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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 10.03.2020
- 2.Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Corona-Situation auf die Kinder- und Jugendhilfe
- 2.1Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0621/2020/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0621/2020/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der die Verwaltung zu regelmäßigen Berichten über die Konzepte zur schrittweisen Öffnung von Schulen und Kindertagesstätten (Kitas) auffordert. Dabei sollen die Umsetzung und der Erfolg spezifischer Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie dokumentiert werden.
Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Sicherstellung einer Mittagsverpflegung für Schülerinnen und Schüler, insbesondere für jene mit Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Dies soll sowohl während als auch außerhalb der Präsenzzeiten, gegebenenfalls auch in Form von Lunch-Paketen, gewährleistet werden. Zudem fordert die Fraktion Maßnahmen zur Schulvorbereitung von Kitakindern, wobei ein besonderer Fokus auf Kindern mit sprachlichen Barrieren liegen soll, da gewohnte Schulbegegnungen derzeit nicht stattfinden können.
Des Weiteren wird die Verwaltung aufgefordert, Hilfestellungen für Schülerinnen und Schüler bereitzustellen, die technische oder didaktische Schwierigkeiten beim Home-Schooling aufweisen. Hierbei wird auf die Unterstützung durch Sozialarbeiter oder Lehramtsstudierende verwiesen. Der Antrag umfasst zudem die Ausweitung von Corona-Tests für Kinder und Personal zur Sicherung des Betriebs sowie die Implementierung besonderer Hygienemaßnahmen für Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung)
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig abgelehnt
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Antrag für den JHA zurückgezogen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Antrag für den JHA zurückgezogen - 3.Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"Zur Vorlage · 0433/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0433/2020/1 befasst sich mit der aktuellen Planung zum Handlungskonzept „Demokratie und Vielfalt“. Grundlage sind die Ratsbeschlüsse vom 27. November 2019 und 11. Dezember 2019, welche die Bereitstellung von 40.000 Euro für Projekte gegen Extremismus sowie die Erstellung eines Konzepts zur Bündelung bestehender Maßnahmen festlegten. Die Federführung liegt beim Kommunalen Integrationszentrum und der StadtAgentur Essen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretung VII, der Integrationsrat und die relevanten Ausschüsse die Planungen zur Kenntnis nehmen.
Im Fokus der Maßnahmen steht die Entwicklung von Angeboten für den Stadtteil Steele, unter anderem durch die Etablierung einer Stadtteil-Moderation und die Durchführung von interreligiösen Gesprächen sowie der „Zukunftswerkstatt Steele“. Geplant sind zudem Experten-Gespräche zur Lageanalyse, Argumentationstrainings für politische Mandatsträger im Bezirksgebiet VII sowie partizipative Stadtteilaktionen. Die Umsetzung des Formats „Begegnung im Gespräch“ wurde aufgrund der Corona-Krise auf den Spätsommer 2020 verschoben.
Der zeitliche Fahrplan sieht für das Jahr 2020 einen Austausch relevanter Akteure, die Auswertung von Gesprächen sowie die Präsentation von Handlungsempfehlungen im September vor. Im weiteren Verlauf sollen die Ergebnisse ausgewertet und die Weiterarbeit am Konzept geplant werden. Flankierend sollen bestehende Projekte ausgeweitet, Drittmittel für die Stadtteil-Moderation akquiriert und die Übertragbarkeit der Maßnahmen auf andere Stadtbezirke zur Bildung einer gesamtstädtischen Strategie geprüft werden.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.1Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"Zur Vorlage · 0433/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Ergänzungsvorlage mit der Nummer 0433E1/2020 bezieht sich auf die aktuellen Planungen zum Handlungskonzept „Demokratie und Vielfalt“. Der Inhalt der Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien über den aktuellen Stand der Planungen sowie über vorgenommene Korrekturen an den Anlagen des ursprünglichen Konzepts.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Ausschüsse für Kultur, Jugendhilfe und für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Planungen zum genannten Handlungskonzept zur Kenntnis nehmen. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungstermine zwischen dem 27. Mai 2020 und dem 16. Juni 2020 in den jeweiligen Gremien vorgesehen.
Inhaltlich verweist die Verwaltung zur detaillierten Sachverhaltsdarstellung auf die bereits bestehende Vorlage 0433/2020/1. Die vorliegende Ergänzung dient primุลiegend der Bereitstellung korrigierter Anlagen zum ursprünglichen Dokument. Informationen zu den Gesamtkosten, Personalkosten oder Sachkosten sind in diesem Dokument nicht separat aufgeführt, sondern werden auf die entsprechenden Anlagen verwiesen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2020 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Teil C 2, Initial- und ErprobungsprojekteZur Vorlage · 0432/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Nummer 0432/2020/1 befasst sich mit der unterjährigen Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2020 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Gegenstand ist die Verwendung von Mitteln aus dem Integrationsbudget für Initial- und Erprobungsprojekte. Für die Jahre 2020 und 2021 sind jährliche Mittel in Höhe von etwa 5,5 Millionen Euro für die Struktur- und Maßnahmenförderung vorgesehen. Davon sind 4,12 Millionen Euro für laufende Maßnahmen gebunden, während die Mittel für neue Projekte auf rund 1,35 Millionen Euro angehoben wurden.
Das aktuelle Maßnahmenpaket weist für das Jahr 2020 einen Finanzbedarf von 527.910 Euro auf, während für 2021 ein Bedarf von 922.139 Euro veranschlagt ist. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe 1.05.10.02. Es wird empfohlen, bis zum nächsten Antragsstichtag am 31. Oktober 2020 eine Summe von 120.000 Euro einzuplanen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration die Aufnahme der Projekte in das Integrationsbudget beschließt. Zudem sollen der Jugendhilfeausschuss, der Schulausschuss, der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen. Eine Vorlagenvorprüfung oder eine ausdrückliche Zustimmung sind für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0285/2020/3 den Jahresbericht 2019 zur Schulwegsicherung vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen sowie die Einhaltung der Vorgaben aus dem Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“.
Im fließenden Verkehr wurden im Jahr 2019 über 3.208 Geschwindigkeitsüberwachungen im Schulumfeld durchgeführt. Dabei wurden bei über einer Million gemessenen Kraftfahrzeugen rund 63.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Mit einer Übertretungsquote von etwa 6 % wurde das Ziel des Maßnahmenplans, diese Quote unter 10 % zu halten, erreicht. Zudem lag der Anteil der Kontrollen im Schulbereich mit etwa 41 % deutlich über der angestrebten Zielsetzung von 20 %.
Im Bereich des ruhenden Verkehrs fanden über 900 Einsätze an Schulen statt, was einem Anteil von etwa 13 % an den Gesamteinsätzen entspricht. Damit wurde die Zielvorgabe von 15 % nicht erreicht. Als Grund für den Rückgang der Einsätze gegenüber den Vorjahren führt die Verwaltung unbesetzte Stellen im Außendienst sowie die notwendige Einarbeitung neuer Kräfte an. Im Rahmen dieser Kontrollen wurden über 1.218 Halt- und Parkverstöße festgestellt und geahndet.
Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Ergänzend werden die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2020Zur Vorlage · 0472/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das erste Quartal 2020 legt die Entwicklung der Arbeitsmarkt- und Sozialdaten für die Gruppe der unter 25-Jährigen dar. Im Berichtszeitraum verzeichnete die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften einen Rückgang von 4,7 % und die Anzahl der Personen um 3,4 % im Vergleich zum Vorjahresquartal. Die Arbeitslosenquote der unter 25-Jährigen lag im März 2020 bei 6,8 %, was unter dem Vorjahreswert von 7,2 % liegt. Gleichzeitig stieg die Zahl der Personen unter 25 Jahren aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern um 3,5 % an.
Hinsichtlich der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie weist die Verwaltung auf das Bundesgesetz zum Sozialschutz-Paket hin, welches den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung erleichtert. Eine zusätzliche Haushaltsbelastung durch einen möglichen Anstieg der Bedarfsgemeinschaften wird auf etwa 10,3 Millionen Euro geschätzt. Der Zuschussbedarf für die Kosten der Unterkunft und Heizung wird für das Jahr 2020 voraussichtlich um 7,6 % über dem Plan liegen.
Die Integrationsquote der unter 25-Jährigen liegt 4,0 % über dem Vorjahreswert, während die absolute Anzahl der Integrationen um 1,6 % sank. Die Verwaltung führt dies auf die ersten operativen Auswirkungen der Pandemie zurück. Für das Jahr 2020 sind neben der Sicherstellung der Leistungsgewährung verschiedene Maßnahmen zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit und zur Förderung spezifischer Zielgruppen, etwa durch Projekte zur Unterstützung von Geflüchteten oder Jugendlichen mit psychischen Problemen, vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Aufsuchende Hilfen der Sozialarbeit in EssenZur Vorlage · 0391/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Bericht über die aufsuchenden Hilfen der Sozialarbeit in Essen vorgelegt, der zur Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Jugendhilfeausschuss bestimmt. Das Konzept der aufsuchenden Sozialarbeit, insbesondere der Streetwork, basiert auf einer „Geh-Struktur“, bei der Fachkräfte Menschen in öffentlichen Räumen wie Parks, Bahnhöfen oder Einkaufszentren direkt aufsuchen. Ziel ist es, Personen mit speziellen Problemlagen, etwa durch Sucht, Wohnungslosigkeit oder Armut, zu erreichen und den Zugang zu Ressourcen sowie zur gesellschaftlichen Teilhabe zu ermöglichen.
Im Innenstadtbereich werden an verschiedenen Szenetreffpunkten durch eine Trägergemeinschaft drei Mitarbeitende eingesetzt. Die jährlichen Gesamtaufwendungen für dieses Projekt belaufen sich auf rund 107.525 Euro. Weitere Streetwork-Kapazitäten im Innenstadtbereich werden durch Projekte des Europäischen Sozialfonds und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW finanziert.
Zusätzlich sind aufsuchende Hilfen Bestandteil der Leistungsvereinbarungen verschiedener Träger, die insgesamt etwa 65 Mitarbeitende beschäftigen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der aufsuchenden Jugendarbeit, die im Jugendamt verortet ist. Fünf pädagogische Fachkräfte betreuen Jugendliche ab 14 Jahren, wobei der Fokus auf benachteiligten Stadtteilen liegt. Die Angebote erreichen jährlich etwa 1.20
Die Verwaltung betont, dass die aufsuchenden Hilfen die stationären Angebote ergänzen und eine Vernetzung zwischen den Trägern und der Stadtverwaltung sicherstellen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.05.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (38. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.1Erstellung eines Streetworkkonzeptes für die Gesamtstadt (Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN)Zur Vorlage · 0398/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Erstellung eines gesamtstädtischen Streetwork-Konzeptes vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Die Verwaltung wird darin gebeten, ein Konzept für aufsuchende Straßensozialarbeit zu erarbeiten. Dieses soll insbesondere die Situation in der nördlichen Innenstadt bis zum Universitätsgelände sowie die Neugestaltung im Bereich des Waldthausenparks berücksichtigen. Zudem soll der Bedarf an Streetwork-Maßnahmen in den weiteren acht Stadtbezirken untersucht werden. Im Zuge dessen soll auch der Bedarf an zusätzlichem Personal ermittelt und dem zuständigen Ausschuss vorgelegt werden.
Als Begründung führt die Fraktion an, dass die derzeit vorhandenen Stellen bei Trägern der Freien Wohlfahrtspflege nicht ausreichen, um die verschiedenen Szenen im Innenstadtbereich abzudecken. Durch Verdrängungsprozesse aus dem Zentrum heraus verlagern sich soziale Herausforderungen in andere Stadtteile, was zu Beschwerden aus der Nachbarschaft führe. Im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Waldthausenparks im Rahmen des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen MITTE/OST werden zudem potenzielle Konflikte zwischen verschiedenen Nutzergruppen des Parks angeführt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
- 19.05.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (38. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 8.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0586/2020/6 dient der Kenntnisnahme eines Zwischenberichts zur Spielraumleitplanung. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Februar 2017 beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Ergebnisse einer Spielraumanalyse zu erstellen. Die Aufgabenstellung umfasst die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Stadtteile mit Kinderarmut, die Erstellung einer Prioritätenliste für den Ersatz und die Sanierung von Spielgeräten sowie die Neuerrichtung von Spielplätzen in unterversorgten Bereichen. Zudem sollten die Einbindung der Bezirksvertretungen, die Beteiligung von Spielplatzpaten sowie die Prüfung von Drittmitteln sichergestellt werden.
Der Fachbereich Grün und Gruga bearbeitet diesen Auftrag seit März 2018 mit zwei befristeten Stellen. Der Zwischenbericht zeigt auf, dass die Spielraumleitplanung eine fortlaufende Aufgabe bleibt, für die eine Verstetigung der Personalressourcen erforderlich ist. Durch die bisherigen Erkenntnisse konnten die jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,75 Millionen Euro für die Instandsetzung und Sanierung von Spielplätzen bereits im Jahr 202
2 gezielter eingesetzt werden. Für verschiedene Projekte, darunter die Umgestaltung des Spindelmannparks, des Kaiser-Wilhelm-Parks und des Waldthausenparks sowie die Neugestaltung mehrerer Spielplätze, liegen die Baubeschlüsse weitgehend vor. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der Förderzusagen noch im Jahr 2020 vorgesehen. Der Abschlussbericht der Planung wird voraussichtlich Anfang 2021 vorgelegt und wird die zukünftigen Mittelbedarfe sowie die erforderlichen Maßnahmen thematisieren.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · verwiesen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: verwiesen - 9.Interim für das Bürgerbegegnungszentrum "Computainer" auf dem Gelände der Gesamtschule NordZur Vorlage · 0413/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau eines Interims in Containermodulbauweise für das Bürgerbegegnungszentrum „Computainer“ beschließen. Der bisherige Pavillon, der im Jahr 2003 aus gebrauchten Seecontainern errichtet wurde, ist aufgrund seines baulichen Zustands sowie der Unmöglichkeit, bauordnungs- und brandschutzrechtliche Anforderungen zu erfüllen, abgängig. Die neue Interimslösung mit einem Bedarf von rund 300 Quadratmetern soll auf dem Gelände der Gesamtschule Nord entstehen. Ziel ist es, den Modulbau zunächst als Ersatz für den „Computainer“ zu nutzen und ihn nach Abschluss einer Machbarkeitsstudie gegebenenfalls zur Unterrichtsauslagerung während der Bauphase der Gesamtschule Nord einzusetzen.
Die Gesamtkosten für die Errichtung, die Erschließung des Grundstücks sowie den Kauf und Aufbau des Pavillons belaufen sich auf 1.430.000 Euro. Da im Doppelhaushalt 2020/2021 keine Mittel veranschlagt sind, wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung beantragt. Für das Jahr 2020 sind 200.000 Euro vorgesehen, die aus einer Minderausgabe beim Neubauprogramm für Schultoilettenanlagen stammen. Für das Jahr 2021 werden 1.230.000 Euro benötigt, finanziert durch Minderausgaben bei der Erweiterung der Eichendorffschule sowie beim Austausch des Pavillons der Realschule West. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Maßnahme zur Sicherstellung des Dienstbetriebs und der Stadtteilarbeit erforderlich ist.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0497/2020/7 sieht die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt für den Essener Stadtbezirk VI Zollverein vor. Das Konzept umfasst die Stadtteile Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck und dient der Zusammenführung städtischer Maßnahmen mit den Vorhaben der Stiftung Zollverein. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 171 e Baugesetzbuch, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere zu verhindern. Die Grundlage für das IEK bildet eine Analyse der städtebaulichen, Bevölkerungs- und Sozialstruktur.
Der Rat soll das IEK beschließen. Das Gesamtvolumen der städtischen Maßnahmen beläuft sich auf 17.545.000 Euro, wovon ein voraussichtlicher Eigenanteil von 3.509.000 Euro entfällt. Die Summe teilt sich in 15.545.000 Euro für investive und 2.000.000 Euro für konsumtive Maßnahmen auf. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein mit einem Volumen von 85.189.203 Euro, die vollständig gefördert werden, in das Konzept aufgenommen werden. Die Finanzierung soll in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2022 einfließen.
Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die erste Einreichung ist für September 2021 vorgesehen, während die letzte Möglichkeit zur Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des Programms STEP 2025 zum 30.09.2024 besteht. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Umsetzung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz): hier: Landeszuschüsse für Kindertageseinrichtungen mit einem besonders hohen Anteil von Kindern mit Förderbedarf sowie für erweiterte ÖffnungszeitenZur Vorlage · 1867/2019/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit der Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes in Essen, insbesondere im Hinblick auf die Landeszuschüsse für plusKITA-Einrichtungen sowie die Flexibilisierung von Betreuungszeiten. Ab dem 1. August 2020 stehen in Nordrhein-Westfalen Mittel für Einrichtungen mit hohem Förderbedarf und für flexible Öffnungszeiten zur Verfügung.
Für die Stadt Essen sind im Rahmen der plusKITA-Förderung 5.175.000 Euro geplant, wobei die Verteilung pro Einrichtung zwischen mindestens 30.000 Euro und maximal 68.000 Euro erfolgt. Für die Flexibilisierung der Betreuungszeiten sind 1.205.200 Euro vorgesehen, was zu einer Aufstockung des Budgets beim Jugendamt auf insgesamt 1.506.500 Euro führt. Für den städtischen Träger erhöht sich der Zuschuss für 36 plusKITA-Einrichtungen auf 1.408.000 Euro.
Im kommenden Kindergartenjahr soll in Abstimmung mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen ein Konzept entwickelt werden, das sozialräumliche, pädagogische und wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt. Die Personalkosten für die Ausweitung der Sprachförderung und der Betreuungszeiten belaufen sich im Haushaltsjahr 2020 auf insgesamt rund 266.000 Euro, während für das Jahr 2021 Gesamtkosten von 638.962,56 Euro veranschlagt sind. Die Finanzierung erfolgt durch Landeszuweisungen und einen kommunalen Anteil. Der Jugendhilfeausschuss soll die Umsetzung beschließen, während der Integrationsrat die Planungen zur Kenntnis nimmt.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Ausbau der Familienzentren in Essen im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 0437/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Landesprogramms „Familienzentren NRW“ wird der Ausbau der Familienzentren in Essen für das Kindergartenjahr 2020/2021 vorangetrieben. Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die im Sachverhalt aufgeführten Kindertageseinrichtungen dem Land als neu einzurichtende Familienzentren zu melden. Durch diesen Ausbau erhöht sich das Kontingent der Stadt Essen um sechs Förderpakete auf insgesamt 94. Ein Förderpaket umfasst ab dem 1. August 2020 eine jährliche Landesförderung von 20.000 Euro pro Familienzentrum. Die zusätzlichen Betriebskostenzuschüsse der Stadt in Höhe von insgesamt 120.000 Euro werden durch entsprechende Landesmittel gedeckt.
Die Auswahl der neuen Einrichtungen erfolgt nach sozialräumlichen Kriterien, der Anzahl bereits vorhandener Zentren im Stadtteil sowie der Eignung der Träger. Zu den neu gemeldeten Standorten gehören Einrichtungen in den Stadtteilen Ostviertel, Frohnhausen, Borbeck, Dellwig und Altenessen-Süd. In Steele wird das Verbundfamilienzentrum „Mittendrin“ aufgrund der perspektivischen Aufgabe eines Standorts aufgelöst, woraus die Zertifizierung der Kindertageseinrichtung St. Laurentius als Einzelfamilienzentrum resultiert. Nach der Umsetzung werden insgesamt 123 Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Partner, darunter ein Tagespflegeverbund und ein Jugendhaus, als Familienzentren in Essen agieren. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme an den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, III, IV und V übermittelt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Antrag auf Landeszuschüsse zur Förderung qualifizierter Fachberatung in Kindertagespflege gemäß § 47 KinderbildungsgesetzZur Vorlage · 0557/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat den Antrag auf Gewährung von Landeszuschüssen zur Förderung einer qualifizierten Fachberatung für Kindertagespflegepersonen behandelt. Grundlage für das Vorhaben ist die Neufassung des Kinderbildungsgesetzes, die es Kommunen ermöglicht, ab dem 1. August 2020 finanzielle Mittel des Landes für die Fachberatung im Bereich der Kindertagespflege zu beantragen.
Gemäß den Bestimmungen des Kinderbildungsgesetzes ist für die Bewilligung der Zuschüsse ein Beschluss des Jugendhilfeausschusses erforderlich, der die Anzahl der öffentlich geförderten Personen festlegt, die Kinder bis zum Schuleintritt in Kindertagespflege betreuen. Basierend auf einem vorangegangenen Beschluss über den Ausbau der Kindertagespflege um 320 Plätze für das Kita-Jahr 2020/2021 wird mit einer Gesamtzahl von 847 tätigen Personen gerechnet, wobei etwa 72 davon als Vertretungskräfte fungieren.
Die Berechnung der beantragten Mittel orientiert sich an der gesetzlichen Regelung, wonach das Land die Fachberatung mit 500 Euro pro Kindertagespflegeperson und Kita-Jahr unterstützt. Daraus ergibt sich für die Stadt Essen ein voraussichtlicher zusätzlicher Einnahmebetrag in Höhe von insgesamt 423.500 Euro für das Kita-Jahr 2020/2021. Der Beschlussvorschlag sieht die Beantragung dieser Landeszuschüsse für die genannten 847 Personen vor.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Erneute Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kita-Ausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen ab 01.08.2020Zur Vorlage · 0614/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen beabsichtigt, die Vereinbarung mit den Trägern von Kindertageseinrichtungen über die Übernahme von Trägeranteilen ab dem 1. August 2020 bis zum 31. Juli 2023 zu erneuern. Hintergrund ist die Novellierung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz), durch die sich die Kindpauschalen erhöht, aber andere Fördermöglichkeiten weggefallen sind. Dies führt bei den freien Trägern zu einem Anstieg des absoluten Trägeranteils, den diese laut Verwaltung nicht allein tragen können.
Die neue Vereinbarung umfasst verbindliche Ziele zur Sicherung der Betreuungsqualität, wie die Flexibilisierung von Plätzen, die Orientierung an der Sozialstruktur des Einzugsbereichs, die Bereitstellung von Belegplätzen sowie die Umsetzung einheitlicher Qualitätsstandards. Zur Sicherung des bestehenden Angebots und zur Erfüllung der Rechtsansprüche übernimmt die Stadt die Trägeranteile, um eine Überführung von Einrichtungen in kommunale Trägerschaft zu vermeiden.
Finanziell wird für das Kita-Jahr 2020/2021 ein Bedarf von rund 12,3 Millionen Euro pro Jahr veranschlagt, verglichen mit etwa 8,4 Millionen Euro im Vorjahr. Für das Haushaltsjahr 2020 wird ein Mehraufwand von circa 3,794 Millionen Euro gegenüber einem Mehrertrag von 4,8 Millionen Euro erwartet. Für das Haushaltsjahr 2021 wird ein Mehraufwand von 20,316 Millionen Euro gegenüber einem Mehrertrag von 12 Millionen Euro prognostiziert. Eine vollständige Deckung des Mehraufwands innerhalb des Jugendamtes ist nach aktuellem Stand nicht darstellbar.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum April 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 09.04.2020Zur Vorlage · 0419/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (0419/2020/4) sieht eine Dringlichkeitsentscheidung zur Aussetzung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum vom 1. bis 30. April 2020 vor. Hintergrund sind die Schließungen von Kindertagesstätten und Schulen. Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, die Erhebung von Beiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich, das Betreuungsangebot „Schule von acht bis eins“, Kindertageseinrichtungen sowie die Kindertagespflege auszusetzen. Zudem sollen keine Verpflegungskosten für die Mittagsverpflegung in städtischen Notgruppen erhoben werden.
Für freie Träger mit Frischkochküchen ist ein Finanzausgleich vorgesehen. Die Gesamtausfälle bei den Elternbeiträgen werden auf etwa 2.434.000 € beziffert, wobei das Land Nordrhein-Westfalen die Erstattung der Hälfte der Mindereinnahmen zugesagt hat. Der Eigenanteil der Stadt Essen beläuft sich somit auf circa 1.217.000 €. Die Mindereinnahmen bei der Mittagsverpflegung in städtischen Kitas werden auf etwa 69.500 € geschätzt. Der maximale Betrag für den Finanzausgleich der freien Träger liegt bei circa 460.000 €.
Die Entscheidung basiert auf einem Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW vom 29. März 2020. Die Dringlichkeit der Vorlage ergibt sich aus der Notwendigkeit, Rechtssicherheit für Familien und Träger der freien Wohlfahrtspflege zu schaffen. Die Antragsfrist für die entsprechenden Maßnahmen endet am 31. Oktober 2020.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum Mai 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2020Zur Vorlage · 0526/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 5. Mai 2020 zur Aussetzung der Elternbeiträge und Verpflegungskosten für den Zeitraum vom 1. bis 31. Mai 2020 beschließen. Die Maßnahme umfasst die Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich, das Betreuungsangebot „Schule von acht bis eins“ sowie für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Zudem sollen keine Verpflegungskosten für die Mittagsverpflegung in städtischen Notgruppen erhoben werden. Für die Mittagsverpflegung und Lebensmittelbeschaffung ist ein Finanzausgleich für freie Träger der Wohlfahrtsverbände in Höhe von maximal etwa 460.000 Euro vorgesehen.
Die kalkulierten Mindererträge bei den Elternbeiträgen belaufen sich auf circa 2.434.000 Euro. Darin enthalten sind Mindereinnahmen aus Kindertageseinrichtungen von etwa 700.500 Euro, Kostenbeiträge für die Tagespflege von circa 245.000 Euro, Beiträge für den Offenen Ganztag von etwa 244.000 Euro, Beiträge für die 8-1-Betreuung von circa 27.500 Euro sowie Verpflegungskosten in städtischen Kitas von etwa 100.000 Euro. Basierend auf der Empfehlung des Landesministeriums NRW wird eine 50-prozentige Erstattung des Ertragsausfalls durch das Land erwartet, was einem Betrag von etwa 1.217.000 Euro entspricht. Die Gesamtauswirkung auf den städtischen Haushalt wird mit circa 1.777.000 Euro beziffert, wobei der Eigenanteil der Stadt Essen durch die Landesbeteiligung auf etwa 1,2 Millionen Euro sinkt. Anträge auf Erstattung können bis zum 31. Oktober 2020 gestellt werden.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Erhebung der Hälfte der Elternbeiträge für den Zeitraum vom 01. Juni bis 31. Juli 2020 für die Betreuung in Kindertagesstätten und KindertagespflegeeinrichtungenZur Vorlage · 0718/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen hat beschlossen, die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen für den Zeitraum vom 1. Juni bis zum 31. Juli 2020 um die Hälfte der monatlichen Beiträge zu reduzieren. Die Entscheidung basiert auf einer Empfehlung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die darauf abzielt, Familien während der Corona-Pandemie zu unterstützen.
Die Reduzierung der Beiträge erfolgt auf Grundlage der bestehenden Essener Satzungen. Mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebs in den Einrichtungen ab dem 8. Juni 2020 werden zudem wieder Verpflegungskosten für das Mittagessen erhoben.
Finanzwirtschaftlich führt die Maßnahme zu einem Ertrags- und Einzahlungsausfall von etwa 50 Prozent der kalkulierten Beiträge. Die Gesamteinnahmen für die Monate Juni und Juli 2020 belaufen sich auf rund 3.782.000 Euro, wovon die Stadt einen Anteil von etwa 1.891.000 Euro als Minderertrag zu tragen hat. Die Landesregierung hat angekündigt, sich hälftig an diesem Ausfall zu beteiligen, sodass der Eigenanteil der Stadt Essen bei etwa 945.500 Euro liegt. Die Erstattung durch das Land erfolgt über ein unbürokratisches Verfahren. Die entsprechenden Anträge können bis zum 31. Oktober 2020 gestellt werden. Der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der KindertagespflegeZur Vorlage · 0295/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant eine Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und der Kostenbeteiligung in der Kindertagespflege. Grundlage für diesen Beschlussvorschlag ist das vom Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedete Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung, welches zum 1. August 2020 in Kraft tritt.
Die Neuregelung sieht eine Erweiterung der Beitragsfreiheit vor. Kinder, die bis zum 30. September das vierte Lebensjahr vollendet haben, sind ab Beginn des entsprechenden Kindergartenjahres bis zur Einschulung von den Beiträgen befreit. Damit vergrößert sich der Zeitraum der Beitragsfreiheit gemäß dem Kinderbildungsgesetz von einem auf zwei Jahre. Nach Schätzungen der Verwaltung werden etwa 15.250 Kinder von dieser Regelung betroffen sein.
Die damit verbundenen Mindereinnahmen werden für das Jahr 2020 auf circa 2,25 Millionen Euro und für das Jahr 2021 auf circa 5,4 Millionen Euro geschätzt. Ein vollständiger Ausfall der Einnahmen wird jedoch nicht erwartet, da das Land Nordrhein-Westfalen dem Jugendamt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen einen pauschalierten Zuschuss gewährt, um den Einnahmeausfall auszugleichen. An den bestehenden Regelungen zur sozialen Staffelung der Elternbeiträge sowie zur Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder sind keine Änderungen vorgesehen. Der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sollen dem Rat der Stadt Essen eine Empfehlung zur Verabschiedung der Änderung vorlegen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 19.Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0603/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat den Jahresbericht 2019 für das Haus des Jugendrechts Essen zur Kenntnis genommen. Die Einrichtung, die seit März 2018 besteht, vereint die Ermittlungsgruppe Jugend des Polizeipräsidiums Essen, einen Teilbereich der Jugendabteilung der Staatsanwaltschaft Essen sowie die Jugendgerichtshilfe des Jugendamtes der Stadt Essen in einem gemeinsamen Gebäude. Ziel der Kooperation ist die Beschleunigung strafrechtlicher Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Intensivtäter sowie die Prävention krimineller Karrieren durch eine optimierte behördenübergreifende Zusammenarbeit.
Das Programm richtet sich an Jugendliche unter 18 Jahren aus Essen und Mülheim an der Ruhr, die innerhalb von 12 Monaten mindestens fünf Straftaten aus einem definierten Deliktsspektrum begangen haben. Ein zentraler Bestandteil ist die personenorientierte Sachbearbeitung, bei der die Zuständigkeit für die Jugendlichen über die Institutionen hinweg bei festen Ansprechpartnern der Jugendgerichtshilfe, der Polizei und der Staatsanwaltschaft verbleibt.
Im Jahr 2019 wurden insgesamt 101 junge Intensivtäter aus Essen und Mülheim an der Einrichtung betreut. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 wurden 57 Personen im Programm geführt, wovon neun sich in Haft oder Untersuchungshaft befanden. Zudem wurde über die Initiative „Kurve kriegen“ berichtet, die sich auf die Prävention bei 8- bis 15-Jährigen konzentriert. Bis Dezember 2019 nahmen 55 Kinder und Jugendliche aus dem Zuständigkeitsbereich an dieser Initiative teil.
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Beratungsfolge
- 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 20.Fach-Controlling in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit 2012 bis 2018Zur Vorlage · 0436/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes befasst sich mit dem Fach-Controlling der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für den Zeitraum von 2012 bis 2018. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss und der Integrationsrat die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen.
Die statistischen Daten für das Jahr 2017 zeigen, dass die Quote der regelmäßigen Besucher bei 7,3 % der altersgleichen Wohnbevölkerung lag, was etwa 2 % über dem Durchschnitt der NRW-Großstädte entspricht. Unregelmäßige Besucher machten 10,4 % der Zielgruppe aus. An Veranstaltungen nahmen im Jahr 2017 rund 47.110 Personen teil, was 37 % der entsprechenden Altersgruppe entspricht. Die wöchentlichen Öffnungszeiten beliefen sich konstant auf circa 1.700 Stunden. Die Anzahl der hauptberuflichen Beschäftigten bewegte sich zwischen 126 Personen im Jahr 2012 und 148 Personen im Jahr 2016, wobei im Jahr 2017 130 Beschäftigte tätig waren. Die Zahl der Ehrenamtlichen blieb mit etwa 1.000 Personen stabil, was einem Verhältnis von etwa acht Ehrenamtlichen pro Angestelltem entspricht.
Zudem thematisiert die Vorlage die Qualitätsentwicklung durch jährliche kollegiale Diskurse und einen zentralen Fachtag in allen neun Stadtbezirken. Am Beispiel des vierten Fachtags im Jahr 2019 zur sozialraumorientierten Kinder- und Jugendarbeit werden die inhaltliche Vorbereitung sowie die Untersuchung von Erwartungen und Kooperationsmöglichkeiten erläutert. Als Grundlage dient der Kinder- und Jugendförderplan 2015 bis 2020, der durch die Anrechnung von Angeboten außerhalb der Einrichtungen eine Öffnung der Strukturen ermöglichte.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Quotierung der zusätzlich im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossenen Zuwendung für das Jahr 2020 zur Förderung der Kinder- und JugendarbeitZur Vorlage · 0484/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 wurde ein dauerhafter zusätzlicher Zuschuss in Höhe von 360.000 Euro zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit an den Arbeitskreis Jugend Essen (AKJ) beschlossen. Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes regelt nun die Verteilung dieser zusätzlichen Mittel für das Jahr 2020 auf die antragsberechtigten Träger.
Die Verteilung der Mittel basiert auf einem Vorschlag des AKJ, welcher mit dem Jugendamt als öffentlichem Träger erörtert wurde. Die Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII Jugendförderung wurde über diesen Verteilungsvorschlag informiert und hat diesem zugestimmt. Durch die Erhöhung der Mittel wurde zudem eine Änderung des Kooperationsvertrages zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen vollzogen, um die Umsetzung der Förderung zu ermöglichen.
Die Finanzierung der Mittel erfolgt über den Haushaltsplan 2020 unter dem PSP-Element zur Förderung der Jugendarbeit der freien Träger. Da der Beschluss lediglich die Verteilung der bereits im Haushaltsplan-Entwurf 2020 etatisierte Mittel innerhalb eines rechtlich vorgegebenen Rahmens regelt, entstehen keine zusätzlichen Kosten. Ab dem Jahr 2021 werden diese zusätzlichen Mittel in den regulären Quotierungsbeschluss über die gesamte Förderung zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit integriert.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Controllingbericht des Jugendamtes I. Quartal 2020Zur Vorlage · 0569/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat im Rahmen der Vorlage 0569/2020/4 den Controllingbericht für das erste Quartal des Jahres 2020 vorgelegt. Der Bericht umfasst die finanzielle und operative Entwicklung des Geschäftsbereichs mit einem Stichtag zum 31. März 2020.
Der Inhalt der Vorlage dient der Information des Jugendhilfeausschusses über die wirtschaftliche Lage und die Ausgabenentwicklung der Jugendhilfe im genannten Zeitraum. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde von der zuständigen Beigeordneten erstellt und dem Jugendhilfeausschuss zur Sitzung am 9. Juni 2020 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Neubildung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl 2020Zur Vorlage · 0400/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert den Jugendhilfeausschuss sowie den Integrationsrat über die anstehende Neubildung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl 2020. Die Zusammensetzung des Ausschusses basiert auf gesetzlichen Vorgaben des SGB VIII, des AG KJHG NRW sowie der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen.
Der Ausschuss setzt sich aus 15 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. Davon werden neun Mitglieder aus dem Rat der Stadt oder von diesem gewählte Personen mit Erfahrung in der Jugendhilfe bestimmt. Sechs weitere Mitglieder werden auf Vorschlag der in Essen tätigen und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe gewählt. Die Wahlzeit der Mitglieder entspricht der Wahlperiode des Rates. Bei der Besetzung wird ein paritätisches Geschlechterverhältnis angestrebt. Die Träger der freien Jugendhilfe sind verpflichtet, mindestens die doppelte Anzahl an Mitgliedern und Stellvertretern vorzuschlagen, wobei die Vorschläge der Jugend- und Wohlfahrtsverbände in einem ausgewogenen Verhältnis zu ihrer Bedeutung für die Jugendhilfe erfolgen sollen.
Zusätzlich werden beratende Mitglieder gewählt, darunter Vertreter der Jugendverbände, der Wohlfahrtsverbände sowie des Stadtverbandes Essener Kinder- und Jugendverbände. Auch der Integrationsrat wählt eine Vertretung sowie eine Stellvertretung als beratende Mitglieder. Um die Träger der freien Jugendhilfe über den Prozess zu informieren und die Abgabe der Wahlvorschläge zu ermöglichen, erfolgt eine Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Essen. Die Frist für die Einreichung der Vorschläge endet am 21. August 2020.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Federführung Schule befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2020/2021. Geplant ist eine Erweiterung um 13 Gruppen, davon elf an Grundschulen und zwei an einer Förderschule, wodurch die Gesamtzahl auf 392,5 Gruppen steigt. Durch diese Maßnahme sollen etwa 300 neue Betreuungsplätze geschaffen werden.
Für die Neuausstattung der zusätzlichen Gruppen sind 162.500 Euro vorgesehen, während für die bestehenden 379,5 Gruppen ein Betrag von 451.605 Euro veranschlagt wurde. Die gesamten Investitionskosten für den Zeitraum 2020/2021 belaufen sich auf 614.105 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 5,7 Millionen Euro beträgt. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt über ein spezifisches Projekt, wobei bei Bedarf eine Umschichtung von bis zu 159.605 Euro möglich ist.
Die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung werden für das Schuljahr 2020/2021 mit insgesamt 6.523.191 Euro beziffert. Die Sachkosten und sonstigen Kosten, welche Honorare, Küchenhilfen und einen Betriebskostenzuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH umfassen, werden auf 16.337.335 Euro geschätzt. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sollen hierzu Empfehlungen abgeben.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 25.Anerkennung der Kindertagesstätte family two gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0615/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die Anerkennung der Kindertagesstätte family two gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Die Zuordnung erfolgt in die Trägerkategorie 6 für andere privat-gemeinnützige Träger der freien Jugendhilfe. Die Anerkennung ist zunächst auf einen Zeitraum von einem Jahr befristet.
Die im Januar 2020 gegründete gemeinnützige Gesellschaft plant, ab August 2020 eine neue Kindertagesstätte in Essen-Bredeney zu betreiben. Die Einrichtung wird zwei Gruppen mit insgesamt 28 Plätzen umfassen, wobei 8 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 20 Plätze für Kinder über drei Jahren vorgesehen sind. Die räumliche Gestaltung und die Struktur der Gruppen wurden in Abstimmung zwischen dem Jugendamt, dem Landschaftsverband Rheinland und einem Architekturbüro festgelegt.
Der Träger betreibt bereits seit dem Jahr 2000 eine private Kindertageseinrichtung in Leverkusen. Die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gelten als erfüllt. Da die Bescheinigung über die vom Finanzamt anerkannte Gemeinnützigkeit aufgrund der Coronakrise noch nicht vorlag, wurde gemäß den Richtlinien der Stadt Essen geprüft, ob die Angaben zur Verfolgung gemeinnütziger Ziele im Gesellschaftsvertrag nachvollziehbar sind. Die entsprechende Bescheinigung des Finanzamtes wird nachgereicht. Es wird davon ausgegangen, dass der Träger durch die geplante Inbetriebnahme einen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe im Bereich der Kinderbetreuung leistet.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 26.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Syrische Kultur und Integration e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0157/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Verlängerung der Anerkennung des Vereins Syrische Kultur und Integration e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII für weitere zwei Jahre beschließen. Der Verein, der seit 2016 in Essen tätig ist, wurde bereits im Juni 2018 für ein Jahr als Träger anerkannt.
Die Arbeit des Vereins umfasst die Förderung, Integration, Bildung und Erziehung von Flüchtlingen, Migranten sowie Neuzugewanderten. Ein Schwerpunkt liegt auf wöchentlichen Lernförderangeboten, die durchschnittlich 70 bis 80 Kinder in Anspruch nehmen. Darüber hinaus bietet der Verein kulturelle Angebote in den Bereichen Tanz, Theater und Gesang sowie Freizeitaktivitäten wie Ausflüge und Sport an. In Kooperation mit der Arbeit & Bildung Essen GmbH werden Beratungsleistungen für Jugendliche und Schüler zu Themen wie Arbeit, Ausbildung und Praktika erbracht.
Das Spektrum der Vereinsarbeit beinhaltet zudem Deutschkurse, Sozial- und Familienberatung, Frauengruppen sowie Rechtsberatung im Asyl- und Sozialrecht. Der Verein beteiligte sich zudem am Landesprogramm „KOMM-AN NRW“. Laut der vorliegenden Vorlage des Jugendamtes liegen die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Anerkennung vor, da der Verein einen wesentlichen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet. Der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen die Entscheidung zur Verlängerung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 27.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0403/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Verlängerung der Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII für weitere zwei Jahre beschließen. Die ursprüngliche Anerkennung erfolgte durch einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses am 12. Februar 2019 für die Dauer eines Jahres. Der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen die entsprechende Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.
Der Verein, der im Jahr 2008 gegründet wurde, arbeitet an der Schnittstelle von Bildung, Erziehung und Integration. Zu den Angeboten gehören unter anderem flexible Hilfen für Familien, die Unterstützung beim Übergang unbegleiteter Minderjähriger in das Bildungssystem sowie die Förderung der Freizeitgestaltung. Neuere Angebote umfassen Eltern-Kind-Gruppen zur Vorbereitung auf den Kita- und Schulbesuch sowie Integrationshilfe in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen. Zudem werden weiterhin Bildungsmaßnahmen wie Sprachkurse und berufsvorbereitende Kurse durchgeführt.
Nach Angaben der Verwaltung liegen die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Anerkennung vor, da der Verein einen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet und in die Essener Bildungs- und Jugendhilfelandschaft integriert ist. Die zuständige Fachabteilung befürwortet die Verlängerung der Anerkennung um zwei Jahre.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 28.Beschlusskontrolle
- 29.Anträge
- 30.Mitteilungen und Anfragen
- 30.1Auswirkungen der Pandemiebekämpfungsmaßnahmen auf die Wahrnehmung des Kinderschutzauftrages durch das Jugendamt (Anfrage EBB-FW-Fraktion)
- 30.2Notbetreuung und Praxis des eingeschränkten Regelbetriebs ab dem 9. Juni 2020 (Anfrage EBB-FW-Fraktion)