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Rat der Stadt Essen (48. Sitzung)
27.05.2020, 13:00 – 27.05.2020, 18:35
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Aktuelle Stunde
2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0727/2020/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0717/2020/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
hier: Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Essen in den Verwaltungsrat der Sparkasse Essen
Vorlage ansehen · 0679/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5 a. Nutzung von städtischen Einrichtungen für Aufstellungsversammlungen
von Parteien oder Wählergruppen gemäß § 17 KWahlG
Vorlage ansehen · 0681/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
des Hauptausschusses vom 25.03. und 24.04.2020
Vorlage ansehen · 0597/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Resolution "Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit"
Vorlage ansehen · 0399/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8. Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0433/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.1 Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"
Vorlage ansehen · 0433/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Europakonzept der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0579/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Zulässigkeit von Fraktionssitzungen in Form von
Telefon- oder Videokonferenzen sowie Online-Sitzungen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 0638/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11. Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2019
Vorlage ansehen · 0344/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Digitalisierung der Schulen vorantreiben
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0629/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.1 Digitalisierung der Schulen vorantreiben
Vorlage ansehen · 0608/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.2 Digitalisierung an den Schulen vorantreiben
Vorlage ansehen · 0624/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
40. Offene Ganztagsschule (OGS)
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021
Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.1 Offene Ganztagsschule (OGS)
hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen
sowie Gruppenerweiterungen an den
Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021
(gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0720/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. (Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge vorgezogen.)
Erhöhung der Zügigkeit für die Realschule an der Gelsenkirchener Straße
Vorlage ansehen · 0365/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Griechenland
(gemeins. Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion und
der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0383/2020/GRÜNE/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14. Keine Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0620/2020/SPD/CDU/GRÜNE/TS-SLB/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15. Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0619/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
15.1 Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz
(Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)
Vorlage ansehen · 0713/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Ergebnis: verwiesen
16. Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 0621/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
17. Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18. Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020
hier: zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO NRW
Vorlage ansehen · 0565/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.1 Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 - hier: Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW
Vorlage ansehen · 0492/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: zurückgezogen
18.2 Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020
hier:zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Aufhebung
der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen
Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO NRW
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0725/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18.2 Haushaltsplan 2020 /2021
hier: Zuwendungen an Fraktionen
Vorlage ansehen · 0678/2020/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
19. a) Corona Sonderfonds Kultur
b) Corona Sonderfonds Kultur
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 0519/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.1 Corona Sonderfonds Kultur
Vorlage ansehen · 0519/2020/4 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.2 Corona Sonderfonds Kultur
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 0632/2020/4 · Vorlage
19.3 Corona Sonderfonds Kultur
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0706/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: verwiesen
20. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2019
Vorlage ansehen · 0409/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages Gas
hier: Interessenbekundung
Vorlage ansehen · 0494/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Ausweitung und Neukonzipierung der Jugendberufsagentur in 2020
Vorlage ansehen · 0277/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat
Vorlage ansehen · 0315/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie
Vorlage ansehen · 0600/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Treibhausgasbilanz 1990 - 2017
Vorlage ansehen · 0449/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.1 Treibhausgasbilanz 1990 - 2017
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0726/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: verwiesen
26. Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimaschutz von Verwaltungsvorlagen
Vorlage ansehen · 0618/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
27. Zukunftsinitiative Wasser in der Stadt von Morgen - Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft
Vorlage ansehen · 0504/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead-City Fahrradstraßen Achse A"
Vorlage ansehen · 0553/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
28.1 Bau und Baubeginn der Maßnahmen
"Lead-City Fahrradstraßen Achse A"
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0716/2020/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
29. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead City Fahrradstraßen Achse B"
Vorlage ansehen · 0552/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.1 Bau und Baubeginn der Maßnahmen
"Lead City Fahrradstraßen Achse B"
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0714/2020/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
30. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane"
Vorlage ansehen · 0554/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
30.1 Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und „Schützenbahn Protected Bike Lane“
Vorlage ansehen · 0634/2020/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
30.2 Bau und Baubeginn der Maßnahmen
"Umweltspur Schützenbahn" und
"Schützenbahn Protected Bike Lane"
(Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0715/2020/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
31. Zukunft Grugabad
hier: Planungsprozess zur Entwicklung eines Ganzjahresbades
Vorlage ansehen · 0479/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.1 Vorab-Auszug SBE-Ausschuss
31.2 Grugabad erhalten und zum Ganzjahresbad ausbauen
Vorlage ansehen · 0577/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept
Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
33. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD
hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Park
Vorlage ansehen · 0176/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.1 Vorab-Auszug der BV V
33.2 Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD
hier:Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und
Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Park
(gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0722/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: zurückgezogen
34. Fortschreibung des vorläufigen Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie Erweiterung der geringfügigen Maßnahmen und Übertragung von Zuständigkeiten durch den Rat der Stadt
Vorlage ansehen · 0545/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"
Vorlage ansehen · 0556/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"
Vorlage ansehen · 0507/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Ersatzbeschaffung von zwei Einsatzleitwagen und einem Gerätewagen
Vorlage ansehen · 0534/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Ersatzbeschaffung von sieben Krankentransportwagen, sechs Rettungswagen und zwei Notarzteinsatzfahrzeugen
Vorlage ansehen · 0536/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Aufgabenbereich "Abwehr von Großschadensereignissen" für konsumtive Ausgaben zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie
Vorlage ansehen · 0538/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. - 41 (Die Tagesordnungspunkte 40 und 41 wurden nach TOP 12 behandelt.)
42. Änderung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek mit Wirkung zum 01.06.2020
Vorlage ansehen · 0390/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum April 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 09.04.2020
Vorlage ansehen · 0419/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum Mai 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2020
Vorlage ansehen · 0526/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44 a. Erhebung der Hälfte der Elternbeiträge für den Zeitraum vom 01. Juni bis 31. Juli 2020 für die Betreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen
Vorlage ansehen · 0718/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019
Vorlage ansehen · 0039/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. Generalsanierung der Schultoiletten Joachimschule, Joachimstr. 7a
Vorlage ansehen · 0415/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Generalsanierung Schulsportaußenanlage Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83
Vorlage ansehen · 0502/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Interim für das Bürgerbegegnungszentrum "Computainer" auf dem Gelände der Gesamtschule Nord
Vorlage ansehen · 0413/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Gesamtschule Nord, Förderstr. 60, 45356 Essen
hier: Errichtung eines Schulcontainers als Interim für den abgängigen Pavillon mit vier Unterrichtsräumen
Vorlage ansehen · 0442/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache
Vorlage ansehen · 0445/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
51. Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 19.02.2020
52. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
53. Mitteilungen der Verwaltung
54. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen aus den Sitzungen des Hauptausschusses am 25.03. und 24.04.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.1 Stellenbesetzung Fachbereichsleitung 40 - Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.2 Stellenbesetzung Fachbereichsleitung Fachbereich 41 - Kulturamt und Kulturzentrum Schloß Borbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Geschäftsführerangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56.1 Geschäftsführerangelegenheit
hier: Anstellungsbedingungen des städtischen Geschäftsführers der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
57. Sanierungsmaßnahmen auf einer Teilfläche
des Thurmfeldgeländes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Planungswettbewerb und VgV-Verfahren "Neugestaltung des Regattabereichs"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Grundstücksangelegenheiten
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil