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Erhebung der Hälfte der Elternbeiträge für den Zeitraum vom 01. Juni bis 31. Juli 2020 für die Betreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Jugendamt

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat beschlossen, die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen für den Zeitraum vom 1. Juni bis zum 31. Juli 2020 um die Hälfte der monatlichen Beiträge zu reduzieren. Die Entscheidung basiert auf einer Empfehlung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die darauf abzielt, Familien während der Corona-Pandemie zu unterstützen.

Die Reduzierung der Beiträge erfolgt auf Grundlage der bestehenden Essener Satzungen. Mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebs in den Einrichtungen ab dem 8. Juni 2020 werden zudem wieder Verpflegungskosten für das Mittagessen erhoben.

Finanzwirtschaftlich führt die Maßnahme zu einem Ertrags- und Einzahlungsausfall von etwa 50 Prozent der kalkulierten Beiträge. Die Gesamteinnahmen für die Monate Juni und Juli 2020 belaufen sich auf rund 3.782.000 Euro, wovon die Stadt einen Anteil von etwa 1.891.000 Euro als Minderertrag zu tragen hat. Die Landesregierung hat angekündigt, sich hälftig an diesem Ausfall zu beteiligen, sodass der Eigenanteil der Stadt Essen bei etwa 945.500 Euro liegt. Die Erstattung durch das Land erfolgt über ein unbürokratisches Verfahren. Die entsprechenden Anträge können bis zum 31. Oktober 2020 gestellt werden. Der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.

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