Rat der Stadt Essen (48. Sitzung)

27.05.2020, 15:00 – 27.05.2020, 20:35 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0727/2020/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 0717/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Essen in den Verwaltungsrat der Sparkasse Essen
Zur Vorlage · 0679/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5 a.
Nutzung von städtischen Einrichtungen für Aufstellungsversammlungen von Parteien oder Wählergruppen gemäß § 17 KWahlG
Zur Vorlage · 0681/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses vom 25.03. und 24.04.2020
Zur Vorlage · 0597/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Resolution "Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit"
Zur Vorlage · 0399/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"
Zur Vorlage · 0433/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.1
Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"
Zur Vorlage · 0433/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Europakonzept der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0579/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.
Zulässigkeit von Fraktionssitzungen in Form von Telefon- oder Videokonferenzen sowie Online-Sitzungen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 0638/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.
Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2019
Zur Vorlage · 0344/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Digitalisierung der Schulen vorantreiben (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0629/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.1
Digitalisierung der Schulen vorantreiben
Zur Vorlage · 0608/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.2
Digitalisierung an den Schulen vorantreiben
Zur Vorlage · 0624/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
40.
Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021
Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.1
Offene Ganztagsschule (OGS) hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021 (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 0720/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41.
(Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge vorgezogen.) Erhöhung der Zügigkeit für die Realschule an der Gelsenkirchener Straße
Zur Vorlage · 0365/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Griechenland (gemeins. Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0383/2020/GRÜNE/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.
Keine Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0620/2020/SPD/CDU/GRÜNE/TS-SLB/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15.
Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0619/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
15.1
Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)
Zur Vorlage · 0713/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
16.
Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0621/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung)
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Antrag für den JHA zurückgezogen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
17.
Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltung: 1 Ablehnungen: 11
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.
Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 hier: zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 0565/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.1
Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 - hier: Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 0492/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — zurückgezogen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: zurückgezogen
18.2
Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 hier:zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO NRW (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0725/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18.2
Haushaltsplan 2020 /2021 hier: Zuwendungen an Fraktionen
Zur Vorlage · 0678/2020/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
19.
a) Corona Sonderfonds Kultur b) Corona Sonderfonds Kultur hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 0519/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
06.05.2020 · Kulturausschuss (52. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.1
Corona Sonderfonds Kultur
Zur Vorlage · 0519/2020/4 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.2
Corona Sonderfonds Kultur hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 0632/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung)
19.3
Corona Sonderfonds Kultur (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0706/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Pkt. 1 erledigt, Pkt. 2 mehrheitlich abgelehnt
03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) — 1. mit verändertem Text einstimmig empfholen: Die Verwaltung wird aufgefordert z. d. Ratssitzung am 24. Juni 2020 einen Bericht über d. Mittelabruf sowie die konkrete Verwendung d. Mittel a. d. Corona Sonderfonds vorzulegen. 2. mehrheitl. nicht emphohlen.
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
20.
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2019
Zur Vorlage · 0409/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages Gas hier: Interessenbekundung
Zur Vorlage · 0494/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Ausweitung und Neukonzipierung der Jugendberufsagentur in 2020
Zur Vorlage · 0277/2020/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.05.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2020 · Schulausschuss (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat
Zur Vorlage · 0315/2020/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0600/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Treibhausgasbilanz 1990 - 2017
Zur Vorlage · 0449/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.1
Treibhausgasbilanz 1990 - 2017 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0726/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — erledigt durch Bericht.
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
26.
Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimaschutz von Verwaltungsvorlagen
Zur Vorlage · 0618/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27.
Zukunftsinitiative Wasser in der Stadt von Morgen - Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft
Zur Vorlage · 0504/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
28.
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead-City Fahrradstraßen Achse A"
Zur Vorlage · 0553/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28.1
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead-City Fahrradstraßen Achse A" (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 0716/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
29.
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead City Fahrradstraßen Achse B"
Zur Vorlage · 0552/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.1
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead City Fahrradstraßen Achse B" (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 0714/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
30.
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane"
Zur Vorlage · 0554/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
30.1
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und „Schützenbahn Protected Bike Lane“
Zur Vorlage · 0634/2020/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
30.2
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane" (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 0715/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
31.
Zukunft Grugabad hier: Planungsprozess zur Entwicklung eines Ganzjahresbades
Zur Vorlage · 0479/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.05.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (48. Sitzung) — Unter Einbeziehung der Antäge von SPD/CDU und der Grünen einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.1

Vorab-Auszug SBE-Ausschuss
31.2
Grugabad erhalten und zum Ganzjahresbad ausbauen
Zur Vorlage · 0577/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.05.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (48. Sitzung) — Der Antrag ist in die weiteren Planungen für das Grugabad einzubeziehen.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
33.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Park
Zur Vorlage · 0176/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen mit Beschlusszusatz gegen die Stimmen von Herrn Frentrop (EBB-FW) und Herrn Omeirat (GRÜNE) sowie bei Enthaltung von Herrn Stauder (fraktionslos)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.1

Vorab-Auszug der BV V
33.2
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD hier:Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Park (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 0722/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
34.
Fortschreibung des vorläufigen Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie Erweiterung der geringfügigen Maßnahmen und Übertragung von Zuständigkeiten durch den Rat der Stadt
Zur Vorlage · 0545/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"
Zur Vorlage · 0556/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"
Zur Vorlage · 0507/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.
Ersatzbeschaffung von zwei Einsatzleitwagen und einem Gerätewagen
Zur Vorlage · 0534/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.05.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Ersatzbeschaffung von sieben Krankentransportwagen, sechs Rettungswagen und zwei Notarzteinsatzfahrzeugen
Zur Vorlage · 0536/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.05.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Aufgabenbereich "Abwehr von Großschadensereignissen" für konsumtive Ausgaben zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie
Zur Vorlage · 0538/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. - 41

(Die Tagesordnungspunkte 40 und 41 wurden nach TOP 12 behandelt.)
42.
Änderung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek mit Wirkung zum 01.06.2020
Zur Vorlage · 0390/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.05.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.05.2020 · Kulturausschuss (52. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum April 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 09.04.2020
Zur Vorlage · 0419/2020/4 · Vorlage
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16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum Mai 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2020
Zur Vorlage · 0526/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44 a.
Erhebung der Hälfte der Elternbeiträge für den Zeitraum vom 01. Juni bis 31. Juli 2020 für die Betreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen
Zur Vorlage · 0718/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019
Zur Vorlage · 0039/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2020 · Schulausschuss (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
46.
Generalsanierung der Schultoiletten Joachimschule, Joachimstr. 7a
Zur Vorlage · 0415/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.
Generalsanierung Schulsportaußenanlage Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83
Zur Vorlage · 0502/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.
Interim für das Bürgerbegegnungszentrum "Computainer" auf dem Gelände der Gesamtschule Nord
Zur Vorlage · 0413/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49.
Gesamtschule Nord, Förderstr. 60, 45356 Essen hier: Errichtung eines Schulcontainers als Interim für den abgängigen Pavillon mit vier Unterrichtsräumen
Zur Vorlage · 0442/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50.
Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache
Zur Vorlage · 0445/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
51.

Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 19.02.2020
52.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
53.

Mitteilungen der Verwaltung
54.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen aus den Sitzungen des Hauptausschusses am 25.03. und 24.04.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.

Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.1

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung 40 - Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.2

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 41 - Kulturamt und Kulturzentrum Schloß Borbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen
56.

Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
56.1

Geschäftsführerangelegenheit hier: Anstellungsbedingungen des städtischen Geschäftsführers der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
57.

Sanierungsmaßnahmen auf einer Teilfläche des Thurmfeldgeländes

Ergebnis: einstimmig beschlossen
58.

Planungswettbewerb und VgV-Verfahren "Neugestaltung des Regattabereichs"

Ergebnis: einstimmig beschlossen
59.

Grundstücksangelegenheiten hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
60.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil