Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 10.03.2020

2. Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Corona-Situation auf die Kinder- und Jugendhilfe

2.1 Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0621/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Antrag für den JHA zurückgezogen

3. Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0433/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1 Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0433/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2020 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Teil C 2, Initial- und Erprobungsprojekte

Vorlage ansehen · 0432/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2020

Vorlage ansehen · 0472/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Aufsuchende Hilfen der Sozialarbeit in Essen

Vorlage ansehen · 0391/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1 Erstellung eines Streetworkkonzeptes für die Gesamtstadt (Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0398/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

8. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

9. Interim für das Bürgerbegegnungszentrum "Computainer" auf dem Gelände der Gesamtschule Nord

Vorlage ansehen · 0413/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014

Vorlage ansehen · 0497/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Umsetzung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz): hier: Landeszuschüsse für Kindertageseinrichtungen mit einem besonders hohen Anteil von Kindern mit Förderbedarf sowie für erweiterte Öffnungszeiten

Vorlage ansehen · 1867/2019/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0437/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Antrag auf Landeszuschüsse zur Förderung qualifizierter Fachberatung in Kindertagespflege gemäß § 47 Kinderbildungsgesetz

Vorlage ansehen · 0557/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Erneute Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kita-Ausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen ab 01.08.2020

Vorlage ansehen · 0614/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum April 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 09.04.2020

Vorlage ansehen · 0419/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum Mai 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2020

Vorlage ansehen · 0526/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Erhebung der Hälfte der Elternbeiträge für den Zeitraum vom 01. Juni bis 31. Juli 2020 für die Betreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen

Vorlage ansehen · 0718/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0295/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0603/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

20. Fach-Controlling in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit 2012 bis 2018

Vorlage ansehen · 0436/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Quotierung der zusätzlich im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossenen Zuwendung für das Jahr 2020 zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 0484/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Controllingbericht des Jugendamtes I. Quartal 2020

Vorlage ansehen · 0569/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Neubildung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl 2020

Vorlage ansehen · 0400/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Anerkennung der Kindertagesstätte family two gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0615/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Verlängerung der Anerkennung des Vereins Syrische Kultur und Integration e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0157/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Verlängerung der Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0403/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Beschlusskontrolle

29. Anträge

30. Mitteilungen und Anfragen

30.1 Auswirkungen der Pandemiebekämpfungsmaßnahmen auf die Wahrnehmung des Kinderschutzauftrages durch das Jugendamt (Anfrage EBB-FW-Fraktion)

30.2 Notbetreuung und Praxis des eingeschränkten Regelbetriebs ab dem 9. Juni 2020 (Anfrage EBB-FW-Fraktion)