vorlage 18.05.2020

Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fußgängerbrücke Brehminsel" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

0421/2020/6 Vorlage 18.05.2020

Quartalsbericht I/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

0521/2020/2 Vorlage 18.05.2020

Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2019

0559/2020/2 Vorlage 18.05.2020

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"

0556/2020/6 Vorlage 18.06.2020

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane"

0554/2020/6 Vorlage 27.05.2020

Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages Gas hier: Interessenbekundung

0494/2020/2 Vorlage 27.05.2020

Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"

0507/2020/6 Vorlage 27.05.2020

a) Corona Sonderfonds Kultur b) Corona Sonderfonds Kultur hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0519/2020/4 Vorlage 27.05.2020

Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 - hier: Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

0492/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 27.05.2020

Bericht der GPA NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Absatz 6 und 7 GO NRW

0299/2020/2 Vorlage 26.08.2020

Quartalsbericht IV/2019 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

0191/2020/2 Vorlage 18.05.2020

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Betriebsstätte Nienhausen hier: Zuschusszahlungen der Stadt Essen und Bericht zur finanziellen Situation

0302/2020/2 Vorlage 25.03.2020

1. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 GO NRW und 2. Empfehlung bzw. Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Bereitstellungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit Jahresabschlussbuchungen

0264/2020/2 Vorlage 25.03.2020

Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Neubau der Kindertagesstätte

0263/2020/7 Vorlage 25.03.2020

Quartalsbericht IV/2019 zum Zins- und Schuldenmanagement

0010/2020/2 Vorlage 18.05.2020

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gerichtsstraße"

0180/2020/6 Vorlage 18.05.2020

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

0144/2020/4 Vorlage 18.05.2020

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019

0039/2020/7 Vorlage 27.05.2020

Integriertes Entwicklungskonzepte Sozial Stadt Essen NORD (IEK Essen NORD) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung der Grünverbindung "Lehrstraße"

0012/2020/6 Vorlage 18.05.2020

Integriertes Entwicklungskonzept Sozial Stadt Essen Nord (IEK) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Spindelmann Parks

0050/2020/6 Vorlage 18.05.2020

Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

0199/2020/EBB Antrag EBB-FW 27.05.2020

Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Sachstandsbericht

0148/2020/2 1. Ergänzung Vorlage 05.03.2020

Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Sachstandsbericht

0148/2020/2 Vorlage 05.03.2020

Generalsanierung der Schülertoiletten Gervinusschule, Abzweig Diergardtstraße 10 hier: Erhöhung der Gesamtkosten

1850/2019/6A Vorlage 19.02.2020

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

1646/2019/4 Vorlage 19.02.2020

Cash Pool-Jahresbericht 2019

1863/2019/2 Vorlage 11.02.2020

Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen MITTE/OST (IEK Essen MITTE/OST) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Waldthausenpark

1816/2019/6A Vorlage 11.02.2020

Quartalsbericht IV/2015 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen über den Wirtschaftsplanverlauf zum 31.12.2015

0141/2016/2 Vorlage 16.02.2016

Wirtschaftliche Situation der Jugendhilfe Essen gGmbH

0205/2016/2 Vorlage 16.02.2016

Stadion Essen hier: Finanzierung der Bau- und Betriebskosten

1695/2015/2 Vorlage 17.11.2015

Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 (1) GO NRW (üpl./apl. Mittelbereitstellungen)

1272/2015/2 Vorlage 15.09.2015

Vergangene Sitzungen (15)

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung)

18.08.2020, 16:02 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung)

16.06.2020, 14:02 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung)

18.05.2020, 16:05 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

17.03.2020, 16:00 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung)

11.02.2020, 16:03 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (38. Sitzung)

03.12.2019, 16:02 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (37. Sitzung)

19.11.2019, 16:01 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (32. Sitzung)

19.03.2019, 16:03 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (29. Sitzung)

20.11.2018, 16:00 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (27. Sitzung)

10.07.2018, 16:00 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (13. Sitzung)

15.11.2016, 16:00 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (8. Sitzung)

16.02.2016, 16:05 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (5. Sitzung)

17.11.2015, 16:02 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (4. Sitzung)

20.10.2015, 16:05 Uhr

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (3. Sitzung)

15.09.2015, 16:02 Uhr